Chinas grosser Sprung in den Nahen Osten

Am Freitag, 10. März, drehte sich das Rad der Geschichte, als iranische und saudiarabische Regierungsbeamte in Peking vereinbarten, ihre bilateralen diplomatischen Beziehungen wieder aufzunehmen, die Riad vor sieben Jahren abgebrochen hatte. Wenn ich über diese bedeutsame Entwicklung am Wochenende nachdenke, würde ich sie in ihrer Tragweite auf eine Stufe mit der amerikanischen Niederlage in Vietnam im April 1975 stellen. Die Welt, in der wir seit dieser Woche leben, ist nicht dieselbe wie die Welt, in der wir die Woche davor gelebt haben.

Drei Federstriche

Mit einem Federstrich – eigentlich mit drei Federstrichen – haben China, die Islamische Republik und das saudische Königreich die grundlegende Dynamik der Weltpolitik verändert. Die beiden Mächte des Nahen Ostens haben die historische und oft bösartige Kluft zwischen dem sunnitischen und dem schiitischen Islam überwunden. Und indem sie beide Parteien an den Mahagoni-Tisch begleitet hat, hat die Volksrepublik einen Auftritt auf der Bühne der Weltmächte hingelegt, der einer chinesischen Oper würdig ist.
  Nicht-westliche Lösungen für nicht-westliche Probleme: Auf dieses Thema habe ich schon seit Jahren immer wieder hingewiesen. Was sich letzte Woche im Aussenministerium in Peking abgespielt hat, zeigt, wie dies in der Praxis aussieht. Die Parität zwischen dem Westen und dem Nicht-Westen ist ein weiteres Thema, das mich seit vielen Jahren beschäftigt. Was Peking gerade gefördert und auf den Weg gebracht hat, indem es zwei Jahrtausende diplomatischer Kunstfertigkeit in die Waagschale geworfen hat, ist ein hervorragendes Beispiel dafür, was erreicht werden kann, wenn diese Notwendigkeit vollständig erkannt wird.
  Ich sollte besser gleich einen wesentlichen Punkt klarstellen. Dieses neue saudi-iranische Bündnis ist weder die Art Chinas noch die des saudischen Königreichs oder des Irans, Washington eine Sahnetorte ins Gesicht zu werfen. Wir sollten uns von dieser Fehlinterpretation fernhalten, auch wenn sie in verschiedenen westlichen Nachrichten auftaucht.
  Ja, die USA sind der Machtmakler, der Waffenlieferant und der diplomatische Zeremonienmeister des Nahen Ostens – seit Washington 1931 den ersten Deal mit dem lange regierenden König Abdulaziz al-Saud abgeschlossen hat: Öl gegen Sicherheit.
  Ja, die Amerikaner irren plötzlich in den Wüsten des Nahen Ostens umher, plattfüssig und benommen und mit abgesägten Hosen. Indian Punchline, die Internet-Zeitschrift von M. K. Bhadrakumar, einem Berufsdiplomaten im indischen Auswärtigen Dienst, bezeichnete dieses Zurückweichen neulich als «ein kolossales Versagen der amerikanischen Diplomatie»¹. Ja, schon wieder. Aber es ging in Peking, Riad oder Teheran nicht darum, Washington blosszustellen. Es handelt sich eher um einen Kollateralschaden.

