Serbien und China – erfolgreiche Zusammenarbeit auf der Grundlage von Vertrauen und Respekt

Das dritte Belt and Road Economic Forum (BEF), das am 17. und 18. Oktober 2023 in Peking stattfand, war ein globales Ereignis von historischer Bedeutung. Es war der Feier des ersten Jahrzehnts seit der Gründung der globalen Entwicklungsinitiative «Belt and Road» (BRI) gewidmet, die im September 2013 vom Präsidenten der Volksrepublik China, Xi Jinping, ins Leben gerufen wurde. In Anwesenheit von Staats- und Regierungschefs und anderen hochrangigen Vertretern aus 140 Ländern Asiens, Afrikas, Lateinamerikas und Europas sowie von Vertretern von 30 internationalen Organisationen, darunter auch der Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, wurden auf dem BEF die beispiellosen Errungenschaften der letzten zehn Jahre zusammengefasst und die Grundlagen für Kontinuität und eine klare Vision künftiger Prioritäten gelegt.

Der dritte BEF-Gipfel war in jeder Hinsicht ein ausserordentlich wichtiges globales Ereignis mit Botschaften wirtschaftlicher, politischer und kultureller Natur. Die aussergewöhnliche Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit ist auf die Tagesordnung zurückzuführen, die sich im wesentlichen auf die Rolle der BRI beim Aufbau einer sicheren und wohlhabenden gemeinsamen Zukunft für die Menschheit konzentrierte.

Auf dem dritten BEF-Gipfel in Peking wurden grosse Erfolge bei der Umsetzung der vor zehn Jahren gesetzten Ziele erzielt. 150 Länder und 30 internationale Organisationen haben Vereinbarungen zur Zusammenarbeit im Rahmen der BRI unterzeichnet. Der Gesamtwert der Investitionen in die Entwicklungsprojekte im Rahmen der BRI beläuft sich bisher auf etwa eine Billion US-Dollar. Es wurden neue transregionale und transkontinentale Wirtschaftskorridore eingerichtet und moderne Eisenbahnen, Strassen, Pipelines, Stromnetze, Industrieparks, saubere Energieblöcke und viele andere Projekte gebaut, die Millionen von Menschen auf der ganzen Welt neue Arbeitsplätze und ein besseres Leben bieten. Die Modernisierung und der Bau der globalen Infrastruktur und die Einrichtung direkter kontinentaler und interkontinentaler Routen, Eisenbahnen, See- und Luftwege haben die physische Konnektivität zwischen Ländern, Kontinenten und Ozeanen so stark wie nie zuvor in der Geschichte erweitert und verstärkt.
  Die Orientierung am Menschen war schon immer von grösster Bedeutung in allen Bereichen der Zusammenarbeit, einschliesslich «kleiner, aber intelligenter» Programme, Gesundheitslabors, Lebensmittelproduktion, Bildung und Tourismus. Der Austausch in den Bereichen Kultur, Wissenschaft und zwischenmenschliche Beziehungen hat stetig zugenommen und fördert das gegenseitige Lernen, das Verständnis und das Vertrauen zwischen den Völkern und Zivilisationen. Keine andere bekannte Initiative oder internationale Integration hat jemals so viel zum Wachstum der Weltwirtschaft und zu einem besseren Leben der Menschen auf dem Planeten beigetragen wie die Zusammenarbeit im Rahmen der BRI. Auf diese Weise hat die BRI den Frieden durch die Entwicklung und Gemeinschaft einer gemeinsamen Zukunft für die Menschheit geschaffen.
  Die parallele Abhaltung des dritten BEF-Gipfels und der CEO-Konferenz fiel mit der Vertiefung der tektonischen Veränderungen in den globalen Beziehungen zusammen. Während der CEO-Konferenz wurden zahlreiche neue Kooperationsvereinbarungen unterzeichnet, die sich auf insgesamt 97,2 Mia. US-Dollar belaufen. Zwei grosse chinesische Banken – die Entwicklungsbank und die Export-Import-Bank – haben jeweils ein Finanzierungsfenster von 350 Milliarden RMB [Währung Chinas] eingerichtet. Ein zusätzlicher Betrag von 80 Mia. RMB wird dem Seidenstrassenfonds zur Verfügung stehen. Es wurde angekündigt, dass China 1000 kleine Projekte zur Unterstützung des Lebensunterhalts durchführen wird.

