Von Syrien, Iran, israelischer Chutzpe und Kaltblütigkeit

Ein Nachdenken zum Artikel von Ronen Bergman

me. Der Artikel aus der «New York Times» («Will Israel attack Iran?») stammt aus der Feder des israelischen Journalisten Ronen Bergman, der «embedded» ist, also Zugang zu den relevanten Entscheidungsträgern und Geheimdienstleuten in Israel hat. Er stellt – wie fachkundige Beobachter sagen – das Meinungsspektrum korrekt dar, bis auf wenige Details. Der Aufsatz erschien am 25. Januar 2012 in New York, gibt also die Lage wieder, wie sie dem Journalisten zwischen Weihnachten und dem 15. Januar geschildert wurde. Der Artikel ist zum Verdauen und zum Weiterdenken.
Laut gut unterrichteten Quellen wurde der geplante Angriff auf Iran am 20. Januar auf Grund enormen Drucks aus den USA vorerst abgesagt. Danach sei alles unternommen worden, um die USA zum Einlenken zu provozieren, also Ereignisse zu bewirken, damit einem Angriff auf Iran doch noch zugestimmt werde. Dies sei aber bis heute nicht gelungen.
Dies im Ohr, muss man die Ereignisse vor und nach dem 20. Januar Revue passieren lassen.

Film rückwärts laufen lassen

Doch zuerst ein Rückblick: In Erinnerung sind die vielen systematischen, aber durchsichtigen Aufreger, mit denen die Welt beschäftigt wurde, z. B. die in sich zusammengefallene Behauptung, Iran habe im Oktober den saudischen Botschafter in den USA ermorden lassen wollen. Auch forcierten die Likudkräfte in den USA ein Gesetz, wonach kein Amerikaner mehr diplomatisch mit Iran verkehren dürfe. Wenn man nicht mehr sprechen darf, ist man auf Einflüsterer angewiesen. Ein «Evergreen» unter den Schlagworten der letzten Monate ist das von angloamerikanischen Agenturen falsch übersetzte iranische Zitat, ‹Israel solle von der Landkarte getilgt werden›. Obwohl selbst die Agenturen die Falschübersetzung widerriefen, wird sie von hohen israelischen Stellen weiterbenutzt, wie der Artikel zeigt.
Zur behaupteten militärischen Nutzung der Kernkraft durch Iran (sogenanntem Bombenbau) gibt es keine Beweise. Völkerrechtlich erlaubt ist die Entwicklung der Kernkraft zur Energiegewinnung. Die Zentrifugen zur Anreicherung von Spaltmaterial, die Stein des Anstosses sind, sind zur Waffenproduktion nicht nötig, denn es gibt heute andere Technologien, um Nuklearwaffen herzustellen. So haben z. B. China und Nordkorea ihre Atomwaffen ohne eine einzige Zentrifuge hergestellt, Israel beherrscht diese Technik auch. Nötig ist die Anreicherung hingegen für Kernkraftwerke, und solche haben die Iraner.
Und selbst wenn: Iran begann in seiner 2000jährigen Geschichte noch nie einen Krieg, im Gegensatz zu viel jüngeren Grossmächten. Ausserdem ist der Einsatz von Massenvernichtungswaffen nach dem Koran verboten. Ein nuklear bewaffnetes Iran ­müsste also bloss anständiger behandelt werden, etwa so wie Nordkorea, Pakistan, Indien oder Israel es sich gewohnt sind.