Aufbau einer neuen Weltordnung

Es geht um den Aufbau einer neuen Weltordnung, die in grossem Masse von der Grausamkeit, der Zerstörung und den Entbehrungen der «regelbasierten Ordnung» angetrieben wird, die Washington und seine westlichen Verbündeten seit den Siegen von 1945 durchgesetzt haben. Das Motiv, das alle drei Unterzeichner dieses Abkommens teilen, ist nicht Rache, Bosheit oder Spott. Es ist Abhilfe. Sie spiegelt die gemeinsame Einschätzung wider, dass die Unordnung der auf Regeln basierenden Ordnung ausser Kontrolle geraten ist und mit wachsender Dringlichkeit beseitigt werden muss.
  Ich muss mich wundern, mit welcher Geschwindigkeit sich unser Planet dreht. Neue und verstärkte Süd-Süd-Partnerschaften und Bündnisse, immer dichtere Wirtschaftsbeziehungen zwischen nicht-westlichen Nationen, die Ausweitung multilateraler Organisationen wie der BRICS und der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, der SCO, der messbare Anstieg antiimperialistischer Stimmung überall, ausser im Westen, und jetzt Chinas Entwurf einer neuen Weltordnung: Dinge, von denen ich früher dachte, dass sie erst in Jahrzehnten, wenn überhaupt zu meinen Lebzeiten, eintreten würden, spielen sich vor unseren Augen ab.
  Dies ist der Kontext, in dem wir das neue saudi-iranische Abkommen sehen sollten. Der Wortlaut der gemeinsamen trilateralen Erklärung², die das Aussenministerium am 10. März veröffentlicht hat, macht dies sehr deutlich.
  Da sind die Formalitäten: Die Botschaften in Teheran und Riad sollen «innerhalb eines Zeitraums von nicht mehr als zwei Monaten» wiedereröffnet werden. Der iranische und der saudische Aussenminister, Hossein Amir-Abdollahian bzw. Prinz Faisal bin Farhan, «werden sich treffen, um dies umzusetzen, die Rückkehr ihrer Botschafter zu veranlassen und Mittel zur Verbesserung der bilateralen Beziehungen zu erörtern». Ein Abkommen von 1998, das Handel und Investitionen, Wissenschaft, Kultur, Sport und Jugend umfasst, soll umgesetzt werden. Fast noch wichtiger ist sicherlich ein 2001 unterzeichnetes Abkommen über die Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich.

Gemeinsames Schicksal

Und dann sind da noch die grösseren Ideen, die in der gemeinsamen Erklärung enthalten sind. Die drei Unterzeichner verpflichten sich, «die Prinzipien und Ziele der Charta der Vereinten Nationen und der Organisation für Islamische Zusammenarbeit sowie internationale Konventionen und Normen zu befolgen». In der Erklärung heisst es ausserdem, dass sie «den gemeinsamen Wunsch haben, die Meinungsverschiedenheiten zwischen ihnen durch Dialog und Diplomatie und im Lichte ihrer brüderlichen Beziehungen zu lösen» und dass beide Seiten «die Achtung der Souveränität der Staaten und die Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der Staaten bekräftigen». Faisal bin Farhan, der saudische Aussenminister, drückte es in einer Twitter-Nachricht nach Bekanntgabe des Abkommens so aus: «Die Länder der Region teilen ein gemeinsames Schicksal.»
  Was sollen diese Länder anderes tun, wenn sie sich nicht zu einer gemeinsamen, nicht-westlichen Identität bekennen, einer Identität, die auf den Prinzipien einer neuen Weltordnung beruht, die Schritt für Schritt Gestalt annimmt und sich verfestigt?

Bösartiges Wunschdenken und Unkenntnis

Ich weiss nicht, warum ich hie und da in der westlichen Presse lese, dass dieses Abkommen wackelig ist und vielleicht nicht hält, dass es vielleicht nie zur Wiedereröffnung der Botschaften kommt und dass die soeben zitierten Äusserungen irgendwie «hauchdünn» sind, wie es eine Korrespondentin der «New York Times» in einem Bericht aus Riad am vergangenen Wochenende ausdrückte. Vielleicht nicht, weil so viele Dinge, die wir erwarten, nicht eintreffen. Aber solche Zweifel auf der Grundlage von «Wer weiss schon was» zu äussern, zeugt von bösartigem Wunschdenken und Unkenntnis der jüngsten Geschichte. Es ist eine hauchdünne Annahme.
  Die Saudis und die Iraner arbeiten seit Jahren auf diplomatischer Ebene zusammen, ungeachtet all der schrecklichen Beschimpfungen und Denunziationen und der bösartigen Feindseligkeit, die der Krieg im Jemen hervorgerufen hat. Das Biden-Regime hat es nicht geschafft, die Beziehungen zu Teheran wiederzubeleben, und hat die Beziehungen zu Riad verpatzt, insbesondere während des unglaublich ungeschickten Treffens von Joey Biden mit Kronprinz Mohammed bin Salman im vergangenen Jahr.
  Auf chinesischer Seite ist das Festland heute nach den USA der zweitgrösste Markt für saudische Erdölprodukte, und Riad möchte in die SCO aufgenommen werden. Vor zwei Jahren, in diesem Monat, reiste Javad Zarif, Teherans viel vermisster Aussenminister während der Reformjahre unter Hassan Rouhani, selbst nach Peking, um ein lange ausgehandeltes, vielseitiges Wirtschaftsabkommen im Wert von 400 Milliarden Dollar über die nächsten 23 Jahre abzuschliessen. Ich sehe in diesen wachsenden Beziehungen nichts Unscharfes. Die «Times»-Korrespondentin in Riad hat ihre Hausaufgaben einfach nicht gemacht.

