«Das Grundprinzip der Neutralität ist, sich gegen die Logik des Krieges zu stellen»

Sehr geehrte Damen und Herren von «Mut zur Ethik»

Vielen Dank für die Einladung, und ich entschuldige mich, dass ich nicht live bei Ihnen sein kann, aber ich bedanke mich, dass Sie hier mich via Videoaufzeichnung teilnehmen lassen an Ihrer wunderschönen Konferenz.
    Ich applaudiere dem sehr, dass Sie sich die ganze Zeit mit Ethik auseinandersetzen und mit dem Weltgeschehen. Und das Thema der diesjährigen Konferenz ist ja «In Würde leben», und deshalb möchte ich kurz ein paar Gedanken zur Neutralität und Menschenwürde mit Ihnen teilen. 
    Ich glaube, der wichtigste Gedanke ist der, dass es nichts Unwürdigeres gibt auf der Welt, als in einem Krieg elendiglich verrecken zu müssen. Das gilt für Soldaten in Schützengräben, das gilt aber auch für die Zivilbevölkerung, die unter jedem Krieg enorm leidet. Krieg ist eines der grössten Übel der Menschheitsgeschichte, und es ist ein Übel, das wir uns selbst zufügen.
    Es gibt Dinge wie Hunger, Krankheit, Pestilenz und so weiter, die uns auch heimsuchen als Menschheit und an denen auch viele Leute in sehr unwürdigen Situationen sterben müssen. Aber wenn es eine unnötige Plage gibt, dann ist es wohl der Krieg.
    Und die Neutralität arbeitet an genau diesem Punkt. Hier vielleicht ein Grundgedanke, nicht nur das, was Neutralität alles ermöglicht, also zum Beispiel die berühmten Guten Dienste, die Vermittlerrolle, dass neutrale Staaten helfen können, Kriege zu beenden. Aber vielleicht noch viel wichtiger als das ist das Grundprinzip der Neutralität, dass sie sich prinzipiell gegen die Logik des Krieges stellt. Die Logik des Krieges ist die Logik der Eskalation. Zwei, drei, vier Akteure, Staaten oder was auch immer es dann sind, die miteinander in einem Konflikt sind, die sich anfangen zu bekämpfen.
    Was der Krieg dann tut, laut Clausewitz: Er treibt zum Äussersten. Er stachelt beide Seiten an, weil sich die schwächere Seite immer überlegen wird: Wie kann ich die andere Seite irgendwie doch noch zum Verlieren bringen, wie kann ich selbst gewinnen? Und man eskaliert in beide Richtungen. Und diese Eskalationsspirale tötet dann Millionen von Menschen.
    Und diese Eskalationsspirale ist angelegt, schon bevor der Krieg überhaupt anfängt. Das ist das ganze Problem der Logik der Abschreckung. Die Nato, die uns immer wieder erzählt und weismachen will, dass man nur durch Abschreckung sicher sein kann. Man müsse viele Waffen haben, grosse Waffen, Nuklearwaffen, man müsse auch ein grosser Club sein mit vielen Mitgliedern in der Nato. Nur dann sei man sicher, nur dann habe der andere Angst genug, um uns nicht anzugreifen. Ja, dann seien wir sicher. Wenn wir die Angst, die nackte Angst in die Knochen des anderen jagen, dann seien wir sicher.
    Das ist schon Kriegslogik. Das ist schon die Idee der Überwältigung des anderen.
    Und das Problem bei dieser Kriegslogik ist natürlich, dass der andere dann sagt: Hoppla, da habe ich aber ein Problem. Die sind viele, und die haben viele Waffen. Ich muss diese Leute abschrecken, damit sie mich nicht angreifen. Ich muss selbst einen Club einsammeln. Ich muss selbst viele Waffen produzieren. Ich muss selber so aggressiv wie möglich ausschauen, damit die anderen Angst haben.
    Ja, was passiert dann?
    Ja, dann sagen die anderen, guckt, guckt, die bösen Russen, die bösen Chinesen, die rüsten auf, die Schweinehunde. Wir sind ja nur hier, um uns zu verteidigen. Die aber wollen uns angreifen. 