Syrien dazudenken

Zur Situation rund um den 20. Januar, als der Angriff abgesagt wurde, muss man die Lage in Syrien dazudenken. Das Land schloss vor einigen Jahren ein Kooperationsabkommen mit Iran. Später trat auch die Türkei zu dieser informellen Allianz und sagte sich von Israel los. Es entstand damit eine Landbrücke zwischen Syrien und Iran. Die Türkei hat diese Verbindung 2011 aufgegeben und zeigt sich wieder als guter Nato-Partner. Syrien hat mit dem Westen nach 9/11 eng kooperiert und für die Amerikaner gefoltert. Später hat der junge Assad innenpolitisch vieles zugelassen, was unter seinem Vater undenkbar war. Hunger war in Syrien kein Thema und der Tourismus weit entwickelt. Bis 2005 war Syrien auch inoffizielle Schutzmacht Libanons und wurde nach dem Anschlag auf den libanesischen Ministerpräsidenten Hariri gedrängt, sich zurückzuziehen. Es hat aber zugelassen, dass die schiitischen Hizbollah im Süden Libanons über Syrien mit iranischen Waffen versorgt wurden. Diese Volksbewegung, die im libanesischen Parlament vertreten ist, beeindruckte im Krieg von 2006, als sie den israelischen Vormarsch aufhielt und danach einen raschen Wiederaufbau vollbrachte, nachdem Israel die zivile Infrastruktur wie Brücken, Kraftwerke, Ambulanzen usw. völkerrechtswidrig und rücksichtslos zerbombte. Sie wird von fünf Staaten (darunter USA und Israel) als Terrororganisation qualifiziert.
Syrien spielt also bei der Begrenzung der israelischen Handlungsfähigkeit eine Rolle, dies bringt auch Ronen Bergman (indirekt) zum Ausdruck. Darum heisst es: «Der Weg nach Teheran führt über ­Damaskus». Der sogenannte Bürgerkrieg ist kein originärer, sondern ein synthetischer ­Bürgerkrieg. Westliche Machtzirkel wollen das Land schwächen und so Iran und im Fernziel Russland und China weiter eingrenzen.
Der synthetische Bürgerkrieg hat Methode und Geschichte. In Jugoslawien war es die von aussen aufgebaute UÇK, in Bengasi war es der Übergangsrat, und in Syrien ist es die sogenannte Freie Syrische Armee. Das Muster kennt man mittlerweile. Ein paar Generäle werden bestochen. Ihnen wird das Konto gefüllt und ein Posten nach dem Regime-Change versprochen, wenn sie überlaufen und sich als Kulisse, als sogenannte «human tools» für die Kameras benutzen lassen. Das eigentliche Kriegshandwerk wird von ausländischen Special Forces erledigt, welche die Söldner, die Übergelaufenen und die Freiwilligen ausbilden, führen und die Luftangriffe auf Bodenziele koordinierten.

Der synthetische Bürgerkrieg als Muster

Britische Einheiten von MI6 (Geheimdienst) und SAS (Special Air Service) infiltrieren über Jordanien, Franzosen kommen über Libanon, und die Türken haben libysche Söldner über die Grenze geführt und stehen mit eigenen Truppen bereit. Ihnen sind dem Vernehmen nach Territorien des nördlichen Syriens und des westlichen Iraks versprochen. Eine Anzahl türkischer Soldaten und Offiziere sei von den Syrern auf ihrem Territorium gefangen worden, ebenso einige ­Du­tzend Libyer.
Die Special Forces bewirken die spektakulären Sabotageakte und Explosionen, die den syrischen Truppen in die Schuhe geschoben werden. Geheimdienst-Beamte aus Frankreich, den USA und Grossbritannien bilden Oppositionelle in der Nähe von Iskendria, nahe der syrischen Grenze, aus und liefern Waffen, die aus den Arsenalen von Gaddafi herübergebracht werden. So nährt eine «arabische Revolution» die nächste, aber nicht so spontan, wie die Presse uns glauben machen will. Es wird nachgeholfen.
Wer es erträgt, kann im «Schweizer Soldat» vom Februar 2012 den Artikel über Syrien lesen, in dem Peter Forster israelische Quellen zitiert und militärisch kühl darlegt, wie, wer, wo welche Depots für Waffen anlegt, wie der Operationsplan ist und via welche Zwischenziele der von aussen gesteuerte Regime-Change erreicht werden soll. Neu ist, dass (saudisch gesponserte) Islamisten mit Afghanistan-Erfahrung, die in den 90er Jahren in Jugoslawien, dann auf anderen Schauplätzen und kürzlich in Libyen gekämpft hatten, nach Syrien zum Einsatz verfrachtet wurden. Es handelt sich um eine Art inoffizielle islamische Brigade der Nato, die als «Bürgerkriegspartei» nach Bedarf verlegt wird. Für die historischen Anfänge dieser Truppe sei auf das Buch von Jürgen Elsässer verwiesen: «Wie der Dschihad nach Europa kam».
Als von «aussen bewaffnete, terroristische Organisation» hat Prof. Günter Meyer, Orientexperte der Universität Mainz, die Opposition in Syrien charakterisiert, die «ebenfalls für einen sehr grossen Teil der Toten im Lande verantwortlich» sei (vgl. Zeit-Fragen 6/2012). Das sunnitische Katar und Saudi-Arabien hätten alles Interesse, um so eine Schwächung des schiitischen Iran erreichen zu können. (Beide Länder waren auch im Libyen-Krieg engagiert.) Es handle sich in Syrien «nicht um einen isolierten Konflikt, sondern wir haben es mit einem massiven Eingreifen von aussen zu tun. Auch Meyer erwähnt, dass etwa 600 Mudschaheddin aus Libyen eingeflogen worden seien, initiiert von der CIA. Wie synthetisch dieser Bürgerkrieg ist, zeigt sich auch daran, dass es in Damaskus mehrmals zu enormen Demonstrationen für Assad gekommen ist, die im Westen kaum rapportiert wurden und an der so viele Menschen teilnahmen, dass sie nicht künstlich organisiert gewesen sein können. Auf YouTube kann man die Luftbilder und die Menschenmassen sehen. Man fragt sich, was die vielen Journalisten, die in den schönen Hotels in Damaskus sitzen, während dieser Demonstrationen getan haben und ob sie YouTube und Google Earth nicht handhaben können.

