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Gemeinsame Erklärung von Pjöngjang

Die Staatschefs von Süd- und Nordkorea erklären ihre Entschlossenheit zum Frieden

zf. Wie in der Erklärung von Panmunjom vereinbart (vgl. Zeit-Fragen Nr. 11/12 vom 22. Mai 2018), fand nun in der nordkoreanischen Hauptstadt Pjöngjang ein innerkoreanisches Folgetreffen statt, um weitere Schritte in Richtung Frieden und Kooperation in die Wege zu leiten. Wir dokumentieren die Erklärung zu diesem Gipfel, welche das internationale südkoreanische Nachrichtenportal und Radio auf deutsch übersetzte. Im Unterschied zu zahlreichen eher negativen oder skeptischen Berichterstattungen in unseren Medien bewertet die südkoreanische Bevölkerung dieses Treffen und seine Ergebnisse grossmehrheitlich positiv (siehe Kasten).

Moon Jai-in und Kim Jong UN: Gute Verständigung. (Bild keystone)

Gemeinsame Erklärung von Pjöngjang

Präsident Moon Jae-in der Republik Korea und Kim Jong Un, Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten der Demokratischen Volksrepublik Korea, haben vom 18. bis 20. September 2018 in Pjöngjang das innerkoreanische Gipfeltreffen abgehalten.
Die beiden Staatschefs bewerteten, dass nach der Panmunjom-Erklärung hervorragende Ergebnisse wie die enge Kommunikation und Gespräche zwischen dem Süden und Norden, ein vielfältiger Austausch auf ziviler Ebene sowie Fortschritte in der Zusammenarbeit und Massnahmen für die Einleitung von militärischer Entspannung erzielt wurden.
Die beiden Staatschefs bestätigten das Prinzip der Souveränität und Selbstbestimmung des Volkes, vereinbarten, konsequent festen Frieden und Prosperität anzustreben sowie zu erweitern und sich zu bemühen, durch die Verbesserung der aktuellen innerkoreanischen Verhältnisse den Willen und den Wunsch des Volkes nach einer Wiedervereinigung durch die Politik zu verwirklichen.
Die beiden Staatschefs haben sich über die begleitenden Probleme und reelle Mass­nahmen offen und tiefgründig verständigt, um die Panmunjom-Erklärung konsequent umzusetzen und dadurch die innerkoreanischen Verhältnisse einen Schritt nach vorne zu bringen. Sie waren sich darin einig, dass das Gipfeltreffen in Pjöngjang ein historischer Wendepunkt werden wird, und erklärten folgendes:

