Steht der Zusammenbruch des zionistischen Projektes «Israel» bevor?

Der Angriff der Hamas am 7. Oktober kann mit einem Erdbeben verglichen werden, das ein altes Gebäude erschüttert. Die Risse zeichneten sich bereits ab, aber jetzt sind sie in den Fundamenten sichtbar. Könnte das zionistische Projekt in Palästina – die Idee, einem arabischen, muslimischen und nahöstlichen Land einen jüdischen Staat aufzuzwingen – mehr als 120 Jahre nach seinen Anfängen vor dem Zusammenbruch stehen? Historisch gesehen gibt es eine Fülle von Faktoren, die einen Staat zum Kentern bringen können. Er kann durch ständige Angriffe der Nachbarländer oder durch chronische Bürgerkriege verursacht werden. Er kann die Folge des Zusammenbruchs der öffentlichen Institutionen sein, die nicht mehr in der Lage sind, den Bürgern Dienstleistungen zu erbringen. Oft beginnt er als langsamer Zerfallsprozess, der sich beschleunigt und in kurzer Zeit Strukturen zum Einsturz bringt, die einst solide und unerschütterlich schienen.
  Die Schwierigkeit besteht darin, die Frühindikatoren zu erkennen. Ich werde hier argumentieren, dass diese im Falle Israels deutlicher denn je sind. Wir sind Zeugen eines historischen Prozesses – oder besser gesagt, des Beginns eines Prozesses –, der wahrscheinlich im Untergang des Zionismus gipfeln wird. Und wenn meine Diagnose richtig ist, dann treten wir auch in eine besonders gefährliche Phase ein. Denn sobald Israel das Ausmass der Krise erkennt, wird es wie das südafrikanische Apartheidregime in seinen letzten Tagen mit ungezügelter und ungehemmter Gewalt versuchen, sie einzudämmen.

Zwei rivalisierende Lager

Ein erster Indikator ist die Zersplitterung der jüdischen Gesellschaft Israels. Gegenwärtig besteht sie aus zwei rivalisierenden Lagern, die nicht in der Lage sind, eine gemeinsame Basis zu finden. Die Kluft rührt von den Anomalien der Definition des Judentums als Nationalismus her. Während die jüdische Identität in Israel bisweilen kaum mehr als ein Gegenstand theoretischer Debatten zwischen religiösen und säkularen Gruppierungen zu sein schien, ist sie nun zu einem Kampf um den Charakter des öffentlichen Raums und des Staates selbst geworden. Dieser Kampf wird nicht nur in den Medien, sondern auch auf der Strasse ausgetragen.
  Das eine Lager kann als der «Staat Israel» bezeichnet werden. Es besteht aus eher säkularen, liberalen und meist, aber nicht ausschliesslich, europäischen Juden der Mittelschicht und ihren Nachkommen, die 1948 massgeblich an der Gründung des Staates beteiligt waren und bis zum Ende des letzten Jahrhunderts eine hegemoniale Stellung in diesem Staat innehatten. Ihr Eintreten für «liberale demokratische Werte» ändert nichts an ihrem Engagement für das Apartheidsystem, das allen Palästinensern, die zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer leben, auf verschiedene Weise aufgezwungen wird. Ihr grundlegender Wunsch ist es, dass die jüdischen Bürger in einer demokratischen und pluralistischen Gesellschaft leben, von der die Araber ausgeschlossen sind.
  Das andere Lager ist der «Staat Judäa», der sich unter den Siedlern im besetzten Westjordanland entwickelt hat. Es erfreut sich zunehmender Unterstützung innerhalb des Landes und bildet die Wählerbasis, die Netanjahu den Sieg bei den Wahlen im November 2022 sicherte. Ihr Einfluss in den oberen Rängen der israelischen Armee und der Sicherheitsdienste wächst exponentiell. Der Staat Judäa will Israel zu einer Theokratie machen, die sich über das gesamte historische Palästina erstreckt. Um dies zu erreichen, ist er entschlossen, die Zahl der Palästinenser auf ein Minimum zu reduzieren, und er erwägt den Bau eines Dritten Tempels anstelle der al-Aksa Moschee. Ihre Mitglieder glauben, dass sie damit das goldene Zeitalter der biblischen Königreiche wieder aufleben lassen können. Für sie sind säkulare Juden genauso ketzerisch wie die Palästinenser, wenn sie sich weigern, sich diesem Bestreben anzuschliessen.
  Die beiden Lager waren schon vor dem 7. Oktober heftig aneinandergeraten. In den ersten Wochen nach dem Angriff schienen sie ihre Differenzen angesichts des gemeinsamen Feindes zu überwinden. Doch das war eine Illusion. Die Strassenkämpfe sind wieder aufgeflammt, und es ist schwer vorstellbar, wie es zu einer Versöhnung kommen könnte. Das wahrscheinlichere Ergebnis zeichnet sich bereits vor unseren Augen ab. Mehr als eine halbe Million Israeli, die den Staat Israel repräsentieren, haben das Land seit Oktober verlassen, was darauf hindeutet, dass das Land vom Staat Judäa vereinnahmt wird. Dies ist ein politisches Projekt, das die arabische Welt, und vielleicht sogar die Welt insgesamt, auf Dauer nicht tolerieren wird.

