«Der Bürgerdialog ist und bleibt eine Erfolgsgeschichte»

Eindrücke von der Abschlussveranstaltung des Deutsch-Russischen Jahres der kommunalen und regionalen Partnerschaften 2017/2018

von Eva-Maria Föllmer-Müller und Klaudia Kruck-Schaer

Am 14. September fand in Berlin unter grosser Beteiligung die Abschlussveranstaltung des Deutsch-Russischen Jahres der kommunalen und regionalen Partnerschaften statt. Angereist waren Teilnehmer aus aktiven Stadtverwaltungen, örtlichen Vereinen und ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger. Schon bei der Registrierung im Auswärtigen Amt war die engagierte, freudige Stimmung unter den etwa 900 russischen und deutschen Teilnehmern spürbar. Es waren mehr Teilnehmer als erwartet angereist. Man kam sofort und mit jedem ins Gespräch. Es war deutlich: Hier geht es um ganz konkretes Bürgerengagement, um gelebte Völkerverständigung. Jeder gab bereitwillig Auskunft über sein Engagement bei den vielfältigsten Projekten, sei es beim Jugend- und Schüleraustausch, beim Fach-, Wissenschafts-, Sport- und Kulturaustausch oder bei administrativer Zusammenarbeit, und zwar auf Augenhöhe und häufig ehrenamtlich.
Durch die Beteiligung der russischen und deutschen Aussenminister Sergej Lawrow und Heiko Maas war die Veranstaltung, wie schon bei der Städtepartnerschaftskonferenz in Krasnodar (2017), auf hoher politischer Ebene angesiedelt.

Die Vertreter der ausgezeichneten Projekte – ein «Teil des Ganzen» aus dem Almanach deutsch-russischer Zusammenarbeit. Unter ihnen die beiden Aussenminister Sergej Lawrow und Heiko Maas. (Bild www.deutsch-russisches-forum.de)

Der Vormittag war ausgefüllt mit vier gut vorbereiteten Arbeitsgruppen:

  1. Russische und deutsche Strategien für eine Verbesserung der Lebensqualität in den Kommunen und Regionen,
  2. Energieversorgung und nachhaltige Stadtentwicklung,
  3. Zivilgesellschaft gestaltet Städtepartnerschaften,
  4. Aktive Zivilgesellschaft im sozialen Bereich: Entwicklungen, Ergebnisse und Perspektiven in deutsch-russischen Partnerschaften.

Am 12./13. September hatte in Berlin bereits die Vorkonferenz «Auf dem Weg von Krasnodar 2017 nach Düren. Bilanz – Impulse – Ausblick. Treffen deutscher und russischer Städtepartner» stattgefunden. In herzlicher, ernsthafter Arbeitsstimmung wurden nun in den Arbeitsgruppen die Ergebnisse dieser Vorkonferenz vorgestellt, Erfahrungen ausgetauscht und Perspektiven für die zukünftige Arbeit und Zusammenarbeit entwickelt. Man konnte erleben, wie erfolgreich und vielseitig sich der Bürgerdialog zwischen Deutschen und Russen, von Mensch zu Mensch, auf regionaler Ebene gestaltet.

Soziale Partnerschaften – ein Beitrag zur Verbesserung der Beziehungen zwischen den Völkern

Gerade im Bereich der deutsch-russischen Zusammenarbeit in sozialen Fragen für Menschen mit Behinderungen gibt es gute Entwicklungen. Gulnara Vaskina, stellvertretende Direktorin der Perspektive Russ­land, Moskau, hob den Paradigmenwechsel im Menschenbild hervor, das sich seit dem Ende der Sowjetunion mehr an den Bedürfnissen des Einzelnen orientiere. So betonte Svetlana Andreeva aus Pskov, wo es seit 1993 – mit Unterstützung der Evangelischen Kirchengemeinde Wassenberg im Kreis Heinsberg – ein Heilpädagogisches Zentrum für Kinder und Jugendliche mit geistigen und schweren mehrfachen Behinderungen gibt: Wir betrachten den Menschen als vollwertiges, würdiges Wesen, das einen Wert an sich hat.
Zur Bedeutung der sozialen Partnerschaften zwischen Einrichtungen in Russland und Deutschland fügte sie hinzu: Gerade in den sozialen Partnerschaften wird durch die vielfältigen intensiven menschlichen Begegnungen auf breiter Basis ein unschätzbarer Beitrag zur Verbesserung der Beziehungen zwischen beiden Völkern, zum Zusammenwachsen unserer Kulturen «von unten» geleistet.