Herausforderung und Hoffnung

Im vergangenen Monat veröffentlichte das chinesische Aussenministerium kurz hintereinander drei Dokumente³, in denen Pekings Absicht, eine führende Rolle in der Geopolitik und der multilateralen Diplomatie zu übernehmen, unmissverständlich zum Ausdruck kam. Das zweite dieser Dokumente, «The Global Security Initiative Concept Paper», begann mit folgenden Worten:

«Dies ist eine Ära voller Herausforderungen. Es ist aber auch eine Zeit voller Hoffnung. Wir sind überzeugt, dass die historischen Trends des Friedens, der Entwicklung und der Win-win-Kooperation unaufhaltsam sind. Die Wahrung des Weltfriedens und der Sicherheit sowie die Förderung der globalen Entwicklung und des Wohlstands sollten das gemeinsame Streben aller Länder sein.»

Im nachhinein bin ich mir fast sicher, dass diese ehrgeizigen, schüchternen Papiere das Projekt von Wang Yi waren, Chinas oberstem Mann für Aussenpolitik und dem Zeremonienmeister, der die Gespräche zwischen den beiden führenden Mächten am Persischen Golf beaufsichtigt. Ich bin mir auch sicher, dass Wang als Choreograph fungierte, um die Veröffentlichung dieser drei politischen Erklärungen kurz vor dem diplomatischen Durchbruch der letzten Woche zu koordinieren. Ich muss allerdings zugeben, dass ich überrascht bin, wie schnell Wang das geschafft hat. «Wow» ist unser Wort.
  Ich höre das Geräusch einer einzelnen klatschenden Hand⁴, während das Biden-Regime so tut, als würde es dieser neuen Verbindung applaudieren. Und wie nicht anders zu erwarten, nehmen die Beamten und Think tanks in Washington den diplomatischen Triumph Pekings mit einem Achselzucken zur Kenntnis. Das ist es, was sie tun, wenn sie nicht ertragen können, was das 21. Jahrhundert zu bieten hat. Sie zucken zurück. Schliesslich haben sie im Nahen Osten weder Nichteinmischung noch Respekt vor der Souveränität zu verkaufen. Nur das Gegenteil, und der Markt für diese Produkte ist gerade stark eingebrochen.
  Ich zögere, eine Prognose darüber abzugeben, wie der Nahe Osten aussehen wird, wenn China eine Rolle übernimmt, die sehr wahrscheinlich die der USA in einem Fall nach dem anderen übertrumpfen wird. Aber wenn ich es müsste, würde ich sagen, dass die USA weiterhin eine Politik betreiben werden, die immer wieder scheitert, und China wird weiterhin das tun, was es gerade getan hat. Voller Herausforderungen und voller Hoffnung – das ist das Beste, was ich im Moment anbieten kann.  •

Quelle: Scheerpost vom 14.3.2023

(Übersetzung Zeit-Fragen)

¹ siehe Artikel von M. K. Bhadrakumar in dieser Ausgabe (Anm. d. Red.)
² https://www.fmprc.gov.cn/mfa_eng/zxxx_662805/202303/t20230311_11039241.html vom 10.3.2023
³ https://thescrum.substack.com/p/china-stands-up-again vom 7. März 2023
⁴ Mit der Formulierung «das Geräusch einer einzelnen klatschenden Hand» ist gemeint, dass der «Applaus» der Biden-Regierung zur neuen Verbindung unlogisch und verlogen ist.  (Anm. d. Red.)

* Patrick Lawrence, langjähriger Auslandskorres-pondent, vor allem für die «International Herald Tribune», ist Kolumnist, Essayist, Autor und Dozent. Sein letztes Buch ist «Time No Longer: Americans After the American Century», Yale, 2013. In Kürze erscheint sein neues Buch «The Journalists and Their Shadows» bei Clarity Press. Auf Twitter fand man ihn bei @thefloutist, bis er ohne Begründung zensiert wurde. Seine Webseite lautet patricklawrence.us. Unterstützen Sie seine Arbeit über patreon.com/thefloutist.