Ägypten dazudenken

Zum Artikel aus der «New York Times» muss man sich also zumindest die Lage in Syrien dazudenken. Man sollte aber auch die Vorgänge in Ägypten nicht ausser acht lassen. Dort war Mubaraks Verbrechen u.a., dass er mit Iran trotz Warnungen aus Washington recht enge wirtschaftliche Beziehungen aufbaute (z.B. viermal täglich eine Flugverbindung zwischen den Hauptstädten), was ihm den Tahirplatz bescherte und die ultimative Forderung von Frau Clinton, gefälligst umgehend zurückzutreten. Jetzt zeigt sich, dass auch die neuen Machthaber um General Tantawi nicht passen, weil sie den israelischen Plänen nicht grün genug sind. Solche «Söhne Pharaos» kann man schlecht gebrauchen, wenn es dem Kriegskartell darum geht, in Syrien und Iran den Hebel anzusetzen.
Dies alles findet vor dem Hintergrund einer Schuldenkrise statt, für die keine Lösung in Sicht ist. Jedenfalls wird so getan. Nur die brennende Zündschnur am Finanzsystem wird immer wieder verlängert. Wenn eine Lösung gewollt wäre, würden die vielen teuer bezahlten Köpfe in all den Denktanks doch Lösungen erdenken. Statt dessen beginnen in Fernsehsendungen «Investoren» und deren Berater bereits den dritten Weltkrieg als Ausweg anzuplappern. Wenn es wieder aufzurüsten gäbe und nachher zerbombte Städte wieder aufzubauen seien, hätte die Real- und Finanzwirtschaft ihren Reboot, wird diskutiert. Wüsste man nicht, dass es einen geraden Weg aus der Krise gäbe, und wüsste man nicht, dass man eine Wirtschaft für den Menschen einrichten kann und nicht umgekehrt, dann bliebe wohl nur das, was Max Liebermann beim Betrachten eines Fackelzugs zu Adolf Hitlers Machtübernahme sagte: «Ich kann nicht so viel fressen, wie ich kotzen möchte.»
Im Artikel von Ronen Bergman wird deutlich, dass es in den USA Kräfte gibt, die einen israelischen Militärschlag nicht akzeptieren und nicht hinnehmen wollen und die sich – so unsere Informationen – vorerst durchgesetzt haben.