Erfahrungen aus Deutschland: Privatisierungen – nicht zuviel, nicht zu schnell

In einer anderen Arbeitsgruppe ging es um die Verbesserung der Lebensqualität in den Kommunen und Regionen. «Nicht alles, was von privaten Investoren kommt, ist gut für die Bewohner», sagte der ehemalige Oberbürgermeister von Köln, Jürgen Roters, und zeigte anhand von Beispielen seiner Stadt die Nachteile der Privatisierung von städtischem Eigentum durch Crossborder-Leasing auf. So wurde vor Jahren ein Häuserblock für sozial Schwache und Obdachlose an einen ausländischen Fond verkauft. Über zehn Jahre wurde buchstäblich nichts gemacht, dann kaufte die Stadt die Immobilie für 38 Millionen Euro zurück. Gerade im Bereich der Daseinsfürsorge sollten die Kommunen Eigentümer bleiben.

Erfolgsrezept deutsch-russischer Zusammenarbeit: menschliches Miteinander, Vertrauen, Freundschaft

Mit grossem Stolz und vielen Bildern stellte Dmitrij Samojlow, Bürgermeister von Perm, seine Stadt im Ural an der Grenze zu Asien vor. Bereits 1916 habe es dort die erste Universität gegeben. Perm habe alle wichtigen Industriezweige: Erdöl, Flugzeuge, Telefone, Textilindustrie, Chemie, Holzverarbeitung, Elektronik, IT. Der klimatische Mangel – schnee- und eisreiche Winter von November bis Mai – komme der Kultur zugute, denn dann kämen viele Künstler, auch aus Deutschland, um die berühmten Eisskulpturen anzufertigen. Die Geburtenrate sei sehr hoch, «fast wie zu Sowjetzeiten». Bei der deutsch-russischen Zusammenarbeit stehe in erster Linie die menschliche Komponente im Fokus und nicht das Wirtschaftliche. «Auf der Ebene der Menschen geht alles besser».
Immer wieder wurde mit Blick auf die deutsch-russische Zusammenarbeit das menschliche Miteinander, die herzliche Freundschaft und das gegenseitige Vertrauen hervorgehoben. «Der Bürgerdialog ist und bleibt eine Erfolgsgeschichte – gerade in Zeiten politischer Meinungsverschiedenheiten unserer Länder. [……] Wir werden alles dafür tun, die verbindende und versöhnende Kraft der zivilgesellschaftlichen Zusammenarbeit mit Russland weiter auszubauen, und dafür in der Gesellschaft und vor allem auch in der Politik aktiv werben», sagte Matthias Platzeck, Vorsitzender des Vorstandes des Deutsch-Russischen Forums.

Sportliche Begegnungen und Erinnerungskultur als wichtiger Beitrag zur Völkerverständigung, gerade bei der Jugend

