Jean Ziegler: Der schmale Grat der Hoffnung

Buchbesprechung

von Dr. Peter Küpfer

Das 2017 erschienene Buch des engagierten Genfer Soziologen ist persönlich, wie immer engagiert und kämpferisch und trotz bedrückender Zahlen und Fakten vorsichtig optimistisch.

In Zieglers neuester Publikation zieht der kämpferische Schweizer Politologe und lebenslange Aktivist für Menschenrechte und Menschenwürde Bilanz. Der Untertitel seines Buches heisst denn auch: «Meine gewonnenen und verlorenen Kämpfe und die, die wir gemeinsam gewinnen werden.» Ziegler verarbeitet vorwiegend eigene Erfahrungen, neben vielen erschütternden Zahlen und Fakten. Im Zentrum stehen dabei seine Reisen, Interviews und Einsichten, die er als Uno-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung (von 2000 bis 2008) sammelte, dann als Mitglied und amtierender Vizepräsident des Beratenden Ausschusses des Menschenrechtsrates der Uno (seit 2008). Seine Begegnungen und Erfahrungen in diesen beiden Wirkungsfeldern unterzieht der couragierte Gegner des modernen globalen Kapitalismus einer kritischen, mitunter auch selbstkritischen Reflektion und Bilanzierung, dabei immer auch die sozialgeschichtlichen und politischen Entwicklungen benennend, die zu den schreienden Ungerechtigkeiten geführt haben, die unser Wirtschaftsleben weltweit charakterisieren – in der klaren, oft gewollt emotionalen Sprache des Autors: eine Schande. In seinen Widmungen, im Vor- und Nachwort reiht sich der Autor ein in die lange Reihe engagierter Intellektueller und ­politischer Aktivisten. Viele bezahlten ihren lebenslangen Kampf für Menschenrechte und Menschenwürde mit ihrem Leben. Zu ihnen gehört auch der Argentinier Sergio Vieira de Mello. Er war mit dem Autor befreundet und ehemaliger Hochkommissar für Menschenrechte der Vereinten Nationen. 2003 ist er in Ausübung seines Mandats in Bagdad zusammen mit 21 Mitarbeitern einem Sprengstoffanschlag aus dem dschihadistischen Lager zum Opfer gefallen. Vieira de Mello hatte in der seiner feigen Ermordung vorausgehenden Zeit versucht, im Moment des Tiefstpunktes der politischen Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und dem von ihnen besetzten Irak das Los der Zivilbevölkerung zu verbessern. Dass er in diesen Willen zur Hilfe alle Betroffenen einschloss, wie damals Henry Dunant vor Solferino, war wohl sein Todesurteil.

Erschütternde Zahlen

Ziegler geht davon aus, der dritte Weltkrieg habe schon längst begonnen und eine Vielzahl von Opfern gefordert, ein Mehrfaches davon, was die Katastrophen des Ersten und Zweiten Weltkriegs zusammengenommen an Menschenleben gekostet haben. Heute verliefen die Fronten nicht mehr nur zwischen Ländern und politischen Allianzen, argumentiert Ziegler. Die Kriege, die heute geführt würden, seien in ihrem Wesen Wirtschaftskriege, Kriege der Reichen gegen die Armen. Auf der einen Seite stünden bis ins Letzte perfektionierte und von keinerlei ethischen Normen mehr gebremste Oligarchen, welche unter den Gegebenheiten der Globalisierung der Märkte weltweit ihre Profite maximierten, ohne Rücksicht auf die Opfer, welche ihre Raubzüge kosteten. Wie zu Zeiten der Fugger das deutsche Kaiserreich, so seien auch heute ganze Staaten und Imperien von Oligarchen, hauptsächlich durch Verschuldung, abhängig geworden. Auf der anderen Seite seien es die ihnen schutzlos ausgelieferten Völker, insbesondere der armen Länder auf der ganzen Welt. Der moderne Raubtierkapitalismus fordere weltweit viele Opfer. Alle sieben Sekunden sterbe weltweit ein Kind an den Folgen dieses globalisierten Wirtschaftskrieges einer skrupellosen Elite gegen den Rest der Menschheit: an Unterernährung, Wassermangel und Mangel an ärztlicher Hilfe. Weltweit verfügten heute eine Handvoll Allerreichster, die man bequem in einem Bus unterbringen könne, über die Hälfte des Vermögens weltweit. Die übrigen achteinhalb Milliarden Menschen, welche die Weltbevölkerung ausmachen, müssten sich die andere Hälfte teilen, wobei für einen Grossteil nichts übrigbleibe als die tägliche Not, sich und die Familie einen Tag mehr durchzubringen. Weltweit besitzen «85 Ultrareiche ein Vermögen, das den Gesamtbesitz der 3,5 Milliarden ärmsten Bewohner des Planeten übertrifft», schreibt Ziegler (S. 301).