Wirtschaftskrise Israels

Der zweite Indikator ist die wirtschaftliche Krise Israels. Die politische Klasse scheint keinen Plan zu haben, um die öffentlichen Finanzen inmitten ständiger bewaffneter Konflikte auszugleichen, abgesehen davon, dass sie immer mehr auf amerikanische Finanzhilfe angewiesen ist. Im letzten Quartal des vergangenen Jahres brach die Wirtschaft um fast 20 % ein; seither ist die Erholung nur noch schwach. Washingtons Zusage von 14 Milliarden Dollar wird daran wohl kaum etwas ändern. Im Gegenteil, die wirtschaftliche Belastung wird sich nur noch verschlimmern, wenn Israel seine Absicht, gegen die Hizbullah in den Krieg zu ziehen, in die Tat umsetzt und seine militärischen Aktivitäten im Westjordanland ausweitet, während einige Länder – darunter die Türkei und Kolumbien – bereits Wirtschaftssanktionen verhängen.
  Die Krise wird durch die Inkompetenz des Finanzministers Bezalel Smotrich noch verschärft, der ständig Gelder an jüdische Siedlungen im Westjordanland weiterleitet, aber ansonsten unfähig scheint, sein Ressort zu führen. Der Konflikt zwischen dem Staat Israel und dem Staat Judäa sowie die Ereignisse vom 7. Oktober veranlassen inzwischen einen Teil der Wirtschafts- und Finanzelite, ihr Kapital nach ausserhalb des Staates zu verlagern. Diejenigen, die eine Verlagerung ihrer Investitionen in Erwägung ziehen, machen einen erheblichen Teil der 20% der Israeli aus, die 80% der Steuern zahlen.

Zunehmende internationale Isolierung

Der dritte Indikator ist die zunehmende internationale Isolierung Israels, das allmählich zu einem Pariastaat wird. Dieser Prozess begann bereits vor dem 7. Oktober, hat sich aber seit dem Beginn des Völkermordes noch verstärkt. Er spiegelt sich in den beispiellosen Stellungnahmen des Internationalen Gerichtshofs IGH und des Internationalen Strafgerichtshofs IStGH wider. Zuvor war die weltweite Palästina-Solidaritätsbewegung in der Lage, die Menschen zur Teilnahme an Boykottinitiativen zu bewegen, doch gelang es ihr nicht, die Aussicht auf internationale Sanktionen voranzutreiben. In den meisten Ländern blieb die Unterstützung Israels durch das politische und wirtschaftliche Establishment unerschütterlich.
  In diesem Zusammenhang müssen die jüngsten Entscheidungen des IGH und des IStGH – dass Israel möglicherweise Völkermord begeht, dass es seine Offensive in Rafah einstellen muss und dass seine Führer wegen Kriegsverbrechen verhaftet werden sollten – als ein Versuch gesehen werden, die Ansichten der weltweiten Zivilgesellschaft zu berücksichtigen und nicht nur die Meinung der Eliten widerzuspiegeln. Die Tribunale haben die brutalen Angriffe auf die Menschen in Gaza und im Westjordanland nicht gemildert. Aber sie haben dazu beigetragen, dass die Kritik am israelischen Staat immer lauter wird, und zwar nicht nur von unten, sondern auch von oben.