Globale Mehrheit steht fest
 zu universellen Grundsätzen und Werten

Die globale Mehrheit strebt eine Intensivierung des Prozesses zum Aufbau einer neuen multipolaren Weltordnung an, die auf Gleichheit, Offenheit, Einbeziehung, Nichteinmischung und Entscheidungsfreiheit bei der sozioökonomischen Entwicklung beruht. Die neue demokratische Steuerung der globalen Beziehungen wird den gleichen Rechten und Bedürfnissen aller Nationen, aller Regionen und aller Menschen dienen, nicht nur denen einiger Auserwählter. Es ist deutlich geworden, dass die globale Mehrheit fest zu universellen Grundsätzen und Werten steht, zum Völkerrecht, das in der UN-Charta verankert ist, und nicht zu sogenannten «Regeln», die von selbsternannten «Verteidigern» von Demokratie, Menschenrechten usw. propagiert werden. Die globale Mehrheit lehnt jede Form von neokolonialen Beziehungen, Hegemonie oder Einmischung in innere Angelegenheiten entschieden ab. Sie sehen die BRI, ihre Prinzipien, Institutionen und neuen Integrationen wie BRICS+, SCO [Shanghai Cooperation Organisation] und EAEU [Eurasische Wirtschaftsunion] als die Säulen und Vorreiter einer gerechten und wahrhaft demokratischen Weltordnung.
  In Zeiten einer drohenden globalen Rezession, die durch unterbrochene Versorgungslinien, Protektionismus, illegale Sanktionen, Energie- und Nahrungsmittelkrisen und enorme Ausgaben für Kriege und Rüstung statt für Entwicklung hervorgerufen wird, wurde der dritte BEF-Gipfel zum grössten und einzigen globalen Forum, das erfolgreich konstruktiven Ansätzen für nachhaltige Entwicklung, Stabilität, verantwortungsvolle Regierungsführung und für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit den Vorrang gibt, anstatt Spaltungen, Konfrontationen und sogar Kriege des Kalten Krieges zu provozieren und damit die friedliche Entwicklung zu behindern.
  Das chinesische Volk und die chinesische Führung mit Präsident Xi Jinping an der Spitze haben in allen Bereichen der internen sozioökonomischen Entwicklung sowie in der offenen bilateralen und multilateralen Zusammenarbeit dauerhafte und stetige Fortschritte erzielt und damit zur Lösung der wichtigsten weltweiten Herausforderungen und Krisen beigetragen. «China kann es nur gut gehen, wenn es der Welt gut geht», sagte Präsident Xi Jinping in seiner Eröffnungsrede. China ist zu einem Synonym für die Politik der Offenheit und Reformen, der Verjüngung und Innovation, der Anpassung und Stabilität, der Beseitigung der Armut und der höchsten Errungenschaften in den Bereichen G5, künstliche Intelligenz, Robotik, Mikrobiologie und Weltraumforschung – bei neuen Technologien im allgemeinen – geworden. Die Fähigkeit des Landes, sich neuen Herausforderungen zu stellen und im Interesse aller nach Lösungen zu suchen, die Initiative zu ergreifen und zu gedeihen, die eigene Entwicklung stets in enger Verbindung mit der globalen und der Entwicklung anderer zu sehen, hat China den Ruf eines freundlichen und vertrauensvollen Partners eingebracht. Eine Reihe von globalen Initiativen wie die Entwicklungsinitiative, die Friedensinitiative, die Zivilisationsinitiative und die Normalisierung der Beziehungen zwischen Saudi-Arabien und dem Iran wurden von der Weltöffentlichkeit und allen verantwortungsbewussten, friedens- und wohlstandsorientierten Menschen begrüsst.