Gründung der Uno …

Dies widerspreche, so macht der Autor wiederholt bewusst, den Prinzipien und Zielsetzungen der Uno diametral. Diese sei im finstersten Kriegsjahr des Zweiten Weltkrieges, 1941, von Winston Churchill und dem damaligen amerikanischen Präsidenten Roosevelt auf dem amerikanischen Kriegsschiff Augusta vor den stürmischen Küsten Neufundlands in ihren Grundsätzen entworfen worden. Diese hätten nachher die Essenz der Charta der Vereinten Nationen und ihrer Organisationsformen gebildet. Vier Prinzipien seien schon damals klar festgelegt worden, welche heute noch die Zielsetzungen der Uno bildeten. Sie sind in der Präambel der Uno-Charta festgelegt und bis zum heutigen Tag gültig. Angesichts der Schrecken und der Sinnlosigkeit der Leiden des Zweiten Weltkriegs, so steht es in der Uno-Charta, bekräftigten die inzwischen auf 193 angewachsenen Mitgliedsstaaten, sie würden sich in Zukunft dafür einsetzen, dass

  • die Geissel des Krieges, die zweimal im 20. Jahrhundert unsagbares Leid über die Menschheit gebracht hat, für immer geächtet werde;
  • ass alle Menschen auf der ganzen Welt, unabhängig von ihrer Geburt, ihrer Nationalität, ihrer Rasse, ihren Gesinnungen, ihrem Geschlecht, ihrer politischen und wirtschaftlichen Stellung, ihr Grundrecht auf die Achtung ihrer Menschenwürde und ihres Wertes als Mensch in Anspruch nehmen können;
  • dass Bedingungen geschaffen werden, unter denen Gerechtigkeit und die Achtung vor den Verpflichtungen aus Verträgen und anderen Quellen des Völkerrechts (zum Beispiel das Selbstbestimmungsrecht der Völker) gewahrt werden;
  • dass sich weltweit soziale Gerechtigkeit und ein besserer Lebensstandard aller Erdenbewohner in Freiheit durchsetzen.

