Washington ist ein Krieg wert: Obama, Iran und die Israel-Lobby

von Dr. Stephen J. Sniegoski

Als Heinrich IV. von Navarra 1593 vom Protestantismus zum Katholizismus konvertierte, um König eines vereinten Frankreich zu werden, soll er gesagt haben: «Paris ist eine Messe wert.» Wie Robert Wright* in seinem Artikel «Obama treibt auf einen Krieg mit Iran zu» im Magazin The Atlantic vom 14. Juni aufzeigt, scheint Obama die Wiederwahl zum Präsidenten einen Krieg wert zu sein. Wright, leitender Redaktor von The Atlantic, schreibt: «Die geheimste Angelegenheit in Washington ist, wie Präsident Obama unter dem Einfluss der Wahljahrpolitik zulässt, dass Amerika auf einen Krieg mit Iran zutreibt.» Wright stellt fest, dass «es Dinge gibt, die Obama tun könnte, welche die Chancen einer Verhandlungslösung für das iranische Atomproblem ausserordentlich erhöhen würden, aber er scheint entschieden zu haben, dass solches Tun politisch zu einem Rückschlag führen und die Chancen seiner Wiederwahl reduzieren würde». Und der Rückschlag, den Obama befürchtet, stammt «weitgehend von Bibi Netanyahu, AIPAC und andern israelfreundlichen Stimmen». Kurz, Obama fürchtet die Israel-Lobby mehr, als dass er sich einem Krieg entgegenstellt, der unnötig wäre und zudem unbekannte, aber möglicherweise immense Folgen haben könnte.1
Es ist offensichtlich, dass Obama keinen Krieg mit Iran will, und er wird sicher von Neokons und anderen Mitgliedern der Israel-Lobby im Verbund mit republikanischen Falken für seine angebliche Beschwichtigungspolitik gegenüber diesem Land angeprangert; aber auch wenn er offenen Kriegsmassnahmen aus dem Wege geht, veranlasst die Angst vor der Israel-Lobby seine Administration dazu, Iran gegenüber in der Atomfrage eine unflexible, israelfreundliche, kompromiss­lose Diplomatie zu verfolgen, die keine reale Gegenleistung beinhaltet; der diplomatische Prozess war lediglich darauf ausgerichtet, dass der Iran Konzessionen macht, ohne von den Vereinigten Staaten und ihren Alliierten im Gegenzug etwas angeboten zu erhalten.
Die Vereinigten Staaten sind nicht gewillt, Iran irgendeine bedeutende Erleichterung der drakonischen Sanktionen, die gegen es verhängt sind, anzubieten, «nicht einmal im Austausch für iranische Konzessionen, welche die Welt weiter von einem Krieg weggebracht hätten», so Wright. Das wichtigste dabei: «Zu diesen Konzessionen hätte gehört, dass Iran die Uranproduktion auf 20 Prozent angereichertem Uran einstellt.» Waffenfähiges Uran ist auf 90 Prozent angereichert, aber Vertreter des Westens haben die düstere Befürchtung zum Ausdruck gebracht, dass die auf 20 Prozent angereicherte Version, die für die medizinische Forschung genutzt wird, schnell in waffenfähiges Material umgewandelt werden könnte. (Für die friedliche Nutzung der Atomenergie kommen viel weniger hohe Grade der Anreicherung zum Einsatz.) Eine solche Konzession Irans würde daher dem kurzfristigen Ziel Amerikas entsprechen, eine Anreicherung auf 20 Prozent zu verhindern, und würde die Wahrscheinlichkeit eines Krieges verringern. Selbst wenn Romney gewählt werden sollte, wäre es für ihn politisch schwieriger, einen Angriff zu lancieren, sofern er das wünschte; und sollte er anders denken, würde es ihm grössere Rechtfertigung dafür verschaffen, es nicht zu tun.
Wrights Gedankengang scheint absolut vernünftig. Präsident Obama hätte eindeutig die Macht, um die Wahrscheinlichkeit eines Krieges mit Iran massiv zu verringern, wenn er das wünschte. Und Wright liegt auch richtig, wenn er Obamas Bereitschaft, seine Wahlchancen dadurch zu erhöhen, dass er «den Frieden und Amerikas Sicherheit gefährdet», als «ein bisschen skandalös» bezeichnet und es gar «noch skandalöser» nennt, dass Leute des «Washingtoner Establishment» sich nicht darüber beschweren. Wright schliesst aber auch die höchst fragliche Behauptung an, dass der Rückschlag, den Obama fürchtet, «möglicherweise weniger bedrohlich ist, als er annimmt. Und der politische Vorteil erfolgreicher staatsmännischer Fähigkeit könnte grösser sein als er realisiert».