Einen Schwerpunkt der kommunalen und regionalen Partnerschaften bilden die sportlichen Begegnungen in verschiedensten Disziplinen, insbesondere auch als Angebot für die Jugendlichen. Bei allen Turnieren und Freundschaftsspielen stehen die Völkerverständigung und die Versöhnung über allem. Gert Kolbe, ehemaliger Pressesprecher der Stadt Dortmund und heutiger Archivar des Dortmunder Fussballclubs BVB, berichtete zum Beispiel, dass er die Stadt Rostow am Don bei den Vorbereitungen der Fussballweltmeisterschaft unterstützt habe. In diesem Jahr wurden von der brandenburgischen Sportjugend, dem Deutschen Fussball-Bund und dem Deutsch-Russischen Forum für junge Sportler anlässlich der WM die Deutsch-Russischen Fussballbrücken in St. Petersburg, Sotschi, Orljonok, Moskau und Rostow am Don durchgeführt.
Jury Starowatych, ehemaliger Bürgermeister von Wolgograd, berichtete zum Thema «Erinnern um des Friedens willen», dass die Städte Denkendorf und Wolgograd 75 Jahre nach der Schlacht von Stalingrad am 9. Mai 2018 ein Freundschaftsspiel der U18-Jugendnationalmannschaften Russ­lands und Deutschlands ausgetragen hatten. Anschliessend wurden von den Mannschaften auf zwei Friedhöfen in Rososchka, die vom Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge angelegt worden waren, Kränze zum Gedenken der Gefallenen niedergelegt.

Friedensfahrt mit Planwagen von Brück nach Weliki Nowgorod

Der «Kaltblut Zucht- und Sportverein Brück e. V.» führt seit Juni eine Friedensfahrt mit acht von leistungsstarken rheinisch-deutschen Kaltblutpferden gezogenen Planwagen durch. Die Tour dauert drei Monate, durchquert Polen und das Baltikum und endet in St. Petersburg und Weliki Nowgorod; das sind 2300 Kilometer. Bei dieser Friedensfahrt kommt es in verschiedenen Orten zu Gesprächen und Begegnungen. Vor Ort überreichen die Organisatoren symbolisch kleine Friedensglocken – eine Nachbildung der grossen Friedensglocke, die sie mit sich führen – und Friedensroggen. Der Roggen steht symbolisch für das Leben.

Die Jugend gewinnen für Friedens- und Versöhnungsarbeit

Im Mittelpunkt aller Diskussionen stand immer wieder die Frage, wie man die Jugendlichen für die wichtigen Begegnungen gewinnen kann, wie sie vermehrt angeregt werden können, Russisch beziehungsweise Deutsch zu lernen, und wie man die Geschichte der beiden Völker verstehbar macht. Die Erinnerungskultur und die Friedensarbeit sind das Fundament aller vorgestellten Projekte.

Städtepartnerschaften als Mittel gegen Vorurteile und Feindbilder

Beeindruckend war das Engagement, mit dem die Projekte durchgeführt wurden und werden. Es wurde von vielen Teilnehmern betont, dass die Begegnung zwischen den Bürgern verschiedener Nationen im Rahmen von Städtepartnerschaften Freundschaften ermöglicht. Man lernt die andere Kultur kennen und sieht in dem anderen einen Freund. Helmut Domke, Vorsitzender der Stiftung West-Östliche Begegnungen, sagte, die Städtepartnerschaften seien ein geeignetes Mittel gegen Vereinnahmung, gegen Vorurteile, Feindbilder und politische Konfrontation. Erinnerung sei mehr als nur ein Rückblick. Erinnerung sei auch die Zukunft der Zusammenarbeit.

«Wenn es Deutschland und Russland gut geht, tut das auch Europa gut»

Unter dem Thema «Blick nach vorn –Deutsch-Russische kommunale und regionale Partnerschaften» stand die Podiumsdiskussion im Plenum am Nachmittag.
In der Breite der Palette der 250 Partnerschaftsprojekte kommt der Bürgerwille zum Ausdruck; dies zeigt, wie gross das Interesse der Beteiligten an einer Zusammenarbeit auf Augenhöhe ist. Das Wichtigste sei das menschliche Miteinander, so Bernhard Kaster, Bürgermeister a. D. und Mitglied des Vorstands des Deutsch-Russischen Forums. Die gemeinsame Arbeit sei geprägt von der Freude an der Zusammenarbeit. Gleichzeitig mahnte er an, dass es neben der politischen Wertschätzung, die es bräuchte, auch eine minimale finanzielle Förderung braucht. Markus Lewe, Präsident des deutschen Städtetages und Oberbürgermeister von Münster, hob hervor: «Kommunikation face to face, nicht Facebook». Wenn es Deutschland und Russland gut geht, tut das auch Europa gut.