… und ihre Kraftlosigkeit

Jeder Beobachter der Zeitläufe, jeder Zeitungsleser und Verfolger der täglichen Nachrichten in Radio und Fernsehen wird Zieglers vernichtendes Urteil über die Wirksamkeit der Uno und ihre achtenswerten Zielsetzungen im wesentlichen bestätigen können: Die Schwäche der Uno ist unübersehbar. Nach eigenen Aussagen hat auch der Autor, bevor er mit seinem Engagement als hoher Funktionär der Uno sie von innen kennenlernte, ihre Wirksamkeit überschätzt. Weltweit setzt sich heute, wie Ziegler betont, unangefochten das Prinzip des Rechts des Stärkeren durch, und nicht die Prinzipien der gewaltlosen Beilegung von Konflikten. Hauptgrund dafür ist für den Autor die Tatsache, dass die Uno, insbesondere durch die Machtfülle des Sicherheitsrates, seit ihrer Gründung ein Instrument in der Hand der Siegermächte des Zweiten Weltkrieges war und ist. Ihr Vetorecht kann jede noch so von den Prinzipien der Uno geforderte Friedensintervention oder Ächtungen offensichtlicher Friedensbrecher verunmöglichen, ein Recht, mit dem sich während des Kalten Krieges insbesondere die Vereinigten Staaten und die Sowjet­union gegenseitig blockierten, was zu unsäglichem Leid der Völker in den von ihnen schon auf der Krim 1945 festgelegten Einflussbereichen geführt hat. Der Autor zählt lückenlos die kriegerischen Interventionen auf, welche die beiden jahrzehntelangen Grossmächte, die USA und die Sowjetunion, ungestört von den Prinzipien der Uno durchführten. Auf kommunistischer Seite waren es vor allem der Korea-Krieg, der Vietnam-Krieg, die Interventionen in Afghanistan, Tschetschenien und die Unterstützung sogenannter «Befreiungsbewegungen» in Afrika und Südamerika. Auf westlicher Seite waren es die zahllosen bewaffneten Interventionen der Vereinigten Staaten in ihrem «Hinterhof» der mittelamerikanischen und südamerikanischen (salopp, aber nicht ohne Grund so genannten) «Bananenrepubliken», wo allemal eine bewaffnete direkte oder indirekte amerikanische Intervention folgte, wenn ein Regime sich mehr für die Interessen der Gesamtbevölkerung einsetzte als für die von den USA unterstützten autoritären Regimes. Ziel der Interventionen war allemal das Gleiche: die Erhaltung oder Rückeroberung von Privilegien für die dort produzierenden amerikanischen Grosskonzerne und die mit ihnen verbandelten, in hohem Masse korrupten lokalen Finanzeliten (das Beispiel Chile unter Allende ist dafür für Ziegler ein Modellfall).

Gegen das imperiale Denken

Ziegler mobilisiert Fakten, Zahlen und Entwicklungen, welche die in seinem Buch vertretene Hauptthese untermauern: Es ist das an vielen politischen (auch philosophischen) Denkschulen oder Think tanks immer noch überwiegende Denken in Kategorien der weltweiten Vormachtstellung, der Schaffung von riesigen Machtzentren, welche der friedlichen Verständigung bei Konflikten im Wege stehen – die Überzeugung, dass letztlich nur Imperien die Geschicke der Menschen in ruhigen Bahnen halten können, am allerbesten ein Weltimperium. Als Zeugen für dieses Denken nennt Ziegler Henry Kissinger, lange Zeit politischer Berater der US-Regierung unter Richard Nixon, dann Aussenminister. Kissinger habe die USA als Macht auf dem Weg zur endgültigen Weltmacht gesehen und propagiert. Wo früher Spanien, die Niederlande, dann Grossbritannien die Welt regierten, mit geraubtem Gold und daraus gezogenen Mitteln zur Aufzucht eines schrecklich wirksamen Militärpotentials, haben sich schliesslich die USA, Hauptprofiteur des Zweiten Weltkriegs und unversehrt aus dem Kalten Krieg hervorgegangen, zum neuen Imperium mit Ansprüchen zur Weltherrschaft entwickelt. Aber das eigentliche Imperium, so wiederholt der Autor immer wieder, sind heute nicht nur politisch-militärische Machtblöcke, sondern das gnadenlos und zynisch vorgehende international vernetzte Finanzimperium, welches noch bedingungsloser als frühere Machtgebilde den Staaten das Gesetz ihres Handelns aufzwingt. Dessen Agenturen wie Weltbank, Währungsfonds, Hedgefonds-Konsortien und grosse Börsen sowie das Heer von wirtschaftlich von ihnen abhängig gemachten Regierungen und bestechungsanfällige Eliten funktionieren heute nach ihren Gesetzen. Vielfältige Beispiele aus der jüngsten Geschichte illustrieren es in Zieglers Buch. Insbesondere seine Tätigkeit in Palästina, wo er mutig den Zeigefinger auf systematische Unterlassungen, Vernachlässigungen, aktive Einschüchterung und Niederhaltung der palästinensischen Bevölkerung seitens der israelischen Regierung legte, zeigen auch das Ausmass der bis zum gezielten Mord gehenden Repression gegen diejenigen, welche die Charta der Vereinten Nationen und den Respekt ihres darin enthaltenen Menschenrechtsschutzes für alle Erdenbewohner nachdrücklich einfordern. Weitere eindrückliche und mit Fakten und Zahlen belegte Beispiele aus Ländern Afrikas und Lateinamerikas illustrieren die Verheerungen des von Ziegler genannten weltweiten Wirtschaftskrieges von Reich gegen Arm. Weltweit werden heute Menschen, oft massenweise, systematisch ermordet oder zur Flucht gezwungen, weil grosse Multis ihre Latifundien oder Rohstoff-Minen zu Dumping-Konditionen «erwerben» wollten und wollen. Das zur Seite der «verlorenen Kämpfe», die Ziegler im Untertitel seines neuen Buches anspricht.

