Mit Vernunft gegen eine «Eiszeit» in den Ost-West-Beziehungen

Gabriele Krone-Schmalz skizziert Lösungswege

von Carola und Johannes Irrsiegler

Mit Blick auf einen von allen Seiten sehr blutig geführten Bürger- und Kolonialkrieg verpflichtet der französische Humanist Albert Camus in seinem Vorwort zur «Algerischen Chronik» die Intellektuellen dazu, «nach besten Kräften in jedem Lager die Grenzen der Gewalt und der Gerechtigkeit abzustecken, das heisst, selbst gegen den Strom schwimmend die Begriffe klarzustellen, um die Gemüter zu entgiften und den Fanatismus zu mildern».
Dieser Verpflichtung kommt die ehemalige Russlandkorrespondentin der ARD und profunde Russlandkennerin Gabriele Krone-Schmalz mit ihrem neuen Buch «Eiszeit – wie Russland dämonisiert wird und warum das so gefährlich ist» nach. Sie stellt Begriffe klar, sie versucht, die Gemüter durch die Darstellung von Fakten zu entgiften und damit dem Fanatismus unserer heutigen intellektuellen und politischen Hardliner in bezug auf Russland den Boden zu entziehen.
Frau Krone-Schmalz konstatiert eine «vergiftete Grundstimmung» in den deutschsprachigen Medien, wenn es um die Frage geht, wie man das Verhältnis von Russland zu Deutschland und dem Westen einschätzen soll und wie man diesem wichtigen Land gegenübertreten will. Einpeitscher in Medien und Politik schiessen immer schärfer gegen Russland und dessen politische Führung und drehen, wie es scheint, bedenkenlos an der Spirale der Gewalt.

Der Westen und Russland – Wie soll es weitergehen?

In dieser Situation stellt Frau Krone-Schmalz sich und dem Leser verschiedene Fragen: «Wie soll es weitergehen? Immer mehr Nato-Soldaten und schweres Militärgerät näher an die Grenzen Russlands rücken, um Moskau ein deutliches Signal zu senden und dem Sicherheitsbedürfnis Polens und der baltischen Staaten Rechnung zu tragen? Eine Wiederauflage des Kalten Krieges? Was ist mit der Angst von Menschen im Westen und in Russ­land vor einem heissen Krieg? Will den jemand? Kann der einfach so passieren? Weil Miss­verständnisse in einer Atmosphäre des Säbelrasselns eine Eigendynamik entwickeln, die sich nicht mehr einfangen lässt? Die ‹Kriegsgeneration› stirbt langsam aus, und ich habe den Eindruck, das Bewusstsein für die Zerbrechlichkeit von Frieden auch.»
Die Autorin will einen Beitrag leisten, zu «de­eskalieren, vermitteln, sich in die Lage anderer zu versetzen, um deren Handeln besser begreifen und die Folgen des eigenen Handelns besser einschätzen zu können». Mahnend hält sie fest, dass dies nichts mit Schwäche zu tun hat, «sondern mit politischer Weitsicht, menschlicher Grösse und mit genau den christlichen Werten, die so viele im Munde führen».
Nach diesen einleitenden Worten, die ihr Anliegen für Frieden und Verständigung zum Ausdruck bringen, tut Frau Krone-Schmalz bei dieser Ausgangslage das Beste: Sie baut auf die Vernunft der Bürger und liefert dem Leser detailliertes Faktenwissen, das sie an jeder Stelle belegen kann, um es damit «den ‹Hardlinern›, die keine andere Position als die eigene zulassen, so schwer wie möglich zu machen».

Kein Schwarz-Weiss-Denken

An keiner Stelle verfällt Frau Krone-Schmalz dabei in ein dichotomes Schwarz-Weiss-Denken, sondern sie weiss, dass es bei der Analyse der Fakten immer auch darum geht, die Grautöne sichtbar zu machen. Schritt für Schritt zeigt sie die Entwicklung der Beziehungen zwischen Russland und dem Westen in den letzten beiden Jahrzehnten seit dem Zusammenbruch des Sowjet­imperiums auf. Viele Ereignisse haben wir in den Medien verfolgt, oft blieben Fragen offen. Frau Krone-Schmalz gelingt es, diese Ereignisse historisch und politisch in ein Ganzes einzubetten.