    Das ist die Eskalationsspirale und das berühmte Sicherheitsdilemma. Jeder, der aufrüstet, erreicht nicht, dass er schlussendlich seine eigene Sicherheit erhöht, sondern es führt dazu, dass der andere seine Sicherheit zu erhöhen versucht, wodurch man sich dann nur um so mehr wieder in der unterlegeneren Position wiederfindet.
    Es ist haargenau die Logik des Krieges.
    Wie besiege ich den anderen?
    Nur schon, bevor man anfängt zu schiessen.
    Aber der logische Endpunkt ist, dass man irgendwann anfängt zu schiessen, weil man ja gewinnen muss, man muss ja siegen.
    Und wir sehen das bei der Nato. Wir sehen, wie die Nato eben nicht ein reines Verteidigungsbündnis ist. Wenn sich die Nato an ihre eigene Charta, an ihre eigene Gründungsurkunde halten würde, dann hätte ich auch nicht viel gegen die Nato, denn die Gründungsurkunde ist eigentlich sehr friedfertig, man will sich ja nur verteidigen, aber leider sehen wir seit geraumer Zeit, 1999, die Bombardierung in Serbien und dann die konstante Erweiterung des Nato-Bündnisses, dieses konstante Ausbauen der Kriegslogik innerhalb der Nato, die Nato-Einsätze in Afghanistan, Nato-Einsätze in Kosovo. Die Nato agiert über ihre Grenzen hinaus, und vor allem versucht die Nato, über ihre Grenzen hinaus abzuschrecken. Sie versucht, über ihre Grenzen hinaus die anderen in Angst und Schrecken zu versetzen.
    Und was passiert?
    Was passiert dann?
    Ja, der andere, der versucht dann eben auch aufzurüsten. In Europa zeigt man jetzt mit dem Zeigefinger auf die Russen und sagt: Die verwenden so viel von ihrem Haushalt fürs Militär. Ja, die müssen böse sein, die müssen schlimme Pläne für Europa hegen. Ja, liebe Europäer, liebe Nato, das passiert, wenn man auf der eigenen Seite auch aufrüstet, ohne dass man versucht, ein gegenseitiges Sicherheitskonstrukt, eine Sicherheitsarchitektur aufzubauen.
    Denn Sicherheit geht nur zusammen, geht nur mit dem anderen. Wenn alle sicher sind, dann wird auch nicht mehr aufgerüstet. Aber dazu darf man eben nicht dem anderen Angst einjagen, sondern dazu muss man diese Sicherheit in beiden verankern, damit man weiss, dass man nicht mehr verfeindet ist miteinander.
    Es ist auch eine Dummheit, diese Abschreckung; denn es ist belegt, dass die Idee, man könne nur durch Abschreckung sicherer sein, einfach Unsinn ist. Ansonsten muss man sich fragen: Warum muss denn heute Deutschland Frankreich nicht mehr abschrecken? Warum Frankreich nicht Deutschland? Warum die Briten nicht die Deutschen? Ich meine, sie waren miteinander die ganze Zeit im Kampf und im Wettstreit. Und jetzt schrecken sie sich nicht mehr ab. Und sie sind trotzdem sicher und fühlen sich viel sicherer als vor den Chinesen oder vor den Russen. Eine gemeinsame Sicherheitsstruktur zu bauen führt also zu viel mehr Sicherheit als die Abschreckung.
    So, das war jetzt ein langer Umweg, um dahin zu kommen zu sagen, dass sich die Neutralität eben diesem Abschreckungsprinzip widersetzt. Sie versucht nicht, Angst in die Knochen des anderen zu jagen, sondern sie versucht, umgekehrt dem anderen mitzuteilen: Liebe Freunde – denn wir sind Freunde –, ich will Freund mit euch sein und Feind von niemandem, lieber Freund, von mir geht keine Gefahr für dich aus.
    Es ist eben ein pazifistisches Prinzip der internationalen Politik, die Neutralität.