Auch wenn die Israel-Lobby nicht allmächtig ist, könnte ihr eiserner Widerstand dennoch ausreichen, um bei einem knappen Wahlausgang den Ausschlag gegen Obama zu geben. Man sollte darauf hinweisen, dass die einzigen zwei US-Präsidenten, die in jüngerer Zeit den Versuch der Wiederwahl verloren – Jimmy Carter (1980) und George H.W. Bush (1992) – Positionen vertraten, die im Gegensatz zu denjenigen der Israel-Lobby standen, und damit deren ganzen Zorn auf sich zogen. Kurz, in politischer Hinsicht ist die Angst Obamas vor der Israel-Lobby absolut realistisch für einen Politiker, der damit beschäftigt ist, Wahlen zu gewinnen, was bei den meisten Politikern der Fall zu sein scheint. Und es ist unübersehbar, dass sich fast alle gewählten Politiker der Israel-Lobby gegenüber so verhalten – das zeigen die Stellungnahmen im Kongress und die extrem israelfreundliche Rhetorik der meisten republikanischen Präsidentschaftskandidaten in diesem Jahr.
Und um Obama die politische Macht Israels glasklar zu machen, hat der Multi-Milliardär und Zionist Sheldon Adelson, der während der republikanischen Primärwahlen Newt Gingrich im Alleingang im Rennen hielt, versprochen, weitere 100 Millionen Dollar oder mehr auszugeben, um Präsident Obama zu besiegen. Adelson gehört zu den Ultra-Hardlinern unter den Falken des Likud, aber Obama muss realisieren, dass es viele weniger glühend israelfreundliche Industriemagnaten gibt, die offen gegen seine Wiederwahl auftreten würden, wenn er es wagen sollte, sich offen um die Schaffung eines Friedens mit Iran, dem gegenwärtigen Hauptfeind Israels, zu bemühen.
Eine Möglichkeit, die Wright ausserdem unterlässt in Betracht zu ziehen, ist, dass – sollte sich zeigen, dass Obama in den Umfragen hinter Romney zurückfällt, was angesichts des Zustandes der Wirtschaft absolut möglich ist (und einige aktuelle Umfragen zeigen Romney bei einer landesweiten Präsidentschaftswahl leicht in Führung) – ihm die Beteiligung an einem Krieg mit Iran wahrscheinlich ermöglichen könnte, den Sieg dem Rachen der Niederlage zu entreissen, da sich das amerikanische Volk in Kriegszeiten patriotisch hinter dem Präsidenten vereint.
Phil Weiss, ein sehr mutiger amerikanischer Jude, der es wagt, der Israel-Lobby offen entgegenzutreten, betrachtet Wrights Artikel in einem ganz anderen Licht. Er erachtet allein die Tatsache, dass eine Person aus dem Mainstream in einer Mainstream-Publikation die Israel-Lobby zu erwähnen wagt, für eine Angelegenheit von höchster Bedeutung. Er schreibt: «Ich glaube, das ist ein neuer Konsens: Amerikaner, die sich freimütig äussern, schaffen in der Tat eine neue Einsicht im weltweiten Diskurs, nämlich dass die Vereinigten Staaten durch die besondere Beziehung zu Israel lahmgelegt sind.»2
Gäbe es einen solchen Konsens, würden Obama und andere Politiker beginnen, sich gegen die von der Israel-Lobby verfochtene Politik zu erheben. Tatsache ist aber, dass nichts von einem kommenden «Konsens» «freimütiger Amerikaner», die der Israel-Lobby entgegentreten, zum Vorschein gekommen ist, wie Wright richtig feststellt, wenn er das Problem Iran und die Israel-Lobby als «die geheimste Angelegenheit in Washington» bezeichnet.
Es scheint daher, dass Präsident Obama mit seiner Politik des «Zutreibens auf einen Krieg mit Iran» weiterfahren wird, zumindest bis nach den Wahlen im November. Sollte er wiedergewählt werden, ändert er das vielleicht in seiner zweiten Amtsperiode, aber auch dann muss er die Wirkung, die ein solcher Schritt auf den politischen Erfolg seiner zweiten Amtsperiode, auf seine Hinterlassenschaft, und als relativ junger Mann auch auf seine Karriere nach der Präsidentschaft haben könnte, in Erwägung ziehen, denn das alles könnte ernsthaft gefährdet sein, wenn er ­Positionen einnimmt, die zu denen der Israel-Lobby in Widerspruch stehen.    •

1    http://www.theatlantic.com/international/archive/2012/06/obamas-drift-toward-war-with-iran/258433/
http://bit.ly/KFRdu9
2    http://mondoweiss.net/2012/06/wright-obama-is-drifting-toward-war-with-iran-out-of-pathetic-fear-of-blowback-from-the-lobby.html
http://bit.ly/LSc1Ci

(Übersetzung Zeit-Fragen)

*     Robert Wright ist leitender Redaktor beim Magazin «The Atlantic», Autor des «New York Times»-Bestsellers «The Evolution of God». Er schreibt auch für «The New Yorker», «The New York Times Magazine», «Foreign Policy», «The New Republic», «Time and Slate» und Kommentare für die «The New York Times», «The Washington Post» und «The Financial Times».