Was sonst?

Was steht dem entgegen? Gegen die düstere Bilanz, die auch den Autor hin und wieder verzweifeln lässt, gibt es für Ziegler zwei hauptsächliche Hoffnungsträger. Der eine ist eine gestärkte, von innen heraus gründlich reformierte Uno, die sich auf ihre Prinzipien besinnt und ausgestattet ist, diesen im Notfall auch Nachachtung zu verschaffen. Sie darf nicht länger das Werkzeug in der Hand von ehemaligen Siegermächten eines schrecklichen Weltkriegs sein, sondern muss sich zur echten, auch mit Macht ausgestatteten Institution der prinzipiell gleichberechtigten Mitgliedsländer wandeln, welchen der Friede auf dieser Welt ihr echtes und ehrliches Anliegen ist. Deshalb setzt Ziegler seine Hoffnung nicht nur auf entsprechende Reformen im Funktionieren des Sicherheitsrates (Aufhebung des De-facto- und De-jure-Diktats der Siegermächte des Zweiten Weltkriegs im Sicherheitsrat, Erhöhung der Mitgliederzahl und echte demokratische Beschlussfassung im Sicherheitsrat nach dem Mehrheitsprinzip), sondern auch darauf, dass die Uno «als Trägerin des universellen Allgemeinwohls» gegenüber Regierungen, welche systematisch die Menschenrechte ihrer Bürger verletzen, ein Recht und sogar die Pflicht zur letztlich bewaffneten humanitären Aktion haben muss (S. 293). Diese hauptsächlichen Reformvorschläge für die Uno habe Kofi Annan seinem Nachfolger übergeben. Jetzt hänge alles davon ab, «ob die internationale Zivilgesellschaft genügend Druck ausüben kann, um die Staaten zu zwingen, die von Kofi Annan entworfene Reform durchzusetzen» (S. 293). Ein zweiter Hoffnungsträger besteht, von dem Ziegler noch mehr erwartet: das Auftreten einer «planetarischen Zivilgesellschaft», welche die Respektierung der Menschenrechte überall auf der Welt immer entschiedener einfordere: «Unzählige soziale Bewegungen, Gewerkschaften, Nichtregierungsorganisationen und Einzelkämpfer» (S. 304) würden heute die Achtung der Menschenrechte weltweit einfordern. «Die neue planetarische Zivilgesellschaft gehorcht keiner Parteilinie und keinem Zentralkomitee. […] Die herrschende Weltordnung beruht auf Konkurrenz, Dominanz und Ausbeutung. Die Triebkraft der Zivilgesellschaft ist das Bewusstsein der Identität aller Menschen. Ihre Praxis ist jene der Solidarität, der Reziprozität, der Komplementarität zwischen den Individuen», schreibt Ziegler (S. 304). Ziegler beruft sich dabei auf Kant und auf die schon von Kant als grundlegend erachtete Tatsache, dass die Menschen auf der ganzen Welt auch heute noch mit Vernunft begabt sind. Diese verlangt, dass alle den Frieden wollen, wollen müssen, um sich nicht selbst zu schaden. Diese so­ziale Vernunft, die des fairen Aushandelns von Konflikten muss gestärkt werden. Sie geht einher mit der Abkehr vom Denken in Kategorien der Imperien. «Erinnern wir uns an Immanuel Kant. Die Unmenschlichkeit, die einem anderen angetan wird, zerstört die Menschlichkeit in mir.» (S. 304) Dagegen setzt Ziegler auf die Kraft der Menschen, sich menschenwürdigere Zustände zu schaffen. Hoffnung besteht für Ziegler überall dort, wo Menschen ihre Regierungen und selbsternannten Eliten nachdrücklich darauf hinweisen, dass die Menschen nicht für Staaten und ihre Auswüchse, die Imperien, da sind, sondern dass es sich umgekehrt verhält. Dass nämlich die mit dem Vertrauen ihrer Bürger ausgestatteten Institutionen, Staaten und Regierungen für die Menschen da sind, ihrem Wohl verpflichtet und dafür verantwortlich. Und das lokal, regional, national und weltweit. Ziegler setzt auf diesen Hoffnungsträger, und es ist ihm im Grundsatz beizupflichten. Worauf soll man sonst zählen?
