Rechte wahren und ausbauen – Wohlstand sichern

rt. Man möchte es kaum zugeben, aber wir leben sehr gut. Kein Hunger plagt uns, kein Krieg raubt uns Freunde und Verwandte, keiner zerstört unsere Häuser und unser Land. Wir können in bisher ungeahntem Ausmass auf allen politischen Ebenen mitbestimmen: in der Gemeinde, im Kanton und im Land. Wir können nicht nur politische Vertreter wählen, sondern auch direkt bei allen Sachgeschäften mitbestimmen. Das ist einzigartig in Europa und weltweit.

Wir leben gut

Unser Wohlstand ist gross: Die meisten von uns können einmal im Jahr in die Ferien fahren, und wir können uns immer mal wieder «etwas leisten». Ein ausgebautes Sozial- und Gesundheitswesen unterstützt uns in Notfällen.
Das alles ist uns nicht in den Schoss gefallen, auch wenn es vielen so erscheint. Besonders für junge Menschen, die nie etwas anderes kennengelernt haben, scheint unser Leben, so wie es ist, «normal» zu sein – eben selbstverständlich.

Rechte und Wohlstand mühsam errungen

Doch unsere Rechte und unser Wohlstand sind von unseren Vorfahren mühsam errungen worden –, wenn es hart auf hart kam, auch blutig. Ein Blick über die Grenzen unseres Landes oder in die Geschichtsbücher zeigt, wie anders es auch sein kann: Ein aktueller Bericht aus dem Donezk, aus Bagdad oder aus Sanaa oder ein historischer Augenzeugenbericht der Hungersnot von 1816 oder vom Einmarsch der französischen Armee im Jahr 1798 lassen erahnen, dass Friede, Freiheit, Recht und Wohlstand nicht verschenkt wurden und werden.
Dass unser Land den Ersten und den Zweiten Weltkrieg relativ unbeschadet überstehen konnte, war kein Zufall. Mutige Menschen haben das Land in äusserst schwierigen Verhandlungen geschickt aus den Kriegen heraushalten können, andere bemühten sich, unsere Ernährung zu sichern, und wieder andere bauten den nötigen militärischen Schutz auf. Zuvor hatten sich Generationen von Diplomaten und Politikern um die neutrale Position des Landes bemüht.

Mitsprache eingefordert

Auch der Ausbau unserer vielfältigen demokratischen Rechte im 19. Jahrhundert war ein Jahrzehnte währendes Ringen mit einer selbstgefälligen Obrigkeit, die nur widerwillig eine Mitsprache ihrer «Untertanen» akzeptieren wollte. Oftmals musste durch den Anblick von Heugabeln und Dreschflegeln dem Wunsch nach Mitsprache der nötige Nachdruck verschafft werden. Gesetze, die das Leben aller regeln, müssen auch von allen bestimmt werden.

Errungenschaften «weggespült»?

Doch wie leicht werden diese Errungenschaften weggespült? Wie viele Verordnungen, die aus Bestimmungen der EU oder von Uno-Konventionen herrühren –, die nie jemand von uns in einer Abstimmung hätte durchgehen lassen, – beginnen nun, unser Leben zu reglementieren?
Bestimmen inzwischen nicht die internationale Wirtschaftsorganisation OECD und die verschiedenen Uno-Konventionen Inhalte und Struktur unserer Schulen? Und befinden sich unsere Schulen nicht seit Pisa in einem zunehmend steiler werdenden Sinkflug? KMU klagen schon länger über untaugliche Schulabgänger. Die Entwicklungen in Schweden warnen uns.

Verordnungen aus EU, Nato und Uno fraglos übernommen

Unsere Stromversorgung soll den EU-Vorgaben angepasst und «liberalisiert» werden. Sie soll nicht mehr dem Allgemeinwohl dienen, sondern Dividenden bringen, obwohl dazu schon mehrmals «nein» gesagt wurde. Wer würde bei einem «Black out», der inzwischen immer wahrscheinlicher wird, die Verantwortung übernehmen?
Konnte man in den vergangenen Monaten nicht den Eindruck bekommen, dass einige Bundesräte unsere Rechte am liebsten in Brüssel abgeben würden, wenn man sie nur liesse?
Hat man nicht den Eindruck, dass die Verknüpfung unserer Armee an die Nato über die Nato-Organisation PfP etwas zu eng geworden ist und dass der Status eines neutralen Staates wieder deutlicher werden muss?
Viele schütteln inzwischen den Kopf über unsere Medienlandschaft: Eine ungesunde Pressekonzentration bei zunehmender Political correctness. Wer irgendwie abweicht, wird stigmatisiert. Selbst «kontroverse» Debatten erscheinen ausgewählt, aufgesetzt und vorbestimmt. Das sind schlechte Voraussetzungen für die Meinungsbildung der Bürger, die aber unabdingbar für jede Demokratie ist.

Aufgaben, die sich stellen

Der Ausbau und die Sicherung demokratischer Rechte auf allen Ebenen sowie ein intakter Service public und eine glaubwürdige Landesverteidigung wären nur einige Aufgaben, die sich heute stellen. Auch die Schulen müssen von ihrem OECD-gesteuerten bürokratischen Steuerungsapparat befreit werden.

Verträge kann man kündigen

Und: Falls die «freiwillige» Übernahme von EU-, Nato- oder Uno-Richtlinien in unserem Land über den bürokratischen Weg durch unzählige Verordnungen in unsere Gesetzgebung nicht gestoppt wird, könnte eine Sistierung ein erster Schritt sein, sich Luft zu verschaffen. Ein zweiter könnten Neuverhandlungen sein.
Dass man sich aus einem zu eng gezurrten Korsett wieder befreien kann, wird uns seit geraumer Zeit in der «grossen» Politik vorgemacht.    •