«Es geht kein Weg an einer Entspannungspolitik vorbei, wenn man keinen Krieg will»

Interview mit Gabriele Krone-Schmalz*

Zeit-Fragen: Frau Professor Krone-Schmalz, Sie waren von 1987 bis 1991 Korrespondentin der ARD in Russ­land. Mit Ihren beiden Büchern «Russ­land verstehen» und «Eiszeit» sowie in zahlreichen Beiträgen der letzten Jahre vertreten Sie heute eine deutlich andere Position als viele Ihrer Kollegen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk (und überhaupt in den deutschsprachigen Mainstream-Medien). Was hat Sie bewogen, diesen Weg einzuschlagen? Hat Ihre Position auch etwas mit den Erfahrungen zu tun, die Sie als Korrespondentin in Russland machen konnten?

Gabriele Krone-Schmalz: Ich habe mich schon als Studentin intensiv mit Freund-Feind-Bildern beschäftigt und damit, was sie anrichten können. Und ich halte Perspektivwechsel für eine wesentliche Voraussetzung, um dem auf die Spur zu kommen, was man Wahrheit nennt. Das führt dann hin und wieder auch auf Wege, die sich abseits des Mainstreams bewegen. Schon gar als Auslandskorrespondent muss man in die jeweilige Gesellschaft, so gut es geht, eintauchen, um sie zu verstehen, im Sinne von begreifen. Wie sollte man sie sonst erklären können? Denn darum geht es: informieren und erklären –nicht um moralische Bewertungen.

«Russland handelt nicht aggressiv expansiv, sondern aus einer strategischen Defensive heraus»

Die heutige Erzählweise der Nato-Staaten ist, dass diese nach dem Ende des Kalten Krieges der Welt Freiheit und Demokratie, Wohlstand und Frieden bringen wollten. Dem hätten sich Staaten wie Russland entgegengestellt. Russland sei zu einer Macht geworden, die aggressiv eine imperiale Politik betreibe und seine Nachbarn bedrohe. Was sagen Sie zu diesem Narrativ?

Genau, es ist das Narrativ einer Seite. Die Idee von Freiheit und Demokratie ist ja nicht die schlechteste, aber wenn die Umsetzung in missionarischen Fanatismus abgleitet und die Frage, ob es die Lebensbedingungen der Menschen tatsächlich verbessert, in den Hintergrund rückt, sondern es vor allem ums Prinzip geht, dann hat man die Idee verraten. Es gibt nicht nur die Alternative zwischen einer aggressiven Verbreitung von Demokratie und einem zynischen Tolerieren von Unfreiheit und Unterdrückung. Wie sieht es denn heute in den Ländern des sogenannten arabischen Frühlings aus? Da schauen wir nicht mehr hin, weil diese ­Politik im wesentlichen grandios gescheitert ist. Russland hat sich seit den späten 1980er Jahren, damals noch Sowjetunion, durchaus nicht demokratischen Ideen verweigert, man wollte nur die eigene Geschwindigkeit dieser revolutionären Transformation selbst bestimmen und hat erwartet, dass der Rest der Welt russische Interessen zur Kenntnis nimmt. Eine nüchterne Analyse russischer Politik kommt nicht umhin festzustellen, dass Russland nicht aggressiv expansiv handelt, sondern aus einer strategischen Defensive heraus. Dass sich das aggressiv äussern kann, ist eine andere Sache. Aber es bleibt festzuhalten, dass der Westen agiert hat und Russland reagiert.

«Wir werfen alle rechtsstaatlichen Grundsätze über Bord, wenn es sich um Russland handelt»

Ohne erkennbare Beweise im Fall Skripal hat die Regierung von Grossbritannien den Konflikt mit Russland eskaliert. Nicht nur die US-Regierung, sondern auch die Regierungen von Frankreich und Deutschland haben sich dem angeschlossen. In Syrien droht eine direkte militärische Konfrontation mit Russ­land. Wozu treibt der Westen seine Konfrontation mit Russland auf die Spitze? Ist wirklich ein grosser Krieg geplant? Oder glaubt der Westen, Russland durch ständige Drohgebärden in die Knie zwingen zu können?