Prioritäten des zweiten Jahrzehnts

Die von Präsident Xi Jinping auf dem BEF-Gipfel vorgestellte Strategie der acht grossen Schritte für die künftige Entwicklung der BRI bestätigt die klare Vision und Entschlossenheit, dass diese einzigartige Integration weiter an Stärke gewinnen und global, offen, inklusiv und multidimensional zum gegenseitigen Nutzen der teilnehmenden Länder und Organisationen sowie zum Nutzen der Weltwirtschaft in ihrer entscheidenden Phase wachsen wird. In den Worten von Präsident Xi Jinping ist die BRI: «gemeinsam planen, gemeinsam bauen und gemeinsam profitieren.» Obwohl dies im Kontext der wirtschaftlichen Zusammenarbeit ausgesprochen wird, ist es ebenso relevant, wenn es um die Notwendigkeit geht, Frieden und gleiche Sicherheit für alle zu gewährleisten. Immer wieder stellen wir fest, dass Frieden, Sicherheit und Entwicklung untrennbar miteinander verbunden sind. Zu den Prioritäten für das nächste Jahrzehnt der Zusammenarbeit im Rahmen der BRI gehören unter anderem: der Aufbau hochwertiger multidimensionaler Verbindungsnetze in China und Europa, die Unterstützung einer offenen Weltwirtschaft, eine umweltfreundliche Entwicklung, Innovation für alle, der Austausch zwischen den Menschen, ein System zur Bewertung der Einhaltung von Vorschriften für Unternehmen, die an der BRI-Kooperation beteiligt sind, die Förderung einer auf Integrität basierenden BRI-Kooperation und die Stärkung des Aufbaus von Institutionen.
  Der BEF-Gipfel war eine klare Manifestation des Willens, des Interesses und der Entschlossenheit aller, zusammenzuarbeiten, das gegenseitige Verständnis, die Solidarität und die Win-win-Kooperation zu vertiefen – für eine bessere Zukunft der Menschheit. Darüber hinaus bot das Gipfeltreffen eine hervorragende Gelegenheit für einen bilateralen Austausch zwischen den Staats- und Regierungschefs so vieler Länder über Themen von gemeinsamem Interesse, darunter Mittel und Wege zur Beendigung von Spannungen, Konfrontationen und Kriegen wie in der Ukraine und im Nahen Osten, sowie die Frage, wie Ressourcen, menschliches und wirtschaftliches Potential so eingesetzt werden können, dass die Bedürfnisse nach gleicher Entwicklung und gleicher Sicherheit aller Länder besser erfüllt werden. Kurzum: Wie kann eine demokratische, gerechte und menschenfreundliche multipolare Weltordnung aufgebaut werden?