* * *
Ziegler ist bekennender Marxist, auch heute noch. Er tut dies mit Ingrimm, auch mit Stolz. Für ihn führt eine ungebrochene Linie von den Anfängen der Uno über den Kalten Krieg, Kuba, den Vietnam-Krieg, die unrechtmässigen Interventionen der USA in ihrem mittel- und lateinamerikanischen Hinterhof, die amerikanische Bürgerrechtsbewegung, die Jugendrevolte, Sartre, die Unabhängigkeit ehemaliger Kolonien, die Revolten in Ungarn und der Tschechoslowakei bis zum Zusammenbruch des kommunistischen Imperiums und der Neuverteilung der Welt unter kapitalistischer Vorherrschaft. Dabei ist der Hauptgegner «klassisch», auch wenn er neue Masken aufgesetzt hat: Es ist der marxistische General-Popanz «Kapitalismus». Obwohl Ziegler in seinem Buch auch die damalige Sowjet­union als Imperium einschätzt und ihr imperiales Denken und damit einhergehende Fehler und Verbrechen da und dort aufrechnet, vermisst man in seiner Argumentation die kritische Auseinandersetzung mit den Grundsätzen des Denkens, das die Führungsschicht des sowjetischen Imperiums leitete, und welche Schlüsse der immer noch marxistische Autor daraus zieht. Zieglers Weltbild, der seine Hoffnungen auf die Vernunft und das Sich-Herausbilden einer «planetarischen Zivilgesellschaft» setzt, ist immer noch voller Feinde und Gegner. Begriffe wie «unsere Feinde», «unsere Gegner» sind in seinem Buch allgegenwärtig. Ob der Sehnsucht der Menschen weltweit nach Frieden in diesen Kategorien näherzukommen ist, muss bezweifelt werden. Sicher kann der nicht mein Freund sein, der mir nach dem Leben trachtet. Ich mobilisiere gegen ihn Kräfte der Notwehr. Rein logisch entspringt aus aggressiver Gegnerschaft aber wiederum Kampf (auch der Klassenkampf war oft eine Form von Krieg, oft weder in seinen Intentionen noch Formen noch Kampfmitteln reine Notwehr), aus dem Kampf neue Unterdrückung und aus ihr alles andere, aber kaum eine planetarische Zivilgesellschaft. Der unspektakuläre Weg der Schweiz, in Konflikten tätige Mediation zu leisten (Gute Dienste der Schweiz bei internationalen Konflikten), ist möglicherweise über die Schweiz hinaus wegweisend, auch für Körperschaften wie die Uno. Ob ihre Reform in Richtung einer bewaffneten Weltpolizei für «humanitäre Einsätze» nach dem Vorbild des Krieges im ehemaligen Jugoslawien oder im Irak, jetzt in Syrien den Frieden bringen kann, ist fraglich. Es geht bei Kriegsgefahr und bereits tobenden Kriegen darum, das zu fördern, was dem Frieden dient. So begann Henry Dunant, der den Soldaten auf dem

Ziegler, Jean: Der schmale Grat der Hoffnung. Meine gewonnenen und verlorenen Kämpfe und die, die wir gemeinsam gewinnen werden. München (C. Bertelsmann Verlag) 2017, 320 S., ISBN 978-3-570-10328-9. Titel der französischen Originalausgabe: Chemins d’espérance: Ces combats gagnés, parfois perdus mais que nous remporterons ensemble. Paris (Ed. du Seuil) 2016