Georgien, Ukraine und Syrien

Die militärische Auseinandersetzung mit Georgien zum Beispiel, die undurchsichtigen Vorgänge auf dem Kiewer Maidan, der Ablauf der Syrien-Krise, mit dem voreiligen Diktum des Westens, dass Assad gehen müsse, trotz eines doch beachtlichen Sukkurses, den er von der syrischen Bevölkerung immer noch erhält – dem gängigen Narrativ eines expansiv aggressiv agierenden Russlands unter Führung seines Präsidenten Wladimir Putin hält sie eine andere, eine deeskalierende und entdämonisierende Sicht, entgegen – und belegt sie Stück für Stück.

Keine Belege für die Wahrnehmung, Russland sei aggressiv

Frau Krone-Schmalz stellt dabei zunächst die Frage, worauf sich die Wahrnehmung der Nato, Russland sei aggressiv und bedrohe ganz konkret die baltischen Staaten und Polen, stützt. Hier greift sie auf Quellen aus transatlantischen Netzwerken zurück, die ein anderes Bild zeichnen: «Ein Papier der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) analysierte unmittelbar vor dem Warschauer Nato-Gipfel genau diese Frage und kam zu dem Schluss, dass es keine konkreten Hinweise gebe. […] Die Bedrohungsszenarien entspringen demnach militärstrategischen Planspielen […]. Das SWP-Papier hält einen russischen Angriff auf die baltischen Staaten […] für wenig realistisch.» Das Papier halte zudem fest, dass Beobachtungsflüge und Inspektionen unter dem Dach der OSZE keinerlei Hinweise für eine russische Truppenkonzentration an den Grenzen der Nato-Staaten ergeben hätten.
Wer bedroht hier also wen? Diese Frage stellt sich auch angesichts der massiv höheren Rüstungsausgaben der Nato-Länder im Vergleich zu Russland. Frau Krone-Schmalz belegt, dass allein die europäischen Nato-Mitglieder 2016 für ihr Militär fast viermal so viel wie Russland ausgaben – von den USA ganz zu schweigen! Alle Zahlen, die sie nennt, sprechen für sich.

Das Problem des Nato-Raketenschirms

Genauer geht Frau Krone-Schmalz auch auf den Ablauf um den sogenannten Raketenabwehrschirm ein, dessen Stationierung die Nato seit Jahren in Osteuropa an der Grenze zu Russ­land plant – dies mit dem Argument einer vermeintlichen Bedrohung durch Iran. Über Jahre stellte dieser Vorgang einen Streitpunkt zwischen der Nato und Russland dar. Letzteres sah seine nukleare Zweitschlag­kapazität durch den Aufbau des westlichen Raketenschirms gefährdet und begann mit der Entwicklung einer eigenen Raketenabwehr und der Aufstellung von Raketen in Kaliningrad. Doch dann wurde im Sommer 2015 unerwartet das Atomabkommen mit Iran geschlossen. Damit reduzierte sich die Gefahr, die von iranischen Raketen ausgegangen wäre, beachtlich. Eigentlich ein Grund zur Entspannung.
Doch was tat der Westen? Im Dezember 2015 wurde «die Basis in Rumänien in Betrieb genommen, und im Mai 2016 begannen die Arbeiten an der Basis in Polen. Wie muss­ten diese Schritte wohl auf Moskau gewirkt haben? Die Bedrohung aus Iran fällt praktisch weg, aber der Raketenabwehrschirm ist dennoch nötig. Gegen Russland richtet er sich natürlich nicht, aber gegen wen denn dann eigentlich?»

Besorgter Blick auf das Jahr 2018

Diese Entwicklungen lassen besorgt auf das Jahr 2018 blicken, denn dann soll das Raketenabwehrsystem in Polen in Betrieb gehen: «In jedem Fall steuert die Welt im Jahr 2018 auf einen hochgefährlichen Konflikt zu, der sehr schnell ausser Kontrolle geraten kann. Und das alles wegen Langstreckenraketen und Atomsprengköpfen, die Iran gar nicht besitzt. Ist das wirklich unvermeidlich?» Diese Frage stellt sich klar. Zudem wäre zu überlegen, wer eigentlich ein Interesse daran hat, den Konflikt immer weiter anzuheizen. Cui bono? Die Menschen in Deutschland und in Russland wollen es offensichtlich nicht. Frau Krone-Schmalz führt das Ergebnis einer Umfrage aus dem Jahre 2016 aus, nach welcher 64 % der Bundesbürger dem damaligen Aussenminister Steinmeier beipflichteten, als er vor dem zunehmenden «Säbelrasseln» in der Politik warnte und ein Umsteuern anmahnte.

