Während der Westen sich an die militärische Durchsetzung der regelbasierten Ordnung in Eurasien macht, überlegen sich die Länder Eurasiens, wie das Regelwerk auf ihrem Kontinent aussehen könnte. Mit Bündnisverteidigung hat die Stationierung neuer strategischer Waffen in Europa jedenfalls wenig zu tun, eher mit Desinteresse an den Sicherheitsbedürfnissen des Gros’ des eurasischen Kontinents. Letztere wurden im vergangenen Herbst bereits zum zweiten Mal in Minsk diskutiert.
Die eurasische Sicherheitskonferenz des belarussischen Aussenministeriums fand vom 31. Oktober bis zum 2. November vergangenen Jahres nun schon das zweite Mal statt. Zu den etwa 600 Teilnehmern aus 40 Ländern gehörten Regierungsvertreter, Diplomaten aus verschiedenen internationalen Organisationen, Mitarbeiter von regierungsnahen Think tanks sowie Akademiker und unabhängige Fachleute.1 Damit war die Mehrheit der Staaten Eurasiens vertreten. Hochrangig vertreten waren neben dem Gastgeber Belarus auch Serbien, Russland, Ungarn, China und Myanmar. Triebfedern hinter der Konferenz dürften neben dem alten und dem neuen belarussischen Aussenminister, Sergej Aleinik und Maxim Ryschenkow, auch der ungarische Aussenminister Peter Szijjarto und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow sein. Seitens der offiziellen Schweiz nahm die Botschafterin in Minsk und der Verteidigungsattaché aus Moskau teil.
Gefahrvolle Reise?
Staatspräsident Lukaschenko liess es sich nicht nehmen, in seiner Eröffnungsrede zu erklären, weshalb Belarus das Abkommen mit der EU über die Rückführung von Flüchtlingen nicht mehr einhält und diese ungehindert an die polnische und litauische Grenze ziehen lässt, wo sie übrigens von den europäischen Grenzbeamten teilweise mit Gewalt am Grenzübertritt gehindert werden.2 Wer die Behauptungen des belarussischen Präsidenten selbst überprüfen möchte, kann dies durch eine Anreise via Litauen tun, wo man es für angebracht hält, seine Verachtung für den belarussischen Nachbarn gut sichtbar auf den Strassen zu dokumentieren: Minsk sei vom Kreml besetzt, ist quer durchs Land in schlechtem Englisch auf Wegweisern zu lesen: «Minsk, occupied by Kremlin».
Und weil europäische Staatsbürger, auch solche aus Litauen, früher gerne zum Einkaufen ins benachbarte Belarus fuhren, brachte man Warnplakate an den Grenzen an, die davor warnen, dass man von dieser angeblich gefahrvollen Reise nicht zurückkehren könnte.3
Konfrontiert mit dem Verhalten der litauischen Grenzer, mag mancher Reisende in der Tat Mühe bekunden, nach Litauen zurückzukehren. Die Erfahrungen an der polnisch-belarussischen Grenze sind nur unwesentlich besser.
Diplomatisches Schwergewicht
Einer der interessantesten Auftritte war jener des Generalsekretärs der Conference on Interaction and Confidence Building Measures in Asia (CICA), des kasachischen Botschafters Kairat Sarybay, der zuvor als Ständiger Vertreter seines Landes bei Uno und OSZE in Wien gedient hatte.4 Im Raum der CICA-Mitgliedsstaaten leben 52 % der Weltbevölkerung; dort ist mehr als die Hälfte der Kernwaffen der Erde stationiert, und dort schwelen einige der gefährlichsten Konflikte der Erde, inklusive solchen zwischen Atommächten. Vielsagend ist, dass Palästina Mitglied der Organisation ist. Die CICA-Mitglieder werden eine Beseitigung Palästinas folglich nicht unwidersprochen hinnehmen. Die USA und Israel haben immerhin Beobachterstatus, die Europäer nicht einmal das. Wenn es wirklich einmal gefährlich werden sollte und die CICA sich einschaltet, wird Westeuropa eine Zuhörerrolle einnehmen; mehr nicht.