Und dann? Was soll denn erreicht werden, wenn es gelungen ist, «Russland in die Knie zu zwingen»?
Wer hat ein Interesse daran, eine ganze Region zu destabilisieren? Hat Konfrontation jemals irgend etwas Konstruktives im Sinne von Menschenrechten, Demokratie und Freiheit gebracht? Eine ganze Reihe politischer Entscheidungen der jüngsten Vergangenheit machen mich fassungslos. Wir werfen alle rechtsstaatlichen Grundsätze über Bord, wenn es sich um Russland handelt. Medien ergehen sich in Verdachtsberichterstattung, und Politik verharrt in Eskalationsmechanismen.

George Friedman, der ehemalige Leiter des privaten und einflussreichen US-amerikanischen Nachrichtendienstes STRATFOR hat im Februar 2015 in Chicago gesagt, in der Auseinandersetzung mit Russland gebe es einen Unsicherheitsfaktor: Deutschland. Wie beurteilen Sie die Rolle Deutschlands? Sehen Sie eine reale Chance, dass sich Deutschland in diesem Konflikt von der engen Bindung an die US-amerikanische, britische und französische Politik lösen und eine vermittelnde Rolle einnehmen kann? Oder wird ein mögliches Zusammengehen von Russland und Deutschland noch immer derart gefürchtet, dass alles getan wird, um dies zu verhindern?

Es ist in weiten Kreisen zum Totschlagargument geworden, dass es nach den historischen Erfahrungen (Stichwort Rapallo und Hitler-Stalin-Pakt) keinen neuen deutschen Sonderweg geben dürfe. Darum geht es überhaupt nicht. Es geht darum, in dieser konfliktbeladenen unübersichtlichen Welt so etwas wie Friedens­politik zu machen und dabei auf intelligente und humane Weise Interessenausgleich zu betreiben. In dem Zusammenhang wird dann oft auf die EU verwiesen, und darauf, dass «Europa» mit einer Stimme sprechen müsse.
Das würde ich mir auch wünschen, aber wie soll das gehen, wenn die Interessen derart fundamental auseinanderklaffen? Die Russlandpolitik der baltischen Staaten und Polens ist nicht im Interesse Deutschlands, um nur ein Beispiel zu nennen. Ich hätte mir gewünscht, dass die EU in der Lage gewesen wäre, sowohl die historisch verständlichen Ängste dieser Staaten als auch die historisch verständlichen Ängste Russlands konstruktiv zu verarbeiten. Das von Ihnen erwähnte Zitat ist im übrigen kein Zufall. Deutschland hat in der Tat in den letzten Jahren immer wieder versucht, Spannungen abzubauen und mässigend auf die Hardliner einzuwirken, die russische Interessen per se für illegitim halten. Ob die neue deutsche Regierung dies fortsetzen wird, muss sich zeigen.

«Fakt ist, dass wir in den 80ern mehrfach haarscharf an einer atomaren Katastrophe vorbeigeschrammt sind»

Sie nennen die Entspannungspolitik der 70er Jahre als Vorbild für einen möglichen Ausweg aus der Konfrontation. Unser Eindruck ist, dass viele Verantwortliche in den USA und in anderen Nato-Staaten glauben, dass nicht die Entspannungspolitik der 70er, sondern der harte Kurs der 80er Jahre zum Sieg des Westens im Kalten Krieg geführt hat. Was braucht es Ihrer Meinung nach dafür, dass die Politik des harten Kurses, in der Auseinandersetzung mit Russland siegen zu wollen und zu können, aufgegeben wird? Welche Kräfte sind auf eine multipolare Welt eingestellt und wollen nicht länger an der Idee einer unipolaren Welt festhalten? Welche vertrauensbildenden Massnahmen braucht es heute?