Die Souveränität gilt für alle Staaten

Nach dem abgeblasenen Angriff auf Iran scheint der Regime-Change in Syrien aus dem Tritt zu geraten. Eine Uno-Resolution zu Syrien scheitert im Sicherheitsrat. Russ­land und China haben die Lektion aus dem Libyen-Debakel gelernt und legten ihr Veto ein. Am selben Tag erklärt der russische Aussenminister Sergej Lawrow in München an der Sicherheitskonferenz, der Resolutionsentwurf sei inakzeptabel, weil er eine klare Verletzung der nationalen Souveränität Syriens enthalte. So seien die Gegner des Assad-Regimes nicht für die andauernde Gewalt mitverantwortlich gemacht, und es sei nicht hinnehmbar, die syrische Armee verpflichten zu wollen, sich in die Kasernen zurückzuziehen. Weiter habe es geheissen, der Sicherheitsrat gebe «volle Unterstützung» für den Plan der Arabischen Liga, wonach Assad zurücktreten und die Macht dem Vizepräsidenten Farouk Al-Sharaa übergeben solle. Lawrow sagte, die Resolution komme einer «Parteinahme in einem Bürgerkrieg» gleich, und fragte, was geschähe, wenn Assad nicht zurückträte? «Wir sässen wieder in der Uno, um über noch eine Resolution zu debattieren.» Diese hätte weiter in Richtung Flugverbotszone gehen müssen.
Als 2011 die wolkige Resolution gegen Libyen gefasst wurde, haben Frankreich und England ohne Ankündigung mit der Bombardierung begonnen, die Resolution weit überdehnt, aber sich doch darauf berufen. Aus der Flugverbotszone zum Schutz der Zivilbevölkerung wurde eine «Bombardierungszone» der Nato. Lawrow wollte wohl eine Wiederholung verhindern. Es mag überraschen – aber tatsächlich sind Russland und China mit ihrem Veto zu Anwälten der staatlichen Souveränität geworden, was Respekt verdient.
Im Effekt kann die syrische Armee nun diesen synthetischen, von aussen alimentierten «Bürgerkrieg» bekämpfen, ohne von der Nato bombardiert zu werden. Ihr innerer Zusammenhalt und die Kommandostruktur sind intakt. Übergelaufen sind bloss einige höhere Offiziere und etwa 380 Soldaten. Es ist die Frage, wie lange die Söldner der Freien ­Syrischen Armee durchhalten wollen.

Schweizer Jura-Konflikt

Für Schweizer: Was hätten unsere Behörden getan, wären beim Jura-Konflikt, der 1978 friedlich und demokratisch zu einem neuen Kanton führte, mehr als ein paar Brunnen und Denkmäler gesprengt worden? Hätte man nicht schliesslich auch militärisch ordnen müssen, und was, wenn Frankreich eine Seite militärisch unterstützt hätte?

Reaktionen wie ferngesteuert

Die westlichen Reaktionen auf das Veto wirkten wie ferngesteuert und gleichgeschaltet. Tiraden gegen Russland (kaum gegen China) waren die Regel. Von einem «grossen Fehler» war die Rede und davon, die Vetostaaten hätten «sich von der arabischen Welt abgewandt». Die US-Botschafterin bei der Uno, Susan Rice, sagte gar, Russland und China wollten «das syrische Volk ausverkaufen» und einen «feigen Tyrannen» schützen. «Jedes weitere vergossene Blut wird an ihren Händen kleben.» Der französische Aussenminister trumpfte noch mehr auf und sagte gar, man solle den Russen in den Hintern treten.
In der Presse waren kaum nachdenkliche oder analytische Stimmen zu vernehmen. Der Aufstand wird in den westlichen Medien seit Monaten einseitig, propagandistisch aufgebläht und uneingeordnet dargestellt. Wenige Monate nach dem Libyen-Krieg lässt sich die Presse erneut benutzen. Augenzeugen sind irritiert. So hielt sich der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete und Autor Jürgen Todenhöfer jüngst länger in Syrien auf und sprach mit Gegnern und Anhängern der Regierung und auch mit Staatspräsident Assad. Er berichtete aus der Stadt Homs, dass weitgehende Normalität herrsche und die Märkte offen und gut versorgt seien. In der «Neuen Zürcher Zeitung» (NZZ) wurde vermerkt, man müsse nach dem Veto im Sicherheitsrat wohl «die Frage nach einer Militärintervention auch ausserhalb des völkerrechtlichen Rahmens» aufnehmen. (NZZ, 12.2.2012, S. 7) Welch mangelnde Übersicht und Inkonsequenz oder welcher internationale Group-Think muss in der Redaktionsstube geherrscht haben. Gerade die Schweiz als Kleinstaat ist auf die Einhaltung des internationalen Rechtes besonders angewiesen, das IKRK ebenso. Wie kann man auf die Idee kommen, als schweizerisches Presse­flagschiff eine Umgehung des Völkerrechtes auch nur anzudenken! Zur gleichen Zeit werden wir aus den USA irregulär und unter Verachtung völkerrechtlicher und diplomatischer Regeln unter massiven Druck gesetzt, um den Finanzplatz Schweiz auszuhebeln und Geld herauszuholen. Gerade jetzt ­pochen unsere Diplomaten in Washington eindringlich auf Völkerrecht und Staatsverträge.
Kurzum, es scheint, dass der Westen im Propagandakrieg so erfolgreich war, dass seine eigenen Journalisten davon beduselt sind und nicht mehr bis zur nächsten Ecke denken können. Oder gibt es andere Gründe, warum Zeitungen und das schielende Schweizer Fernsehen uns all morgenlich mit schriller Propaganda behelligt, statt für die teuren Billag-Gebühren sauber zu recherchieren. Immerhin tönt die Presse ausserhalb des europäischen und angloamerikanischen Raumes anders, eigenständig denkender. Warum?