Globale Woke-Kultur
Anlässlich der ersten Minsker Sicherheitskonferenz 2023 war die Idee einer «Eurasischen Charta für Multipolarität und Diversität im 21. Jahrhundert» entstanden. Ob Multipolarität bereits Tatsache oder erst im Entstehen begriffen ist, darüber lässt sich trefflich streiten. Sicher aber ist, dass sie eine Variante der Entwicklung der weltweiten politischen, wirtschaftlichen und letzten Endes auch militärischen Beziehungen der Staaten untereinander darstellt, da kann der Schweizerische Nachrichtendienst des Bundes NDB noch lange von einem «Mythos» sprechen.5 Ob diese Variante eintritt, hängt nicht zuletzt auch vom Erfolg der eurasischen Charta ab. Sicherlich wird kein geschlossener Block entstehen, wie die Blöcke zu Zeiten des Kalten Kriegs, sondern eher eine Zone Gleichgesinnter, die sich in der Ablehnung westlicher Einmischung und in der Forderung nach souveräner Gleichheit der Staaten gerade auch in Sicherheitsfragen einig sind. Die Protagonisten der CICA teilen ähnliche historische Erfahrungen im Umgang mit dem Westen und ein gewisses Misstrauen; eine globale Woke-Kultur sozusagen.
Die regelbasierte
Ordnung wird eingezäunt
Das Signal der Konferenz wird im Westen nicht gerne gehört werden: Der eurasische Osten, die Weltregion, in welcher angeblich das Gesetz des Dschungels herrscht, ist grösser, als mancher im Westen dachte, und er beginnt sich zu organisieren.6 Es ist davon auszugehen, dass die Protagonisten der Konferenz in den kommenden Jahren daran gehen werden, Mechanismen zur Konfliktlösung zu entwickeln, und dass die Staaten des eurasischen Raums sich bei der Regelung akuter Konflikte westliche Einmischung verbitten werden. Die sogenannte regelbasierte Ordnung des Westens wird quasi eingezäunt, sie wird als Regelwerk nicht allein sein. Dass damit ein gewisser Einflussverlust des Westens einhergeht, liegt wohl auf der Hand.
Eine Verschiebung der Mächteverhältnisse wird wohl kaum zu vermeiden sein. Die Staatengemeinschaft von heute ist nicht mehr jene von 1945 oder auch von 1991. Die Militanz des Westens, die sich in den zahlreichen Sanktionen in den Bereichen Wirtschaft, Politik, Information und Kultur niederschlägt, zwingt die Staaten der Welt zur Stellungnahme, und diese fällt längst nicht immer zugunsten des Westens aus. Neu ist das allerdings nicht, eine ähnliche Konstellation bestand ja auch zu Zeiten des Kalten Kriegs mit der Bewegung der Blockfreien7. Die Staaten, die sich nicht in den neuen kalten Krieg hineinziehen lassen möchten, werden jetzt wohl rasch nach Methoden und Mitteln suchen, sich westlichen Druckversuchen zu widersetzen – nicht zuletzt auch militärischen. Blockfreiheit oder gar Neutralität ist nicht die Haltung ewiggestriger Eigenbrötler, sondern jene der Mehrheit der Weltbevölkerung.
Das Messer am Hals
Auch den Staaten der CICA dürfte klar sein, dass selbst eine Politik von Blockfreiheit und Nichteinmischung militärisch abgesichert werden muss, denn hehre Prinzipien treten in einem Klima der Machtpolitik oftmals rasch in den Hintergrund, und die europäische Diplomatie glaubt schon lange nicht mehr an sich selbst; dafür sprechen Aussagen verschiedener europäischer Spitzenpolitiker, wonach der Konflikt in der Ukraine auf dem Schlachtfeld gelöst werden müsse. Das wird er wohl früher oder später.
In den letzten Jahren haben die USA und die Nato die Einsatzbereitschaft von Schnelleingreif-Verbänden kontinuierlich erhöht. Ein Luftangriffsverband der US-Luftwaffe, bestehend aus etwa 30 Kampfflugzeugen und der entsprechenden Anzahl an Unterstützungseinheiten, kann innerhalb von 48 Stunden weltweit verlegt werden. Eine Flugzeugträger-Kampfgruppe der US-Marine ist innerhalb von 96 Stunden in der Lage, so gut wie jede Küste der Weltozeane zu erreichen. So eine Flugzeugträger-Kampfgruppe besitzt alleine mehr Kampfflugzeuge als die meisten Staaten in ihrer Luftwaffe. Ihr folgt eine amphibische Kampfgruppe, die mit Bodentruppen weit ins Landesinnere eines Opfers operieren kann. Mittlerweile tun einige westeuropäische Staaten es den Amerikanern gleich: Sie bauten im Rahmen der Nato die Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) auf, die im Jahr 2023 unter deutscher Führung ausgetestet wurde.8 Die Nato erlitt einen gewissen Prestigeschaden, als im Februar 2022 klar wurde, dass das Bündnis an seiner Grenze, angesichts eines Kriegs, an welchem damals ½ Million Soldaten beteiligt waren, gerade einmal 20000 Mann mobilisieren konnte.9 Nun rüstet auch Westeuropa auf.