Junge Juden solidarisieren
 sich weltweit mit Palästinensern

Der vierte, damit zusammenhängende Indikator ist der Wandel unter jungen Juden in aller Welt. Nach den Ereignissen der letzten neun Monate scheinen viele nun bereit zu sein, ihre Verbindung zu Israel und dem Zionismus aufzugeben und sich aktiv an der palästinensischen Solidaritätsbewegung zu beteiligen. Jüdische Gemeinden, insbesondere in den USA, haben Israel einst eine wirksame Immunität gegen Kritik verschafft. Der Verlust oder zumindest der teilweise Verlust dieser Unterstützung hat erhebliche Auswirkungen auf das Ansehen des Landes in der Welt. Die AIPAC kann sich immer noch auf die Unterstützung christlicher Zionisten verlassen und ihre Mitgliederzahl erhöhen, aber ohne eine bedeutende jüdische Wählerschaft wird sie nicht mehr dieselbe beeindruckende Organisation sein. Die Macht der Lobby ist im Schwinden begriffen.

Israelische Armee ist auf
 Unterstützung der USA angewiesen

Der fünfte Indikator ist die Schwäche der israelischen Armee. Es besteht kein Zweifel daran, dass die IDF eine schlagkräftige Truppe ist, die über modernste Waffen verfügt. Doch ihre Grenzen wurden am 7. Oktober deutlich. Viele Israeli sind der Meinung, dass das Militär grosses Glück hatte, denn die Situation hätte weitaus schlimmer sein können, wenn sich die Hizbullah an einem koordinierten Angriff beteiligt hätte. Seitdem hat Israel gezeigt, dass es bei der Verteidigung gegen den Iran dringend auf eine regionale Koalition unter Führung der USA angewiesen ist. Bei dem Warnangriff im April wurden rund 170 Drohnen sowie ballistische und Lenkraketen eingesetzt. Mehr denn je ist das zionistische Projekt auf die schnelle Lieferung riesiger Mengen an Nachschub durch die Amerikaner angewiesen, ohne die es nicht einmal eine kleine Guerillaarmee im Süden bekämpfen könnte.
  Die jüdische Bevölkerung Israels ist inzwischen weithin der Meinung, dass das Land nicht vorbereitet und nicht in der Lage ist, sich zu verteidigen. Dies hat dazu geführt, dass erheblicher Druck ausgeübt wird, die seit 1948 geltende Befreiung von der Wehrpflicht für ultraorthodoxe Juden aufzuheben und sie zu Tausenden einzuberufen. Dies wird auf dem Schlachtfeld kaum einen Unterschied machen, aber es spiegelt das Ausmass des Pessimismus gegenüber der Armee wider – was wiederum die politischen Spaltungen innerhalb Israels vertieft hat.

Junge Generation
 für Ein-Staaten-Lösung

Der letzte Indikator ist die Erneuerung der Energie unter der jüngeren Generation der Palästinenser. Sie ist weitaus geeinter, organisch verbunden und sich über ihre Perspektiven im klaren als die palästinensische politische Elite. Da die Bevölkerung des Gaza-Streifens und des Westjordanlandes zu den jüngsten der Welt gehört, wird diese neue Generation einen immensen Einfluss auf den Verlauf des Befreiungskampfes haben. Die Diskussionen unter den jungen palästinensischen Gruppen zeigen, dass sie sich mit der Gründung einer wirklich demokratischen Organisation befassen – entweder einer erneuerten PLO oder einer ganz neuen Organisation –, die eine Vision der Emanzipation verfolgt, die im Gegensatz zur Kampagne der Palästinensischen Autonomiebehörde für die Anerkennung als Staat steht. Sie scheinen eine Ein-Staaten-Lösung dem diskreditierten Zwei-Staaten-Modell vorzuziehen.
  Werden sie in der Lage sein, eine wirksame Antwort auf den Niedergang des Zionismus zu geben? Das ist eine schwer zu beantwortende Frage. Auf den Zusammenbruch eines Staatsprojekts folgt nicht immer eine glänzende Alternative. Anderswo im Nahen Osten – in Syrien, Jemen und Libyen – haben wir gesehen, wie blutig und langwierig die Ergebnisse sein können. In diesem Fall ginge es um die Entkolonialisierung, und das vergangene Jahrhundert hat gezeigt, dass postkoloniale Realitäten nicht immer zu einer Verbesserung der kolonialen Bedingungen führen. Nur das Handeln der Palästinenser kann uns in die richtige Richtung bringen. Ich glaube, dass eine explosive Verschmelzung dieser Indikatoren früher oder später zur Zerstörung des zionistischen Projekts in Palästina führen wird. Wenn es soweit ist, müssen wir hoffen, dass eine starke Befreiungsbewegung da ist, um die Lücke zu füllen.