Kein Grund für riskante Militärabenteuer

Der Autor Bergman gibt Stimmen wieder, die sagen, eine Einigung mit Iran sei denkbar, ebenso wie ein nuklear bewaffnetes Iran. Na und. Dann müssen eben alle mit einem weiteren nuklear bewaffneten Nachbarn leben. Dieser muss übrigens schon lange mit einem nuklear bewaffneten Israel leben. Warum soll das für Israel nicht auszuhalten sein? Nur weil man dann weniger arrogant auftreten kann? Das ist zu lernen und erst noch weniger schmerzhaft als ein Krieg. Dies haben diejenigen, die Druck auf die Regierung in Tel Aviv gemacht haben, vielleicht auch so gesehen. Russland und China scheinen diesen Weg jedenfalls zu gehen. Man muss zusammenleben können und sich respektieren, staatsrechtlich spricht man von Souveränität. Krankhaftes Macht- und Geldstreben muss «eingezäunt» werden. Völkerrechtlich spricht man vom Verbot des Angriffskrieges.
Die Situation ist anstrengend, die Parallelen zur Zeit vor dem Sechs-Tage-Krieg 1967 sind frappierend, wie der Autor zutreffend darlegt. Unumgänglich nötig ist eine Gemeinschaftsleistung der Völker und Staaten. Nur so kann der Frieden auf diesem Globus gewahrt werden. Nötig ist die vereinigte Denkkraft und Kaltblütigkeit, besonders wenn unerwartete «Provokationen» serviert werden sollten. Auch Mitgefühl mit der missbrauchten syrischen Bevölkerung wäre ein Zeichen der Reife. Unverzichtbar sind intellektuelle Redlichkeit und Geschichtsbewusstsein und ein sicherer innerer Kompass oder eine Orientiertung am Völkerrecht, dass Krieg keine Option mehr ist. Gemeinsam müsste die Sippe der Menschen diese Ordnung herstellen können. Es hat Platz und genügend Ressourcen für alle.    •

Geschichtsschreibung? Kriminalroman? Prognose?

me. … fragt sich Herr X beim Lesen des englischen Bergman-Artikels. Seine maturareife Tochter, die Anglistin werden will, und der Sohn im 2. Semester an der ETH wollen mitlesen. «Papa, ich mach dir die Gleichung: ‹Geschichtsschreibung+Krimi+Prognose= prognostizierte kriminelle Zeitgeschichte›.» Und die Tochter fügt bei: «Komm, denk mit uns durch, wie es weitergehen könnte!» Der Vater, überrascht über den Realitätssinn seiner Jungen, stimmt zu: «Also gut.» – «Du sagst ja immer, vorausdenken sei gescheiter als hinterherjammern», fügt der Sohn noch bei.