Deutlichster Ausdruck des Strebens nach weltweiter militärischer Dominanz der USA ist das Prompt Global Strike Programm. Es soll die waffentechnischen Grundlagen schaffen, damit die USA innerhalb einer Stunde weltweit zuschlagen können. An erster Stelle gehören dazu die neuen Hyperschall-Raketen Dark Eagle sowie das neue Mittelstrecken-Raketensystem Typhon.
Diese Waffensysteme stellen den Kern von fünf neuen Brigaden dar, die im US-amerikanischen Militär-Jargon als Multi-Domain Task Force bezeichnet werden. Sie sind am ehesten als strategische Raketenbrigade zu charakterisieren. Neben der Dark Eagle und der Typhon sollen diese MDTF über reichweitengesteigerte HIMARS-Raketen verfügen. Dazu kommen neue Mittel im Bereich der Elektronischen Kriegführung und der Computer-Netzwerk-Operationen sowie eventuell bald schon Laser-Waffen zur Raketen-Abwehr.10
Mit diesem Arsenal sind diese Brigaden in der Lage, quasi Löcher in Verteidigungsdispositive zu stanzen, in sogenannte Anti-Access-Area Denial Systeme, mit denen Staaten versuchen, sich Interventionsstreitkräfte vom Leib zu halten.12 Die US-amerikanischen MDTF schiessen konventionellen Kräften quasi den Weg frei zum gegnerischen Territorium. Letztere stellen dann Verbündete der USA oder all jene Länder, die bereit sind, sich an solchen Interventionen zu beteiligen und die entstehenden Verluste hinzunehmen.
Eine Fähigkeit dieser Brigade soll wohl auch die Führung eines «Enthauptungsschlages» gegen die politische und militärische Führung eines Gegners sein. Oft versucht und bisher nie richtig erfolgreich, gehören Enthauptungsschläge in Zukunft wohl einfach zum Bild des Krieges, wie Maschinengewehre und Panzer.13 Auch Präventivschläge gegen strategische Waffen gehören zum Fähigkeitsspektrum der Brigade.£ Die zugrundeliegenden Gedanken hierfür wurden bereits vor der Verschärfung der politisch-militärischen Lage nach 2014 angestellt. Vor dem Hintergrund von vor kurzem gemachten Aussagen von Admiral Buchanan, Direktor der strategischen Planungsabteilung der US-Regierung, der den Einsatz von Kernwaffen zur Aufrechterhaltung US-amerikanischer Dominanz für gerechtfertigt hält, ist eine gewisse Besorgnis nicht unbegründet.14
Globale Dominanz,
nicht Verteidigung
Aufgestellt und stationiert werden diese Brigaden in den USA, und sie sind bereits für potentielle Kriegsschauplätze bestimmt: zwei für den Indopazifischen Raum, zwei für den europäisch-afrikanischen Raum und eine global. Jene aus Fort Drum im Staat New York ist für die Verlegung nach Wiesbaden vorgesehen. Wie in den US-Streitkräften üblich, passt alles Gerät der Brigade in Transportflugzeuge, von denen die US-Luftwaffe eine grosse Anzahl im Bestand hat. Auch die weiträumige Verlegung der Brigaden wurde schon geübt, beispielsweise vom Staat Washington in die andere Ecke des Landes, nach Florida, sowie in den Norden der philippinischen Insel Luzon.