Serbien, China und BRI

Das unabhängige, militärisch neutrale Serbien und China sind traditionell Freunde und echte Partner. Ihre Beziehungen beruhen auf tiefem gegenseitigen Vertrauen und Respekt. Sie unterstützen sich gegenseitig bei der Wahrung ihrer legitimen Rechte und Interessen in internationalen Foren, insbesondere in den Vereinten Nationen. Serbien unterstützt die Ein-China-Politik; China unterstützt die Souveränität und territoriale Integrität Serbiens, da die Provinz Kosovo und Metohija ein integraler Bestandteil des souveränen Serbiens ist.
  Seit seiner Gründung hat Serbien eine herausragende Rolle bei der Umsetzung der BRI und der Zusammenarbeit zwischen China und der EU im Rahmen der BRI gespielt. Als Balkan- und mitteleuropäisches Land, das eine Kreuzung regionaler und euroasiatischer Korridore darstellt, hat sich Serbien als Drehscheibe und Brücke in der Zusammenarbeit zwischen China und Europa (EU) im Rahmen der BRI erwiesen, indem es die Verbindung und den Handel fördert und insbesondere die Land- und See-Expresslinie von den Mittelmeerhäfen (Piräus, Thessaloniki) nach Mittel- und Nordeuropa ausbaut.
  Die Zusammenarbeit zwischen Serbien und China kann auf eine lange Geschichte von Fortschritten zurückblicken. Der Staatsbesuch von Präsident Xi Jinping in Serbien im Jahr 2016 war ein Wendepunkt beim Aufbau einer umfassenden strategischen Partnerschaft. Es wurden Dutzende verschiedener Abkommen unterzeichnet, die die rechtliche Grundlage für die Zusammenarbeit in den Bereichen Handel, Infrastrukturinvestitionen, Energieerzeugung, Industrie und öffentliche Dienstleistungen bilden.
  In der Zwischenzeit ist das Handelsvolumen um das 185fache gestiegen. Chinesische Unternehmen – China Road And Bridge Corporation (CRBC), China Shandong Int., China Communication Construction Company (CCCC), China Railway Int., Shandong High Speed, LingLong Zrenjanin – haben Hunderte von Kilometern an modernen Autobahnen, Brücken, Industrien, Bergwerken, Eisenbahnen und Labors gebaut. Drei in Serbien tätige chinesische Unternehmen (Zijin Mining, Zijin Copper, Bor, und Hibis Group Serbia Iron and Steel, Belgrad) wurden zum ersten, zweiten und drittgrössten Exporteur aus Serbien. China wurde zum Handelspartner Nr. 2 Serbiens. Seit 2021 ist China der grösste ausländische Investor in Serbien. Über 20 000 Menschen sind in chinesischen Unternehmen beschäftigt, die in Serbien tätig sind. Nationale und grenzüberschreitende moderne Strassen und Eisenbahnen, die von chinesischen Unternehmen im Rahmen der BRI und China-CEEC [Cooperation between China and Central and Eastern European Countries] gebaut wurden, haben die Vorteile der günstigen geopolitischen Lage Serbiens, der regionalen Konnektivität und der Produktivität der nationalen Wirtschaft erheblich erweitert.
  Neben der beeindruckenden wirtschaftlichen Zusammenarbeit haben auch andere Bereiche der Zusammenarbeit Fortschritte gemacht. Der zwischenmenschliche Austausch nimmt in allen Bereichen von Wissenschaft, Bildung, Kultur, Sport, Jugend, Denkfabriken und insbesondere im Tourismus zu. Serbien hat ein Kulturzentrum in Peking eröffnet, während China in Belgrad eines der grössten und schönsten Kulturzentren in Europa errichtet hat. Das Zentrum befindet sich am Konfuzius-Platz Nr. 1, in der Nähe des Ortes, an dem sich das Gebäude der chinesischen Botschaft befand, das im April 1999 während der illegalen militärischen Aggression gegen Serbien (Bundesrepublik Jugoslawien) angeblich versehentlich von Nato-Flugzeugen bombardiert und zerstört wurde. Der zwischenmenschliche Austausch erhielt starken Auftrieb, als vor einigen Jahren Abkommen über die Abschaffung der Visumpflicht und die Einrichtung direkter Flugverbindungen in Kraft traten. Inzwischen gibt es Direktflüge von Belgrad nach Tianjin, und es laufen Verhandlungen über die Einrichtung weiterer Flüge von Belgrad nach Peking und/oder Shanghai.