«Der qualitative Dialog wird kommen – es gibt keine andere Möglichkeit»

Michail Schwydkoj, Sonderbeauftragter des Präsidenten der Russischen Föderation für internationale Zusammenarbeit vom russischen Aussenminsterium und Vorstandsmitglied des Deutsch-Russischen Forums, gab Einblick in die Deutsch-Russischen Beziehungen: «Als die Mauer in Berlin weg war, dachte ich, jetzt kämen die Menschen zusammen. Dann ist wieder die Wand in unseren Köpfen gekommen. Wir dachten, wir müssten mit der Zivilgesellschaft anfangen und ganz konkret, zum Beispiel: Was ist die optimale Lösung für die Wasserversorgung? Oder im Bereich der Bildung. Auf der Alltagsebene ist es einfacher, sich zu verstehen, da verstehen wir uns prima.» Er hob hervor, dass man sich nach den beiden Kriegen doch recht schnell wieder versöhnt habe. Und heute wollen über 70 % der deutschen Bürger gute Beziehungen mit Russland. Schwydkoj äusserte sich optimistisch: Der qualitative Dialog wird kommen, es gibt keine andere Möglichkeit.

Städtepartnerschaften weiter ausbauen und mit Leben füllen

Peter Franke, Vorsitzender des Bundesverbandes Deutscher West-Ost Gesellschaften (BDWO), nannte unter Verweis auf die «Gemeinsame Abschlusserklärung» (siehe Kasten S. 7) auch die derzeitigen Probleme: Die Spenden der deutschen Wirtschaft für die Projekte gehen zurück, und nur etwa 50 % der bestehenden Partnerschaften seien wirklich mit Leben gefüllt.
Den Abschluss der Veranstaltung bildete die feierliche Unterzeichnung von drei neuen deutsch-russischen Partnerschaftsvereinbarungen unter Beteiligung der jeweiligen Bürgermeister (Greifswald und Wyborg, Schwedt und Tuapse, Lahr und Zwenigorod) sowie die Auszeichnung von 30 ausgewählten Projekten deutsch-russischer kommunaler und regionaler Zusammenarbeit durch die beiden Aussenminister Sergej Lawrow und Heiko Maas. Besonders und als erster gewürdigt wurde vom deutschen Aussenminister Jury Starovatych, ehemaliger Bürgermeister von Wolgograd, für seine Verdienste um die 30jährige Städtepartnerschaft zwischen Chemnitz und Wolgograd; er wandte sich grüssend und unter grossem Beifall an die Teilnehmer, bevor er die Bühne betrat.
Das kommende Themenjahr soll den Wissenschafts- beziehungsweise Bildungspartnerschaften gewidmet sein.    •

Gemeinsame Erklärung anlässlich der Abschlussveranstaltung des Deutsch-Russischen Jahres der kommunalen und regionalen Partnerschaften 2017/2018 (Auszug)

Das zurückliegende Jahr der kommunalen und regionalen Partnerschaften 2017/2018 hat eindrucksvoll unter Beweis gestellt, welches Engagement für deutsch-russische Verständigung durch die aktiven Stadtverwaltungen, örtlichen NGO und ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger geleistet wird. Deshalb gehören die kommunalen und regionalen Partnerschaften zu den tragenden Säulen stabiler und facettenreicher Beziehungen zwischen unseren Ländern gerade in diesen oftmals spannungsreichen Zeiten.
Diese Partnerschaften – ob beim Jugend- und Schüleraustausch, beim Fach-, Wissenschafts-, Sport- und Kulturaustausch oder bei administrativer Zusammenarbeit – sind oft über Jahrzehnte gewachsen und werden von Bürgerinnen und Bürgern nachhaltig gestaltet. Sie fussen auf einem im Miteinander gewachsenen Vertrauensverhältnis zwischen den Handelnden.
Die kommunalen und regionalen Partnerschaften sind originäre Aufgaben der Kommunen und Regionen und dienen dem Wohl ihrer Bürgerinnen und Bürger. […]
Aktive Städtepartnerschaften ebenso wie neue Initiativen bedürfen nicht nur einer politischen Flankierung und Würdigung, sondern auch konkreter finanzieller Ressourcen, damit die Arbeit Früchte bringen kann. Nur dann wird es gelingen, die Zahl der Städtepartnerschaften signifikant zu erhöhen und neue Projekte in den deutsch-russischen Beziehungen auf den Weg zu bringen.
Wir möchten hierzu folgende konkrete Massnahmen vorschlagen:

