Scott Ritter darf nicht nach Russland reisen

Passentzug soll Dokumentarfilm verhindern

von Eva-Maria Föllmer-Müller

Die Meldung vom 3. Juni hat sich schnell verbreitet: Scott Ritter, ehemaliger Waffeninspektor der UN-Sonderkommission und Journalist, war am New Yorker Flughafen auf seinem Weg zum bedeutenden St. Petersburger Internationalen Wirtschaftsforum, SPIEF, der Pass abgenommen worden. Drei Beamte der United States Border Patrol (USBP), eines uniformierten und bewaffneten Polizeiverbandes der US-Zoll- und Grenzschutzbehörde, hatten ihn kurz vor dem Besteigen des Flugzeugs aus der Warteschlange geholt. Es sei eine Anordnung des State Departements. Keine Namen. Keine Quittung. Keine Begründung. Ende der Reise. Am 5. Juni twitterte Ritter:

«Die US-Regierung hat mich gerade daran gehindert, ein Flugzeug zu besteigen, das mich auf eine Reise nach Russland gebracht hätte, wo ich mich für Frieden statt für Konflikte zwischen unseren beiden Nationen einsetzen wollte. Dies ist nur ein Hindernis, das überwunden werden wird. Wenn Sie mehr über die Wurzeln meiner Haltung zu Russland und zur nuklearen Abrüstung erfahren möchten, lesen Sie mein Buch:

Dmitri Peskow, der Pressesprecher des russischen Präsidenten, kommentierte laut TASS eher zurückhaltend: Er deutete an, dass Scott Ritter die Reise untersagt wurde, weil er ein ehemaliger Geheimdienstler ist. «Besonders in ein feindliches Land», fügte er hinzu. «Und wir sind für sie ein feindliches Land, genau wie sie für uns. Das ist verstehbar – das wird in fast allen Ländern in Bezug auf ehemalige Geheimdienstler gemacht», fügte Peskow hinzu.
Der russische Aussenminister Sergej Lawrow antwortete auf die Frage eines Journalisten bei seiner Pressekonferenz in der Republik Kongo: «Scott Ritter ist kein russischer Staatsbürger. Zumindest hat er keinen Antrag auf die russische Staatsbürgerschaft gestellt. Daher können wir aus rechtlicher Sicht nichts unternehmen. Aber unsere Beurteilung ist nicht schwer zu erraten. Dies ist ein weiteres Beispiel (neben vielen anderen), das bestätigt, dass die Vereinigten Staaten, die sich selbst als Führer der ‹Weltdemokratie› bezeichnen, längst zu einem Polizeistaat geworden sind.»
Trotz aller Widrigkeiten konnte Ritter am 7. Juni beim Podium des SPIEF per Videolink mitwirken. Thema des Podiums: «‹Das Imperium des Bösen›: Hat der Westen Russland erfolgreich dämonisiert?» Seinen Passentzug kommentierte er wie folgt: Die westlichen Regierungen seien darauf angewiesen, dass die Bevölkerung Russland als Bedrohung wahrnimmt, weshalb sie jeden ins Visier nehmen, der versucht, die Realität des Landes aufzuzeigen. Jeder, der sich gegen die nationalen Sicherheitsziele der USA, einschliesslich der Eskalation der Spannungen mit Russland, wendet, wird «als Staatsfeind betrachtet – im wahrsten Sinne des Wortes».

Wahrnehmung versus Realität

«Es geht um Wahrnehmung und Realität, und die Wahrnehmung wird gewinnen, wenn man nicht in der Lage ist, eine alternative Sichtweise zu vermitteln. Es ist ein ständiger Kampf.»
  Er führte weiter aus: Die USA und ihre Verbündeten brauchten Russland als Feind, da sie unter dem Vorwand, einer Bedrohung entgegenzuwirken, wirtschaftliche, diplomatische und militärische Ressourcen bündeln.
  Nach dem internationalen Wirtschaftsforum hatte Ritter mit einem Film-Team eine 40tägige Reise vom Pazifik zur Ostsee geplant. Diese Reise sollte Gespräche mit russischen Bürgern dokumentieren, kulturelle Stätten zeigen, um Menschen in den USA Einblick in das Land zu geben und sie so besser über die Realität Russlands zu informieren. So sollte der Russophobie, die Amerika infiziert hat, entgegengewirkt werden, wie er Sputnik.ru sagte. «Leider sollte es nicht dazu kommen.»
  Offensichtlich sollte Ritters Teilnahme in St. Petersburg sowie sein Dokumentationsprojekt verhindert werden. Die Inszenierung am Flughafen sollte andere einschüchtern und abschrecken. Ein ungeheuerlicher, antidemokratischer Vorgang und leider kein Einzelfall. Immer häufiger sollen in westlichen Staaten jene Stimmen, die nicht mit der herrschenden Meinung einiggehen, mundtot gemacht werden.
  Man muss heute daran erinnern: Das Recht, das eigene Land zu verlassen (Reisefreiheit), ist ein garantiertes Grund- und Menschenrecht. Ganz zu schweigen vom Recht auf Redefreiheit. Der ganze Vorgang zeigt die Schwäche eines in Panik verfallenen, im Niedergang befindlichen Imperiums. Wenn es ein Land – (Land of the Free), das sich als Führer der «Weltdemokratie» bezeichnet, nicht mehr aushält, dass seine Bürger berechtigte Anliegen wahrnehmen, wo sind wir dann?
  Scott Ritter hat schon bekundet, dass er sich nicht einschüchtern lässt: «Dies ist nur ein Hindernis, das überwunden werden wird.»  •