1.    Die beiden Koreas stimmten zu, die militärisch feindseligen Konfrontationen in Spannungsgebieten, einschliesslich der demilitarisierten Zone (DMZ), zu beenden und in allen Gebieten der koreanischen Halbinsel die reellen Kriegsrisiken und die grundlegenden feindseligen Beziehungen zu beseitigen.
1.1.    Die beiden Koreas einigten sich darauf, die [Übereinkunft im Militärbereich zur Umsetzung der Panmunjom-Erklärung] am Rande der Gemeinsamen Erklärung von Pjöngjang anzunehmen und sie konsequent zu befolgen sowie aktive Mass­nahmen zu ergreifen, um die koreanische Halbinsel zu einer dauerhaften Friedenszone zu machen.
1.2.    Die beiden Koreas vereinbarten, rasch ein gemeinsames Militärkomitee einzuführen, um die Umsetzung des Militärabkommens zu überprüfen und eine enge Kommunikation und Zusammenarbeit zu jeder Zeit einzuführen, um bewaffnete Zusammenstösse unbeabsichtigter Art zu verhindern.
2.    Die beiden Koreas wollen auf der Grundlage des gemeinsamen Wohlstands und gegenseitigen Verständnisses den Austausch und die Kooperation verbessern und reelle Massnahmen erarbeiten, mit denen die Volkswirtschaften tatsächlich ausgewogen entwickelt werden können.
2.1    Die beiden Koreas haben sich bereit erklärt, binnen Jahresfrist den ersten Spatenstich für die grenzüberschreitende Eisenbahn- und Strassenverbindung zu machen.
2.2.    Die beiden Koreas vereinbarten, den Betrieb des Kaeseong-Industrieparks und die Touren zum Geumgang-Gebirge zu normalisieren, sobald die Bedingungen hierfür erfüllt werden. Weiter wurde besprochen, über die Einrichtung einer gemeinsamen Sonderwirtschaftszone am Westmeer und einer gemeinsamen Sondertourismuszone am Ostmeer zu diskutieren.
2.3.    Die beiden Koreas haben sich darauf verständigt, die innerkoreanische Zusammenarbeit in Umweltfragen aktiv voranzutreiben, um das Ökosystem zu erhalten und wiederherzustellen. Zunächst sollten Anstrengungen unternommen werden, um in der jetzigen Kooperation in der Forstwirtschaft sichtbare Ergebnisse zu erzielen.
2.4.    Die beiden Koreas waren sich darin einig, die Zusammenarbeit in den Bereichen Gesundheit, Medizin und Seuchenbekämpfung zu verstärken und Notmassnahmen gegen das Eindringen und die Verbreitung von Infektionskrankheiten einzuleiten.
3.    Die beiden Koreas wollen die humanitäre Zusammenarbeit weiter verstärken, um das Problem der getrennten Familien grundlegend zu lösen.
3.1.    Die beiden Koreas einigten sich darauf, baldigst einen ständigen Treffpunkt für getrennte Familien am Berg Geumgang zu eröffnen, und vereinbarten zu diesem Zweck, das Gebäude am Treffpunkt umgehend zu renovieren.
3.2.    Die beiden Koreas verständigten sich darauf, dass bei Rotkreuz-Gesprächen Videotreffen und der Austausch von Videobriefen besprochen werden sollen.
4.    Die beiden Koreas einigten sich darauf, die Zusammenarbeit und den Austausch in verschiedensten Bereichen aktiv zu verstärken, um die Versöhnungs- und Einheitsstimmung zu fördern sowie den Geist des koreanischen Volkes im In- und Ausland zu zeigen.
4.1.    Die beiden Koreas vereinbarten, den Austausch im Kultur- und Kunstbereich zu erweitern und wollen dafür zuerst eine Aufführung der Pjöngjang Künstlergruppe im Oktober in Seoul zustande bringen.
4.2.    Die beiden Koreas waren sich einig, an internationalen Sportwettbewerben, einschliesslich der Olympischen Sommerspiele 2020, teilzunehmen und gemeinsam die Olympischen Sommerspiele 2032 auszutragen.
4.3.    Die beiden Koreas vereinbarten, eine Feier zum elften Jubiläum der Gemeinsamen Erklärung vom 4. Oktober zu veranstalten und gemeinsam den 100. Jahrestag der Unabhängigkeitsbewegung vom 1. März zu feiern. Dafür wollen sie praktische Massnahmen erörtern.
5.    Die beiden Koreas sind der gemeinsamen Meinung, dass die koreanische Halbinsel zu einem Ort des Friedens ohne Atomwaffen und atomare Bedrohungen werden sollte, und hierfür zügig notwendige Fortschritte gemacht werden müssten.
5.1.    Nordkorea zeigte sich bereit, die Raketentriebwerk-Testanlage und Startrampe in Dongchang-ri in Anwesenheit von Experten aus relevanten Ländern für immer zu zerstören.
5.2.    Nordkorea äusserte, die Atomanlage in Yongbyon zu schliessen, sollten Folgemass­nahmen seitens der USA entsprechend der nordkoreanisch-US-amerikanischen gemeinsamen Erklärung vom 12. Juni ergriffen werden.
5.3.    Die beiden Koreas wollen bei der vollständigen Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel eng zusammenarbeiten.
6.    Nordkoreas Staatsführer Kim Jong Un erklärte sich bereit, auf Einladung von Südkoreas Präsident Moon Jae-in in baldiger Zeit Seoul zu besuchen.

Pjöngjang, 19. September 2018

Quelle: http://world.kbs.co.kr/service/news_view.htm?lang=g&Seq_Code=72666 vom 21.9.2018

Mehr als 70 Prozent der Koreaner bewerten das Gipfeltreffen positiv

Nach einer Umfrage bewerten mehr als sieben von zehn Südkoreanern die Ergebnisse des Korea-Gipfels in Pjöngjang positiv. Das Meinungsforschungsinstitut Realmeter befragte im Auftrag des Senders CBS am Donnerstag landesweit 501 Erwachsene.
Demnach benoten 52,5 Prozent das Ergebnis mit «sehr gut» und 19,1 Prozent mit «gut».
22,1 Prozent sind skeptisch. 13 Prozent stuften die Resultate als «sehr schlecht» und 9,1 Prozent als «schlecht» ein.
Das Konfidenzniveau wurde mit 95 Prozent angegeben, die Fehlerrate mit plus/minus 4,4 Prozentpunkten.
Details können auf der Webseite von Realmeter oder der Nationalen Wahlkommission eingesehen werden.

Quelle: http://world.kbs.co.kr/service/news_view.htm?lang=g&Seq_Code=72689 vom 21.9.2018