Entkolonialisierung

Mehr als 56 Jahre lang war das, was als «Friedensprozess» bezeichnet wurde – ein Prozess, der zu nichts führte – in Wirklichkeit eine Reihe amerikanisch-israelischer Initiativen, auf die die Palästinenser reagieren sollten. Heute muss «Frieden» durch Entkolonialisierung ersetzt werden, und die Palästinenser müssen in der Lage sein, ihre Vision für die Region zu formulieren, während die Israeli aufgefordert werden, darauf zu reagieren. Dies wäre das erste Mal seit vielen Jahrzehnten, dass die palästinensische Bewegung die Führung bei der Darlegung ihrer Vorschläge für ein postkoloniales und nicht-zionistisches Palästina (oder wie auch immer das neue Gebilde heissen wird) übernimmt. Dabei wird sie sich wahrscheinlich an Europa orientieren (vielleicht an den Schweizer Kantonen und dem belgischen Modell) oder, was noch passender wäre, an den alten Strukturen des östlichen Mittelmeerraums, wo säkularisierte religiöse Gruppen allmählich in ethnokulturelle Gruppen übergingen, die Seite an Seite in demselben Gebiet lebten.

Selbstbestimmung und Freiheit

Ob die Menschen den Gedanken nun begrüssen oder fürchten, der Zusammenbruch Israels ist vorhersehbar geworden. Diese Möglichkeit sollte die langfristigen Gespräche über die Zukunft der Region beeinflussen. Sie wird auf die Tagesordnung gesetzt werden, wenn die Menschen erkennen, dass der jahrhundertelange Versuch, unter der Führung Grossbritanniens und dann der USA, einem arabischen Land einen jüdischen Staat aufzuzwingen, langsam zu Ende geht. Er war erfolgreich genug, um eine Gesellschaft mit Millionen von Siedlern zu schaffen, von denen viele bereits in der zweiten und dritten Generation leben. Aber ihre Anwesenheit hängt immer noch, wie schon bei ihrer Ankunft, von ihrer Fähigkeit ab, Millionen von Einheimischen, die ihren Kampf um Selbstbestimmung und Freiheit in ihrem Heimatland nie aufgegeben haben, ihren Willen gewaltsam aufzuzwingen. In den kommenden Jahrzehnten werden sich die Siedler von diesem Ansatz verabschieden und ihre Bereitschaft zeigen müssen, als gleichberechtigte Bürger in einem befreiten und entkolonialisierten Palästina zu leben.  •

Lesen Sie weiter: Haneghi, Haim/Machover, Moshe/Orr, Akiva. The Class Nature of Israeli Society. NLR I/65

Quelle: https://newleftreview.org/sidecar/posts/the-collapse-of-zionismvom 21.6.2024

(Übersetzung Zeit-Fragen)

* Ilan Pappe ist ein israelischer Geschichtsprofessor an der Universität Exeter in Grossbritannien. Geboren 1954 in Haifa als Sohn deutscher Juden, die aus Deutschland geflüchtet waren, studierte er in Jerusalem und promovierte in Oxford. Er ist einer der Protagonisten der «Neuen israelischen Historiker», die für eine Revision der offiziellen Geschichtsschreibung des Zionismus und des Staates Israel und für einen Ausgleich mit den Palästinensern plädieren. Er war Leiter des Friedensforschungsinstituts Givat Haviva und lehrte bis 2007 politische Wissenschaften an der Universität Haifa. Weltweit bekannt wurde er mit seinem Buch «The Ethnic Cleansing of Palestine» (2006), in deutscher Übersetzung 2007 mit dem Titel «Die ethnische Säuberung Palästinas» erschienen (2024 als Neuauflage). Bereits 2002 geriet Pappe auf Grund seiner politischen Haltung stark unter Druck der Universität Haifa. Pappe ist ein starker Befürworter der Schaffung eines einzigen säkularen Staates in der historischen Region Palästina, in dem Araber und Juden in Frieden Seite an Seite leben können. Sein jüngstes Buch, das in deutscher Übersetzung vorliegt, hat den Titel «Was ist los mit Israel? Die zehn Hauptmythen des Zionismus» und ist 2023 als Taschenbuch erschienen.