Die Mehrheit der Deutschen ist gegen den Kriegskurs der Hardliner

Dieses Ergebnis stimmt zuversichtlich, zeigt es doch, dass sich eine Mehrheit der deutschen Bevölkerung trotz der medialen Einseitigkeiten nicht für den Kriegskurs der Hardliner einspannen lässt. Die Autorin gibt aber gleichzeitig zu Recht zu bedenken, wie es kommt, dass sich die Mehrheiten in unserer Demokratie medial so wenig Gehör verschaffen können.
Viele weitere Beispiele werden im Buch angeführt. Sie zeigen, dass die Vorstellung, Russland verfolge eine aggressive Expansionspolitik, eine drastische Fehleinschätzung ist. Russland handelt aus einer strategischen Defensive heraus.

Plädoyer für eine neue Entspannungspolitik …

Deshalb plädiert Frau Krone-Schmalz dringend und zu Recht für eine Politik der Entspannung und der Vertrauensbildung. Hier knüpft die Autorin an die erfolgreiche Ost­politik der Ära Brandt in Deutschland an. Was bräuchte es aber dazu? Frau Krone-Schmalz hält fest, dass eine Politik der Entspannung und der Vertrauensbildung grundsätzlich der Fähigkeit bedürfe, andere Perspektiven als die eigene noch als legitim anzuerkennen. Das sollte doch für das aufgeklärte Europa möglich sein, sagt sich der Leser.

… aber die Fähigkeit des Westens zum Kompromiss schwindet

Frau Krone-Schmalz sieht aber gerade diese Fähigkeit im Westen schwinden: «Der Westen ist zu echten Kompromissen nicht mehr in der Lage, weil er die eigene Weltsicht für alternativlos hält. Das hat etwas von missionarischem Eifer, der schon immer das beste Rezept war, um grosse Katastrophen herbeizuführen.»
Dabei könnte es auch anders gehen. Frau Krone-Schmalz stellt dieses «anders» ganz konkret dar und zeigt, dass es immer Spielraum für eine friedliche Lösung gibt, wenn nur der Wille dazu vorhanden ist. Hier sollen nur zwei Punkte Erwähnung finden. So schlägt die Autorin vor, im Rahmen einer Entspannungspolitik die Nato-Beitrittsperspektive für die Ukraine und Georgien zurückzunehmen – etwas, was der französische Präsident Emanuel Macron zumindest angedacht zu haben scheint. Deutschland könnte eine friedensstiftende Rolle einnehmen und sich einem solchen Vorhaben anschliessen.

Vorschlag für die Krim

Frau Krone-Schmalz skizziert zudem einen interessanten Lösungsversuch für die KrimFrage. «Was wäre denn, wenn die Krim zum Mandatsgebiet der UN erklärt würde, sie völkerrechtlich bei der Ukraine bliebe, Russ­land aber mit der Verwaltung betraut wäre […]» und dann später die UN einen Volksentscheid durchführen könnte? Warum nicht solche Ideen andenken, aufgreifen, in den Gremien einbringen und so die verbissene Situation wieder entwirren helfen?
Das letzte Kapitel des Buches trägt den Titel «Selber denken»: «Mir ist es wichtig, dass sich ‹die mündigen Bürger› ihre Skepsis vor allzu platten Wahrheiten und allzu glatten Trennungslinien zwischen Gut und Böse erhalten. Selber denken eben. Dabei darf man sich von Begriffen wie Verschwörungstheorie, Populismus und Propaganda nicht ins Bockshorn jagen lassen.» Hierfür brauche es neben der äusseren Freiheit die innere Freiheit, «sich so frei zu fühlen, dass man sich des eigenen Verstandes bedient, ohne kanalisierte Anleitung durch andere und auch ohne Absegnung, ob man das so denken darf […].» Was liegt bei einem solchen Gedanken näher, als das lesenswerte und informative Buch mit dem Wahlspruch der Aufklärung von Immanuel Kant zu schliessen: «Sapere aude! Habe Mut, dich deines eigenen Verstands zu bedienen!»
Frau Krone-Schmalz macht es uns beispielhaft vor.     •