Ist Israel ein Apartheid-Staat?

Der Westend Verlag hat punktgenau zum laufenden Gaza-Krieg das Buch des Völkerrechtlers Kai Ambos veröffentlicht. Das Ziel seiner Untersuchung sieht der Autor darin, die Vorgehensweise Israels gegenüber der palästinensischen Bevölkerung in den von Israel besetzten Gebiete «einer unvoreingenommenen und gründlichen rechtlichen Prüfung zu unterziehen» (S. 121).
  Der Autor behandelt das Thema unter drei Gesichtspunkten: 1. Apartheid als Rechtsbegriff – diese untersucht er im ersten Teil seiner Arbeit und kommt zu dem Schluss, dass Apartheid als Rechtsbegriff tatsächlich existiert (S. 17–20). 2. kontextualisiert er den Rechtsbegriff der Apartheid. Hier bezieht er sich auf die Geschichte des Apartheid-Regimes Südafrikas (S. 20–24). Im 3. Teil seines Textes thematisiert der Autor Apartheid als völkerrechtliches Verbrechen (S. 24–26). Hier bezieht er sich wiederum auf den Präzedenzfall Südafrika, hebt aber hervor, dass es nicht bedeuten würde, dass es ausser Südafrika kein Apartheid-Regime geben kann (S. 24–26). Aktuell sieht er als «Hauptkandidaten» (S. 122) eines solchen Regimes Israel an, mit seiner «Politik und Praxis in den besetzen Gebieten, insbesondere im Westjordanland» (ebenda).
  Auf der Grundlage seiner Untersuchung kommt Kai Ambos zu der Feststellung, «dass in den besetzten Gebieten ein institutionalisiertes (Apartheid-)Regime existiert, dessen Haupttriebfeder das seit 1967 laufende israelische Be- und Ansiedlungsprojekt ist, einschliesslich all seiner Nebenwirkungen» (S. 123). Darüber hinaus weist der Autor auf die «rassische» Beherrschung der palästinensischen Bevölkerung in den von Israel annektierten und besetzten Gebieten hin, besonders im Westjordanland (ebenda).
  Das Buch ist streng wissenschaftlich und faktenbasiert geschrieben. Das zeigen unter anderem die 42 Seiten Quellenangaben und 91 Seiten Anmerkungen. Es ist ein völkerrechtliches Gutachten und für Laien durchaus anspruchsvoll. Dennoch, wer sich für das Thema Apartheid in der Geschichte und in der Gegenwart interessiert, für die oder den ist es die Mühe allemal wert, sich die Zeit zu nehmen, um diese Fundgrube zu studieren.  •