  • Unterstützung für die Gründung eines deutsch-russischen Koordinationsrates der deutsch-russischen Partnerstädte, bestehend aus Vertretern deutscher und russischer Städte bzw. ihrer Verbände sowie Vertretern von engagierten gesellschaftlichen Organisationen, die in den Städtepartnerschaften zwischen beiden Ländern aktiv sind,
  • Unterstützung für die alle zwei Jahre stattfindenden Deutsch-Russischen Städtepartnerschaftskonferenzen und zusätzlich jeweils einer Kommunalkonferenz zwischen den offiziellen Treffen,
  • Regelmässige Durchführung eines Jugendforums der Städtepartnerschaften, um junge Menschen für die deutsch-russische Zusammenarbeit zu interessieren und die Projektrealisierung zu gewinnen,
  • Weiterführung und Unterstützung der Internetseite für kommunale Zusammenarbeit als Ansprechpartner für die Städte und gleichzeitig zur Herstellung grösserer Transparenz der Erfolge regionaler deutsch-russischer Kooperationen,
  • überjährige Starterpakete für die Begründung neuer Städtepartnerschaften,
  • überjährige Pakete zur Wiederbelebung von Städtepartnerschaften, um Städte wie Bürger bei der Reaktivierung von Städtepartnerschaften zu unterstützen,
  • Erleichterungen bei der Vergabe von Visa für Bürger und Städtevertreter, die in Städtepartnerschaften bzw. Städtefreundschaften engagiert sind. Insbesondere Erleichterungen bei Visa für den Jugend- und Schüleraustausch in den Städtepartnerschaften und –freundschaften,
  • Erleichterungen für die Ermöglichung von Praktika, Hospitationen sowie den Fach- und Kulturaustausch im Rahmen der Städtepartnerschaften.

Berlin, 14. September 2018
Matthias Platzeck, Ministerpräsident a.D., Vorsitzender des Vorstands, Deutsch-Russisches Forum
Thomas Hoffmann, Geschäftsführer, Stiftung Deutsch-Russischer Jugendaustausch
Peter Franke, Vorsitzender, Bundesverband Deutscher West-Ost-Gesellschaften
Jelena Hoffmann, Vorsitzende des Vorstands, Stiftung West-Östliche Begegnungen 

Die Broschüre beinhaltet kurze Beschreibungen von 243 Projekten aus deutschen und russischen Regionen. 250 Projekte hatten sich auf die Ausschreibung zum Deutsch-Russischen Themenjahr 2017/2018 beworben. «Jedes der 243 Projekte erzählt von engagierten und begeisterten und versierten Menschen in Städten, Gemeinden und Dörfern, von Menschen, die ihre Freizeit im Ehrenamt einsetzen, um etwas zu bewegen. Jedes einzelne Projekt zeigt, wie es mit geringem Budget, mit Geist und Geschick gelingen kann, politischen Spannungen etwas Konstruktives, die Menschen Verbindendes entgegenzusetzen. […]. …eine sehr konkrete Erfolgsgeschichte, die viel zu selten durch positive Meldungen, Artikel oder Filmberichte in den Medien gewürdigt wird.» (aus dem Vorwort von Martin Hoffmann, Geschäftsführendes Mitglied des Deutsch-Russischen Forums e.V.)
Zu beziehen bei www.deutsch-russisches-forum.de