Es geht doch, wenn man ehrlich ist, kein Weg an einer Entspannungspolitik vorbei, wenn man keinen Krieg will. Die Diskussion, ob es die Entspannungspolitik der 70er oder der harte Kurs der 80er war, der die Konfrontation – vorübergehend muss man heute sagen – beseitigt hat, ist müssig. Fakt ist, dass wir in den 80ern mehrfach haarscharf an einer atomaren Katastrophe vorbeigeschrammt sind. Wollen wir das wirklich erneut riskieren? Wenn es von westlicher Seite einen ernsthaften politischen Willen zur Entspannung gibt, dann sind es vor allem zwei Dinge, die vertrauensbildend wirken können: zum einen das Raketenabwehrsystem in Polen nicht wie geplant 2018 in Betrieb zu nehmen – dann könnte Russland auf die Stationierung der Iskander Raketen in Kaliningrad verzichten – und zum anderen die Nato-Beitrittsperspektive für die Ukraine und Georgien zurückzunehmen. Das könnte die Tür öffnen für eine grosse Sicherheitskonferenz, wie wir sie auch in den Hochzeiten des Kalten Krieges hinbekommen haben.

«Wir brauchen eine informierte Debatte und keine Glaubensbekenntnisse»

Eines Ihrer Spezialgebiete sind die Medien und der Journalismus. Was fordern Sie von diesen mit Blick auf das Ost-West-Verhältnis?

Mehr nüchterne Analyse als moralische Verurteilung und mehr Fragen zu stellen als Antworten zu geben. Gerade in Zusammenhang mit solchen Vorkommnissen wie dem Anschlag auf den russischen Doppelagenten Skripal und seine Tochter oder auch dem mutmasslichen Giftgasangriff im syrischen Duma finden sich in der Berichterstattung viel zu oft lediglich Regierungspositionen statt kritischer Fragen. Das automatisch angewandte Gut-Böse-Schema muss verschwinden. Nicht jede Information aus Moskau lässt sich unter Propaganda verbuchen. Wir brauchen eine informierte Debatte und keine Glaubensbekenntnisse, dass man auf der «richtigen» Seite steht.

«Jeder, der kann, sollte Jugendaustausch unterstützen»

Viele Bürgerinnen und Bürger wollen diese Konfrontation mit Russland nicht. Sie möchten friedlich mit ihren Nachbarn in Europa zusammenleben. In der Politik und in den Medien finden diese Stimmen derzeit wenig Platz. Was können Bürgerinnen und Bürger trotzdem tun?

Die Rechte ihrer freiheitlichen Gesellschaften in Anspruch nehmen, sich angstfrei zu Wort melden, sich wehren, von Medien und Politik einfordern, dass sie ihre Aufgaben ernst nehmen und sich nicht damit begnügen, die Bürger «auf den richtigen Weg» führen zu wollen. Es wird Zeit, dass sich Mehrheiten durchsetzen, so wie das in einer Demokratie vorgesehen ist. Dafür ist es unter Umständen nötig, aus seiner bequemen Ecke aufzustehen und seine Stimme zu erheben. Mittel- und langfristig sollte jeder, der kann, Jugendaustausch unterstützen. Das ist wie eine Schutzimpfung gegen Borniertheit, und die hält hoffentlich, bis diese jungen Menschen selbst in Entscheidungspositionen sind.
Vielen Dank für das Interview.    •

* Gabriele Krone-Schmalz, 1949 geboren, studierte Osteuropäischen Geschichte, Politische Wissenschaften und Slawistik und ist promovierte Historikerin und Politikwissenschaftlerin, freie Journalistin und Publizistin. Von 1987 bis 1991 war sie als Russ­land-Korrespondentin für die ARD in Moskau. Seit 2000 ist sie Mitglied im Lenkungsausschuss des Petersburger Dialogs, seit 2006 Mitglied im Kuratorium des Deutsch-Russischen Forums. Seit 2011 hat sie eine Professur für Fernsehen und Journalistik an der Business and Information Technology School (BiTS) Iserlohn. Als eine der führenden Russland-Experten Deutschlands ist sie regelmässig im Fernsehen zu sehen.