Der Sinn der Verlegungsübungen wird klar, wenn man sich die Reichweite der Raketen im Raum anschaut. Natürlich geht es darum, von Luzon aus ganz Ostasien das Messer an den Hals zu setzen. Vom Cape Canaveral im Süden von Florida kann ganz Mittelamerika ins Visier genommen werden. Und von Wiesbaden aus sind ganz Nordafrika, der Nahe Osten und das europäische Russland in Reichweite. Dazu kommt die Nähe von Wiesbaden zum Drehkreuz des Frankfurter Flughafens, von wo die Brigade auch weiter verlegt werden kann. Das wird der wahre Grund sein, weshalb die Brigade – ein primäres Angriffsziel gegnerischer Raketen – ausgerechnet in einem der am dichtesten bevölkerten Regionen Europas stationiert werden soll. Deutschland hilft den USA, anderen Ländern das Messer an den Hals zu setzen. Aufrechterhaltung der militärischen Dominanz ist das Ziel, nicht Bündnisverteidigung. •
1 siehe «Eurasien organisiert sich selbst, während Europa sich kastriert». In: Global Bridge vom 8.11.2024, online unter https://globalbridge.ch/eurasien-organisiert-sich-selbst-waehrend-europa-sich-kastriert/
2 siehe «Poland: Brutal Pushbacks at Belarus Border; Border Guards Use Force, Deny Access to Asylum Procedures» auf der Homepage von Human Rights Watch am 10.12.2024, online unter https://www.hrw.org/news/2024/12/10/poland-brutal-pushbacks-belarus-border. Ähnliche Berichte erschienen schon früher, zum Beispiel «Lithuania: Pushbacks, illegal detention, deception and abuses against refugees and migrants» auf der Homepage von Amnesty International am 27.6.2022, online unter https://www.amnesty.org/en/latest/news/2022/06/lithuania-pushbacks-illegal-detention-deception-and-abuses-against-refugees-and-migrants/ ; siehe das Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Republik Belarus über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt im Amtsblatt der Europäischen Union vom 8.1.2020, online unter https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:22020A0609(01)
3 Während der zweieinhalb Jahre visumfreier Reisefreiheit zwischen der EU und der Republik Belarus besuchten gemäss den belarussischen Behörden gut eine Million Einwohner der EU-Länder Belarus. Davon kamen fast 315 000 aus Lettland, 577000 aus Litauen und 101000 aus Polen.
4 Die Conference on Interaction and Confidence Building Measures in Asia umfasst 28 Mitgliedsstaaten, unter anderem China, Indien und Russland; siehe die Homepage der Organisation unter www.s-cica.org/index.php. Hinzu kommen acht Beobachterstaaten, zu denen auch Indonesien, die USA und die Ukraine gehören; ebd. Unter https://www.s-cica.org/index.php?view=page&t=observer_states. Zu Kairat Sarybay siehe die Homepage der Tass, online unter https://tass.ru/encyclopedia/person/sarybay-kayrat
5 vgl. Sicherheit Schweiz, Lagebericht des Nachrichtendienstes des Bundes, Nachrichtendienst des Bundes NDB, Bern 2024, S. 18, online unter https://www.newsd.admin.ch/newsd/message/attachments/90132.pdf
6 So drückte sich der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell 2022 aus. Siehe Tatjana Söding. «Rede des EU-Aussenbeauftragten; Lektion vom Obergärtner». In: taz vom 18.10.2022, online unter https://taz.de/Rede-des-EU-Aussenbeauftragten/!5885453/
7 Die Bewegung der blockfreien Staaten umfasst derzeit 120 Mitgliedsländer. Siehe Klaus Schubert, Martina Klein: Blockfreie Staaten, in: Das Politiklexikon, Bonn, bdp Bundeszentrale für politische Bildung, online unter https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/politiklexikon/17192/blockfreie-staaten/. Nach dem Ende des Kalten Kriegs verlor die Bewegung ein Stück weit an Bedeutung, ist aber nach wie vor am Hauptsitz der Vereinten Nationen mit einem eigenen Büro vertreten. Siehe auch «NAM Members & Observers», online unter mnoal.org/nam-members/ und Coordinating Bureau of the Non-Aligned Countries, UIA Yearbook Profile, Union of International Associations, online unter https://uia.org/s/or/en/1100061001
8 siehe «Ein Jahr VJTF Very High Readiness Joint Task Force – Die Nato North Atlantic Treaty Organization Response Force ist wichtiger denn je», auf der Homepage der deutschen Bundeswehr, online unter https://www.bundeswehr.de/de/organisation/luftwaffe/aktuelles/ein-jahr-vjtf-die-nato-response-force-ist-wichtiger-denn-je-5731980