Hochgeschwindigkeitszug
 vom Mittelmeer bis zur Nordsee

Es gibt viele Symbole für die erfolgreiche wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Serbien und China im Rahmen der BRI. Aber zwei von ihnen sind besonders bekannt und relevant. Das erste ist das Unternehmen Steel and Iron Co. in Smederevo, einer Stadt an der Donau mit mehr als 5000 Beschäftigten, das Präsident Xi Jinping 2016 besuchte und später sagte, Serbien und China seien «Stahlfreunde». Seitdem hat sich dieser Ausdruck eingebürgert. Das zweite Symbol ist die Hochgeschwindigkeits-Eisenbahnstrecke Belgrad-Budapest (350 km), die die Reisezeit zwischen den Hauptstädten Serbiens und Ungarns von derzeit 8 Stunden auf 2,40 Stunden verkürzen wird. Der erste Abschnitt der Eisenbahnstrecke Belgrad-Novi Sad ist bereits fertiggestellt und seit 2022 in Betrieb. Der serbische Teil bis zur ungarischen Grenze soll bis Ende 2024 fertiggestellt werden, während das gesamte Projekt, einschliesslich des ungarischen Abschnitts, bis Ende 2025 abgeschlossen sein soll. Dies wird die erste von China finanzierte und gebaute Hochgeschwindigkeitsbahn in Europa und die erste Bahnstrecke mit einem drahtlosen Kommunikationssystem sein. Die Bahnstrecke Belgrad-Budapest ist Teil der Modernisierung der Eisenbahn auf dem Europäischen Korridor 10, der die Mittelmeerhäfen Piräus und Thessaloniki vertikal mit Mittel- und Osteuropa sowie mit der Nord- und Ostsee verbindet. Es ist bemerkenswert, dass die Europäische Kommission laut öffentlichen Erklärungen hochrangiger Vertreter Serbien kürzlich finanzielle Unterstützung für die Modernisierung des südlichen Eisenbahnzweigs auf demselben E-10-Korridor von Belgrad nach Nis (240 km) angeboten hat. Die serbische Delegation unter der Leitung von Präsident Aleksandar Vučić, der mehrere Minister und eine Reihe von CEOs angehörten, nahm am BEF-Gipfel und der CEO-Konferenz teil. Es wurden 18 neue Abkommen zwischen Serbien und China unterzeichnet, darunter ein strategisch wichtiges Freihandelsabkommen. Es wird erwartet, dass dieses Abkommen dem bilateralen Handel neuen Schwung verleiht und insbesondere die serbischen Exporte von Lebensmitteln, Wein und Spirituosen, Fleisch sowie Industrieprodukten ankurbelt. 
  Präsident Aleksandar Vučić und Präsident Xi Jinping führten strategisch wichtige Gespräche über die Ausweitung und Intensivierung der bilateralen, multilateralen und insbesondere der Zusammenarbeit im Rahmen der BRI und der MOEL [Mittel- und osteuropäischer Länder]. Die beiden Präsidenten bekräftigten die «stählerne Freundschaft» zwischen den beiden Ländern und Völkern, die gegenseitige Offenheit und die Bereitschaft, alle Bereiche der für beide Seiten vorteilhaften Zusammenarbeit zu erweitern und zu intensivieren. Sie unterstrichen die Bedeutung des Festhaltens an der Politik des einen Chinas und der Achtung der Souveränität und territorialen Integrität Serbiens. Als Termin für die Fertigstellung der Hochgeschwindigkeitsbahnstrecke Belgrad-Budapest wurde das Jahr 2025 bekräftigt. Die freundschaftlichen Beziehungen zwischen Serbien und China und die umfassende Zusammenarbeit wurden als gutes Beispiel und Inspiration gelobt. 
  Nach dem Besuch von Präsident Aleksandar Vučić in China vom 17. bis 18. Oktober, seiner Teilnahme am Belt-and-Road-Gipfel und den Gesprächen mit Präsident Xi Jinping haben die Dynamik der Zusammenarbeit zwischen Serbien und China und der politische Dialog neue Impulse erhalten. Die serbische Premierministerin Ana Brnabić besuchte vom 4. bis 6. November Shanghai, um Serbien als Ehrengast auf der Shanghai International Import Expo (CIIE) zu vertreten. Sie führte Gespräche mit Premierminister Li Qiang und wurde am 6. November von Präsident Xi Jinping in Peking empfangen. Die serbische Ministerpräsidentin traf eine Reihe wichtiger Geschäftspartner, unter anderem von Shanghai Renewables Co., mit denen sie die Umsetzung eines Projekts für erneuerbare Energien besprach.