Fiktive Lageentwicklung

Das Radio meldet am Morgen, dass an verschiedenen Orten in Iran bei nuklearen Fabriken hohe Rauchpilze aufsteigen würden. In der Nacht sei bombardiert worden. Eine Verseuchung werde befürchtet. Weiter wird berichtet, die iranische Führung sei durch ausländische Spezialkommandos mit einem sogenannten Enthauptungsschlag teilweise ausgeschaltet worden. Es herrsche Verwirrung. Bisher unbekannte inneriranische Oppositionsgruppen sähen die Stunde gekommen, um aufzutreten. Tagsüber bekennt sich niemand zu den Angriffen. Bekannt wird gegen Mittag, dass die Flugabwehr der zwei US-Flugzeugträger im Golf mehrere Flugzeuge abgeschossen habe, die ins Meer gestürzt seien. Es ist unklar, ob es sich um Flugzeuge handelte, die Ziele in Iran angriffen oder auf dem Rückflug waren. Die Amerikaner sagen, es habe während der Angriffe auf Iran so enorme Störungen des elektronischen Spektrums gegeben, dass alle Radare und Satelliten geblendet gewesen seien. Man habe deshalb präventiv alles abgeschossen, was nicht als US-Flugzeuge hätte identifiziert werden können. Nach diesem Statement bleibt vage, wo die Amerikaner stehen. Die iranischen Militärs seien unsicher, wohin sie zurückschlagen sollen. Dann trifft die Meldung ein, ein US-Kriegsschiff sei im Golf schwer getroffen und manövrierunfähig. CNN sendet Bilder verbrannter US-Matrosen, aufgenommen von einer Drohne. Gerüchte verlauten, die Iraner hätten geschossen, was diese aber dezidert dementieren. Sie senden als Zeichen guten Willens ein Lazarettschiff zur Tragödie. Die Amerikaner versenken es, weil sie ein Entermanöver vermuten. In den Mittagsnachrichten wird gesagt, der Ölpreis und die Aktien von BP usw. seien stark gestiegen. Derweil stossen reguläre Truppen aus der Türkei nach Nordsyrien vor. Sie stützen sich auf das neue Konzept der Uno namens «Responsibility to protect». Sie geben vor, die Zivilbevölkerung vor den syrischen Truppen zu beschützen, da diese Kriegsverbrechen begehen würden. Im Süden stossen aus Jordanien und von den Golanhöhen militärische Verbände vor, die angeben, zur «Freien Syrischen Armee» zu gehören. Allerdings behaupten die Syrer, sie hätten Soldaten dieser Verbände gefangen, die merkwürdigerweise die Landessprache nicht verstehen würden. In Damaskus kommt es zu einer weiteren Demonstration von 600 000 Leuten für Assad und gegen die Einmischung von aussen. Dann wird bekannt, der Präsident sei unter ungeklärten Umständen tot aufgefunden worden. Wenig später kommt es im Hafen des syrischen Tartus auf dem dort liegenden russischen Kriegsschiff zu einer Explosion, 12 russische Matrosen sterben. Das Radio der «Freien Syrischen Armee» behauptet, Assads Geheimdienst habe dies getan. Kaltblütig spricht Russ­lands Flottensprecher von einem technischen Unfall, das Schiff bleibe kampffähig. Seine Luftabwehr schiesst einige Stunden später auf unbekannte Flugzeuge, die ohne Erlaubnis im syrischen Luftraum waren. Im Südlibanon beginnt am späten Nachmittag die Hizbollah mit dem Beschuss von Israel mit Hunderten von Raketen, als Vergeltung für die Angriffe auf Iran, wie ein Sprecher sagt. In Tel Aviv geht man geordnet in die Luftschutzkeller. Die israelische Luftwaffe und Armee schiessen zurück. In Jerusalem werden massive Anschläge gemeldet und für 19.00 Uhr Ortszeit (12.00 Uhr Washingtoner Zeit) hat der US-Präsident eine Erklärung an die Nation angekündigt. Auf 19.30 Orstzeit, (21.30 Moskauer Zeit) will der Kreml auf Sendung gehen. Was wird die Welt hören?