9 Zur VJTF siehe die Homepage der deutschen Bundeswehr: «VJTF Very High Readiness Joint Task Force: Die Speerspitze der schnellen Nato North Atlantic Treaty Organization-Eingreiftruppe», online unter https://www.bundeswehr.de/de/aktuelles/meldungen/vjtf-speerspitze-schnelle-nato-eingreiftruppe. Vgl. die Homepage des Bundes-Verteidigungsministeriums unter https://www.bmvg.de/de/themen/dossiers/die-nato-staerke-und-dialog/vjtf-speerspitze-der-nato und jene der Nato unter https://www.nato.int/cps/ie/natohq/topics_49755.htm
10 Siehe Wolfgang Richter: Stationierung von U.S. Mittelstreckenraketen in Deutschland Konzeptioneller Hintergrund und Folgen für die europäische Sicherheit, bei Friedrich-Ebert-Stiftung, Regionalbüro für Zusammenarbeit und Frieden in Europa, Juli 2024, online unter https://library.fes.de/pdf-files/bueros/wien/21371.pdf; vgl. Kelley M. Sayler: Hypersonic Weapons: Background and Issues for Congress Updated January 2, 2025, bei Congressional Research Service, online unter sgp.fas.org/crs/weapons/R45811.pdf; vgl. auch Dave Makichuk: «Mach 5 monster; Germany to get Dark Eagle missile». In: Asia Times vom 14.11.2021, online unter asiatimes.com/2021/11/death-at-mach-5-germany-to-get-lethal-dark-eagle-missile/ und Mark Gunzinger, Lukas Autenreid, Bryan Clark: «Cost-Effective Long-Range Strike». In: Air & Space Forces Magazine vom 30.6.2021, online unter https://www.airandspaceforces.com/article/cost-effective-long-range-strike/ sowie Mark Gunzinger, Jacob Cohn, Lukas Autenreid, Ryan Boone: Towards a Tier One Royal Air Force, Center for Strategic and Budgetary Assessments (CSBA), Washington DC, 2019, online unter https://csbaonline.org/uploads/documents/RAF_Final_Report_WEB_1.pdf
11 Lars Hoffmann. «Tomahawk, SM-6 und neue Hyperschallwaffe Dark Eagle kommen nach Deutschland», In: Hartpunkt vom 11.7.2024, online unter https://www.hartpunkt.de/tomahawk-sm-6-und-neue-hyperschallwaffe-dark-eagle-kommen-nach-deutschland/
12 vgl. hierzu «Die Grenzen der Kanonenboot-Diplomatie – keine Angst vor Flugzeugträgern!» In: Global Bridge vom 28.11.2023, online unter https://globalbridge.ch/die-grenzen-der-kanonenboot-diplomatie-keine-angst-vor-flugzeugtraegern/
13 Berühmtheit erlangte die Operation «Shock an Awe» gegen die irakische Führung 2003; siehe John T. Correll, «What Happened to Shock and Awe?» In: Air Force Magazine vom 1.11.2003, online unter https://www.airforcemag.com/article/1103shock/; siehe auch https://edition.cnn.com/2003/fyi/news/03/22/iraq.war/ und Melvin LM Mbao. «Operation Shock an Awe: its implications for the future of multilateralism and international law». In: The Comparative and International Law Journal of Southern Africa, Vol. 37, No. 2 (July 2004), S. 253–266; online unter https://www.jstor.org/stable/23252187?seq=1
14 siehe Gretchen Small. «Getting the American People ‹Nuclear War Ready›». In: Executive Intelligence Review vom 9.12.2024, online unter https://eir.news/2024/12/news/getting-the-american-people-nuclear-war-ready/. Die Niederschrift seiner Rede unter «Project Atom 2024 – CSIS PONI keynote» vom 20.11.2024 auf der Homepage des US Strategic Command, online unter https://www.stratcom.mil/Media/Speeches/Article/3976019/project-atom-2024-csis-poni-keynote/ und ein Video mit seinem Interview unter https://www.csis.org/events/report-launch-project-atom-2024 «Die eurasische Sicherheitskonferenz …»
* Ralph Bosshard studierte Allgemeine Geschichte, osteuropäische Geschichte und Militärgeschichte, absolvierte die Militärische Führungsschule der ETH Zürich sowie die Generalstabsausbildung der Schweizer Armee. Im Anschluss daran folgte eine Sprachausbildung in Russisch an der Staatlichen Universität Moskau sowie eine Ausbildung an der Militärakademie des Generalstabs der russischen Armee. Mit der Lage in Osteuropa und Zentralasien ist er aus seiner sechsjährigen Tätigkeit bei der OSZE vertraut, in der er unter anderem als Sonderberater des Ständigen Vertreters der Schweiz tätig war.
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