UN-Charta oder Rambo-Welt …

Lawrow: Zukünftiges Kräfteverhältnis in der Welt hängt vom Ausgang der Syrien-Krise ab

Davon, wie die anhaltende Syrien-Krise ausgeht, hängen laut Russlands Aussenminister Sergej Lawrow das zukünftige Kräfteverhältnis in der Welt und die Weltordnung ab.

Wie die Syrien-Krise gelöst werde, sei ausschlaggebend dafür, wie die Welt in Zukunft aussehen werde: Ob sie sich auf die UN-Charta stützen oder eine Welt sein werde, wo das Recht des Stärkeren gelte, sagte Lawrow am Samstag in Moskau. Er betonte, der UN-Sicherheitsrat werde kein militärisches Eingreifen in Syrien genehmigen. «Und das nicht, weil wir Assad oder dessen Regime verteidigen. Sondern weil wir wissen, wie kompliziert die zwischenkonfessionelle Zusammensetzung der syrischen Gesellschaft ist.» – «Einige von denjenigen, die ein militärisches Eingreifen fordern, wollen diese zwischenkonfessionelle Zusammensetzung zerstören und Syrien zu einem Schlachtfeld um die Vormachtstellung innerhalb der islamischen Welt machen», sagte Lawrow. Dies sei eine sehr gefährliche Tendenz. Russland werde alles in seiner Kraft Stehende tun, um eine solche Entwicklung zu verhindern. «Wir verteidigen nicht das Regime, sondern die Chancen auf Stabilität in dieser Region und der islamischen Welt. Wir verteidigen das Völkerrecht», betonte Lawrow. In Syrien waren vor mehr als 14 Monaten gewaltsame Proteste gegen Präsident Baschar al-Assad ausgebrochen. Laut UN-Angaben sind bei den Gefechten zwischen der Armee und der bewaffneten Opposition insgesamt rund 12 000 Menschen getötet worden. Die syrische Opposition, aber auch westliche Staaten fordern von Assad den Rücktritt. 2011 und 2012 blockierten Russland und China im UN-Sicherheitsrat zwei von westlichen Staaten unterbreitete Resolutionsentwürfe zu Syrien mit einem Veto. Moskau begründet die Ablehnung mit dem Wunsch, ein militärisches Eingreifen in Syrien nach dem «libyschen Szenario» zu verhindern, weil die Resolutionen einen internationalen Waffengang gegen das Assad-Regime nicht ausschlossen. Der frühere UN-Generalsekretär Kofi Annan konzipierte im Auftrag der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga einen Friedensplan für Syrien, der die Beendigung der Gewalt, den Abzug der Regierungstruppen aus den Städten, einen Dialog zwischen Regierung und Opposition sowie freien Zugang für Hilfsgüter vorsieht. Die Konfliktparteien riefen am 12. April einen Waffenstillstand aus. Der Weltsicherheitsrat hatte der Entsendung von insgesamt 300 Beobachtern nach Syrien grünes Licht gegeben. Dennoch kommt es immer wieder zu Gefechten und blutigen Gewalttaten. Nach Angaben der syrischen Behörden haben die Rebellen mehr als 5000mal den Waffenstillstand verletzt. Die Opposition macht die Regierungsarmee für die anhaltende Gewalt verantwortlich.    •­

Quelle: Ria Novosti vom 9.6.2012,
http://de.ria.ru/politics/20120609/263761923.html