    Das bedeutet nicht, dass ein neutraler Staat keine Waffen haben darf. Das bedeutet nicht, dass er nicht auch ein Militär haben kann. Die Neutralität ist ein pazifistisches Prinzip mit militärischem Hinterbau. Wenn ein Staat das wünscht, wenn ein neutraler Staat das will, so wie die Schweiz.
    Es gibt Staaten, die wünschen das nicht.
    Costa Rica, neutral, keine Armee. Der Vatikan, neutral, keine Armee. Das kommt auf den Staat an.
    Aber das Prinzip ist dasselbe. Es geht keine Gefahr für andere von einem neutralen Staat aus.
    Was der neutrale Staat durchaus machen kann und laut Haager Abkommen eigentlich auch sicherstellen muss, ist, dass er seine Grenzen schützen kann, bis zu einem gewissen Grade.
    Dafür ist nicht unbedingt eine Armee nötig. Man könnte das auch anders regeln, mit der Polizei zum Beispiel. Aber die meisten Staaten, so wie sie heute funktionieren, haben Armeen, die für den Grenzschutz zuständig sind. Das bedeutet aber laut Haager Abkommen nicht, dass ein neutraler Staat jede erdenkliche Bedrohungslage auch abwehren können muss.
    Ein Staat muss laut diesem Abkommen dazu fähig sein, seine Grenzen zu schützen.
    Wenn aber ein Angriff kommt und er überwältigt wird, dann ist es noch immer der Bruch des Völkerrechts von der anderen Seite und nicht das eigene Versagen, das dann irgendwie zu einem Völkerrechtsbruch führt.
    Es ist kein Staat dazu angehalten, sich gegen jede erdenkliche Angriffskonstellation schützen können zu müssen. Es geht normalerweise kleineren Staaten, vor allem der Schweiz in den letzten 200 Jahren, darum, ein Minimum an Verteidigungsfähigkeit an den Tag legen zu können. Es geht eben nicht darum zu sagen: Wir sind so bedrohlich, dass ihr Angst vor uns habt. Sondern es geht darum zu sagen: Liebe Freunde, ihr möchtet etwas von uns. Sagen wir, ihr möchtet unseren Käse. Jetzt könnt ihr entweder mit eurer Armee in unser Land eindringen und uns den Käse stehlen, aber dann haben wir eine Armee, und wir werden versuchen, das zu verhindern. Ihr werdet also bluten. Ihr könnt es versuchen, aber ihr werdet bluten. Wir werden euch nicht angreifen, unsere Armee ist viel zu klein, um anzugreifen, aber sie ist gut genug, um zu versuchen, Käsediebe abzuschrecken.
    Jetzt gibt es aber auch noch eine andere Möglichkeit, liebe Freunde. Anstatt uns anzugreifen und uns den Käse zu stehlen, könntet ihr ja auch den Käse mit uns tauschen gegen etwas, was ihr habt. Wir handeln ja gerne mit euch, ihr könnt also unseren Käse schon haben, wir brauchen einfach etwas dafür. Und wenn ihr also Handel treiben wollt mit uns, dann seid ihr willkommen. Und ihr könnt Handel treiben, der andere kann Handel treiben, und wir treiben Handel mit allen.
    Wir sind mit allen verbunden, weil wir sind ja mit allen Freund.
    Wir sind ja neutral.
    Wir haben keine Feinde.
    Wenn ihr aber in einem Wettstreit mit einem anderen einen Krieg habt, ja, dann ist das nicht unser Problem, das ist euer Problem.
    Wir werden helfen, wir werden versuchen zu helfen, euch zu helfen, das zu lösen.
    Wir werden versuchen zu vermitteln, wir werden versuchen, euren Konflikt irgendwie zu euren Gunsten und zu Gunsten des Friedens zu lösen.
    Wir werden nicht selbst mitmachen, wir behalten aber die Fähigkeit, uns zu verteidigen, wenn ihr uns den Käse allenfalls rauben möchtet. Das ist, was ich eigentlich den kleinen Stock und die kleine Möhre nenne. Grosse Staaten wie die Nato: grosser Stock, grosse Möhre. Der grosse Stock heisst, wir können dich zerstören, du im Ausland, und die grosse Möhre ist, wenn du mitmachst bei uns, dann bist du ein Clubmitglied und dann hast du Sicherheitsgarantien und was auch immer.
