ETH-Studie – Neutralität auf Allzeithoch

rt. Die im Mai erschienene Studie der Zürcher ETH, «Sicherheit 2019», hält wie jedes Jahr aktuelle Einstellungen von Schweizerinnen und Schweizern in einer repräsentativen Umfrage unter 1213 Stimmbürgerinnen und -bürgern in den grossen Sprachregionen des Landes fest. Trotz vieler aktueller Ereignisse und Änderungen in der politischen Grosswetterlage auf nationaler und internationaler Ebene (Handelskonflikt China–USA, EU-Rahmenabkommen usw.) zeigen sich die Umfrageergebnisse im Vergleich zu den Vorjahren stabil. Im folgenden werden einige Ergebnisse kurz vorgestellt:

  • Die nähere Zukunft der Schweiz wird von 86 % der Befragten optimistisch eingeschätzt. Dabei spielen die insgesamt als gut beurteilte Wirtschaftslage wie auch das Vertrauen in das politische System des Landes (mit direkter Demokratie, Bundesrat, einem guten Bildungswesen, ausgebauten Sozialsystemen und der Schweizer Neutralität) eine wesentliche Rolle.
  • Das Vertrauen in Behörden und Institutionen ist in bezug auf 8 erfragte Einrichtungen (Poli­zei, Gerichte, Bundesrat, Wirtschaft, Parlament, Armee, Medien und politische Parteien) in der genannten Aufzählung leicht gestiegen.
  • Nach Aussage der Herausgeber Dr. Tibor Szvircsev Tresch (Militärakademie MILAK) und Professor Dr. Andreas Wenger (Center for Security Studies) befindet sich die Befürwortung der Neutralität auf einem «Allzeithoch» mit 96 % Zustimmung. Damit verknüpft werden die Bereitstellung der Guten Dienste und der Vermittlung bei internationalen Konflikten (94 %). Für 85 % ist die Neutralität untrennbar mit dem Schweizer Staatsgedanken verknüpft, und 64 % sehen in der Neutralität einen Grund, dass die Schweiz nicht in internationale Konflikte hineingezogen wird. Doch seit 2017 sind die Befragten uneins, ob die Neutralität noch militärisch glaubhaft geschützt werden kann.
  • Die aussen- und sicherheitpolitische Weltlage wird kritischer als 2018 eingeschätzt. Insgesamt 73 % schätzen die Lage pessimistisch ein. Für diese Einschätzung spielt die Angst vor der aktuellen Machtpolitik der Grossmächte USA, Russland und China, aber auch der Türkei oder Nordkoreas eine Rolle. Häufig wird auch der US-amerikanische Präsident Trump als Grund genannt.
  • Dem steht gegenüber, dass die Beziehungen zwischen der Schweiz und den USA positiver beurteilt werden als zuvor.
  • Die Notwendigkeit der Armee wird weiterhin von vier Fünfteln der Befragten gesehen. Dabei wird die Milizarmee gegenüber einer Berufsarmee deutlich befürwortet.
  • Eine Annäherung an die EU wird nur noch in wirtschaftlicher Hinsicht positiv gesehen (85 %), während eine politische Annäherung kaum mehr gewünscht wird (35 %).

Insgesamt zeigt sich auch über die Jahre der Erhebungen der Studienreihe «Sicherheit» ein stabiles und bewusstes Staatsverständnis bei den Befragten.    •

Quelle: www.css.ethz.ch/content/dam/ethz/special-interest/gess/cis/center-for-securities-studies/pdfs/Si2019