  Der regelmässige politische Dialog auf höchster Ebene, gepaart mit praktischen Geschäftsverhandlungen, prägt weiterhin die Beziehungen und die Zusammenarbeit zwischen Serbien und China. Serbiens Zusammenarbeit und strategische umfassende Partnerschaft mit China sowie seine aktive Rolle in der internationalen Zusammenarbeit im Rahmen der BRI und der China-CEEC haben Serbien vielfältige Vorteile gebracht.
  In erster Linie erhielt Serbien erhebliche und stabile Unterstützung für den wirtschaftlichen Wiederaufbau des Landes und eine dynamische sozioökonomische Entwicklung; Finanzmittel für die Erneuerung, Modernisierung und den Ausbau wichtiger Infrastrukturen, insbesondere der grenzüberschreitenden Kommunikationsverbindungen. Entscheidend ist, dass China nie eine politische Vorbedingung für die Unterstützung Serbiens in irgendeinem Bereich gestellt hat.
  Zweitens führte Serbien neue Technologien ein und verbesserte die Beschäftigungslage, insbesondere für junge, gebildete Menschen. Der Lebensstandard verbesserte sich.
  Drittens halfen die BRI und die MOEL-Zusammenarbeit Serbien dabei, besser an die europäische und globale Infrastruktur und den Handel angebunden zu werden, Strassen, Eisenbahnen, Telekommunikation und Stromerzeugung zu modernisieren und eng mit den Quellen von Innovation und neuen Technologien wie 5G, KI, Robotik, grüner Entwicklung und so weiter verbunden zu sein.
  Viertens: Sicherstellung einer höheren BIP-Wachstumsrate, um der nationalen Wirtschaft zu helfen, die Entwicklungslücke zu den entwickelten Volkswirtschaften Europas (EU) zu schliessen. In den vergangenen Jahren hat die Zusammenarbeit Serbiens mit China, der BRI und den MOEL diese Erwartung gerechtfertigt. Selbst heute, in der Zeit der Rezession in Europa, gelingt es Serbien, ein höheres BIP-Wachstum aufrechtzuerhalten als die meisten seiner Nachbarländer, von denen einige EU-Mitglieder sind.
  Fünftens, die Aufrechterhaltung und Weiterentwicklung der Zusammenarbeit mit den Nachbarländern, den Ländern der westlichen Hemisphäre, insbesondere mit den EU-Mitgliedsländern. Gleichzeitig arbeitet Serbien hart daran, die Zusammenarbeit mit China, Russland, Indien und den Ländern des Globalen Südens zu erweitern und zu intensivieren, und bemüht sich so um eine ausgewogenere Verteilung der wirtschaftlichen Interessen in der geopolitischen Landschaft.
  Aus eigener Erfahrung weiss Serbien sehr wohl um die Risiken einer zu starken wirtschaftlichen und finanziellen Abhängigkeit von einer geopolitischen Seite. Wirtschaftliche Souveränität ist kein überholter Wert, wie manche behaupten. Möglicherweise haben sich nur die Bedingungen und die Art und Weise, wie sie gesichert werden kann, geändert.
  Serbien ist zuversichtlich, dass sein bester Weg zu einem besseren Leben darin besteht, seine Unabhängigkeit, Souveränität, territoriale Integrität, Offenheit für eine für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit, militärische Neutralität und die Achtung der Grundsätze der UN-Charta zu bewahren. Serbien muss nicht belehrt werden, wer «Demokratien» und wer «Autokratien» sind, wer «bösartige Einflüsse» verbreitet und wer «farbige Revolutionen» exportiert, wer «zuverlässige» und wer «unzuverlässige» Partner sind. Die Freiheit der Wahl der Partner und der Bereiche der Zusammenarbeit ist ein unveräusserliches souveränes Recht.  •

Erstveröffentlichung https://mp.weixin.qq.com/s/XHVGa4NP_xX0q93htyJLOw vom 3. Dezember 2023.
 Abdruck mit freundlicher Genehmigung des Autors.

(Übersetzung Zeit-Fragen)

* Živadin Jovanović war 1961 Absolvent der Juristischen Fakultät der Universität Belgrad. 1988–1993 Botschafter Jugoslawiens (SFRJ, BRJ) in Angola. 1993–1998 Stellvertretender Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten der BRJ. 1998–2000. Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten der BRJ. Gründer und Vorsitzender des Think-Tank-Verbandes The Belgrade Forum for a World of Equals (2000), Silk Road Connectivity Research Center (COREC), Mitbegründer der Silk Road Think Tank Association.