    So funktioniert die Neutralität eben nicht.
    Kleiner Stock, kleine Möhre.
    Wenn ihr also kommt, dann verteidigen wir uns, wenn ihr nicht kommt, dann handeln wir mit euch, dann kriegt ihr was von uns, dann habt ihr was von uns, aber es muss in Ordnung sein, dass wir auch mit den anderen Handel treiben und mit den anderen in Verbindung sind. Und deshalb, diese Änderung der ganzen Logik, wie internationale Politik funktioniert, das ist ein pazifistisches Prinzip.
    Das ist ein Prinzip, das eben zur Deeskalation beiträgt und zur Verminderung von diesem Elend, das sich Krieg nennt.
    Was passiert, wenn man sich in Allianzen begibt, sieht man zum Beispiel daran, was im Ersten Weltkrieg passiert ist, wie ein kleiner Zwischenfall irgendwo im Balkan, in Sarajewo damals, ein erschossener Kronprinz, dazu geführt hat, dass sich nicht nur der ganze europäische Kontinent an die Gurgel gegangen ist, sondern die ganze Welt, weil natürlich die Europäer die Kolonialmächte waren und alle anderen ihre Kolonien einfach mitgerissen haben in dieses Massenabschlachten. Und das ist passiert, weil dann eine Allianz nach der anderen angefangen hat, sich einzuschalten und sich einzumischen, weil Verträge, Allianzverträge geschlossen wurden … und dann sind wirklich Millionen von Leuten in diesen Schützengräben elendiglich verreckt. Und das ist ein absolut schreckliches Vorkommnis.
    Das dürfte sich eigentlich nicht wiederholen.
    Der Zweite Weltkrieg kam dann, und auch seit dem Zweiten Weltkrieg haben wir weitere Kriege, wir haben die ganze Zeit Kriege, wir haben die USA, die wieder den Iran angegriffen haben, wir haben Krieg in der Ukraine, der auf verschiedensten Levels stattfindet, wir haben die ganze Zeit Krieg.
    Und diese Verweigerung gegen den Krieg ist meines Erachtens eine der wichtigsten Errungenschaften der Neutralität.
    Diese kann, wenn sie ausgebaut wird, auch dazu führen, respektive dazu benutzt werden, um ganze Pufferzonen einzurichten.
    Die Ukraine ist das beste Beispiel.
    Die Ukraine wurde leider in diesen Krieg geschleudert. Ich werde jetzt nicht darüber sprechen, wer dafür verantwortlich ist.
    Die Russen haben angegriffen, die andere Seite hat es unumgänglich gemacht.
    Anstatt dass man die Ukraine in einen neutralen Pufferstaat verwandelt, denn das ist jetzt viele, viele Jahre her. Schon 1995 hatte die Ukraine in ihrer Verfassung einen Artikel, dass sie neutral sein sollte, weil es klar ist, -man sieht es vom Schiff aus-, dass die Ukraine ein Pufferstaat sein muss – weder in der Allianz des einen noch des anderen, dass sie eine Brückenfunktion haben können muss, genau die Funktion, über die ich vorhin gesprochen habe: mit allen Handel treiben, für niemanden eine Gefahr sein. Wenn eine der beiden Seiten versucht, die Ukraine in eine Gefahr für den anderen zu verwandeln, dann wird der andere dazu motiviert sein, das zu unterdrücken, und das ist das, was passiert ist.
    Wir haben also die Neutralität, die nicht nur Brückenfunktion, sondern Pufferfunktion haben kann und so in eine grössere Sicherheitsarchitektur eingebaut werden kann, in der dann alle sicher sind, die Russen, die Europäer, die Amerikaner, die Chinesen, weil von niemandem eine Bedrohung gegen irgend jemand anderen ausgeht.
    Denn dieses ganze Narrativ, das sagt, die Russen sind einfach böse oder imperial, es ist einfach Nonsens. Auch die Chinesen sind nicht imperial, es ist Nonsens. Wenn es ein imperiales Streben gibt, dann kommt es von der anderen Seite des Atlantik, von den Amerikanern, die sich ausgebreitet haben auf ihrem Kontinent, dann bis nach Hawaii, zum Teil bis in die Philippinen, und auch heute noch viel Territorium entweder direkt oder indirekt beherrschen.
    Aber auch diese Zeit neigt sich jetzt dem Ende zu.
    Und deshalb sollte es aus ethischen Überlegungen jetzt unsere Pflicht sein, dieses pazifistische Prinzip der internationalen Politik, die Neutralität, wieder unter das Volk zu bringen, zu kommunizieren, zu erforschen.
    Das ist das, was ich zu tun versuche.
    Und dass wir uns auch in der Schweiz daran festklammern und diese Neutralität auch verteidigen und den Pazifismus der Neutralität verteidigen
    Wir können das auf zwei Seiten tun, entweder Pazifismus ohne Armee oder Pazifismus mit Armee, aber eben nach pazifistischem Grundprinzip.
    Nur noch eine kleine Anekdote, bevor ich aufhöre.
    Die Schweiz wollte ja einmal eine eigene Nuklearwaffe bauen. Wir wollten eine eigene Bombe. In den fünziger und sechziger Jahren war das Streben danach recht gross. Wir hatten sogar einen Schwerwasserreaktor, der schlussendlich einen Unfall hatte. Aber der Punkt, auf den ich hinaus will, ist, dass 20 Jahre lang der Gedanke da war: Wir brauchen eine Bombe, wir müssen ja abschrecken. Bis man endlich festgestellt hat, dass die Schweizer Verteidigungsdoktrin darin besteht, dass man Schweizer Waffen nur innerhalb der eigenen Grenzen einsetzt und nie ausserhalb. Was das jetzt aber bedeuten würde mit Nuklearwaffen, ist, dass wir eine Nuklearwaffe nur einsetzen würden, wenn fremde Truppen bereits auf unserem Boden sind. Das würde bedeuten, wir würden uns selber nuklear angreifen. Und als dann klar wurde, was das bedeutet mit Fallout und mit radioaktiver Verstrahlung, irgendwann sind dann auch den Militärs die Schuppen von den Augen gefallen, und dann haben sie gemerkt, da bringt ja eine Atombombe gar nicht so viel, wenn wir uns dadurch selber kaputt schiessen.
    Und nochmal, das ist dieses deeskalierende Prinzip der Neutralität, dass sie eben Verteidigung wirklich als Verteidigung denkt, und nicht als verkleidete Offensive, wie die Nato das tut, als Offensivfähigkeiten und die direkte Bedrohung des anderen durch diese Waffen, die auf den anderen gerichtet sind.
    Die Schweizer Waffen sind für die Schweizer Verteidigung da, und die Verteidigung findet zu Hause statt und nicht im Ausland.
    Und all diese Prinzipien und all diese sehr positiven und friedfertigen Prinzipien der Landesverteidigung verdanken wir der Neutralität, denn sie ist das deeskalierende Prinzip, und das ist es meines Erachtens, wodurch wir am meisten zur Menschenwürde der ganzen Menschheit beitragen können. Darauf dürfen wir stolz sein, das sollten wir verteidigen, und das sollten wir kommunizieren.
    Ich danke Ihnen. •

* Pascal Lottaz ist Associate Professor für Neutralitätsstudien an der Rechtsfakultät der Universität Kyoto (Japan). Er stammt aus dem Kanton Freiburg, ist Mitglied der Schweizer Sozialdemokratischen Partei und betreibt die Internetseite Neutrality-Studies. Der Text gibt einen Videobeitrag von Pascal Lottaz zu den diesjährigen Sep-tembergesprächen der Arbeitsgemeinschaft «Mut zur Ethik» vom 4.–6. September in Sirnach TG
mit dem Thema «In Würde leben» wieder.