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«Hinweisgeber und Aufdecker von Verbrechen wie Julian Assange sind die Helden in unserer Zeit»

Seit der Verhaftung von WikiLeaks-Gründer Julian Assange am 11. April in der Londoner Botschaft Ecuadors und seiner Verurteilung zu 50 Wochen Haft gibt es weltweit zahlreiche Proteste, Demonstrationen, Aufrufe für die Freilassung von Assange. Edward Snowden hat sich aus seinem Asyl in Russland mit einem Brief zu Wort gemeldet, der in Berlin verlesen wurde. In der Schweiz hat eine Gruppe von Juristen den Bundesrat aufgefordert, Assange Asyl in der Schweiz zu gewähren, da er politisch verfolgt ist und ihm bei einer Auslieferung wegen seiner Enthüllungen von Kriegsverbrechen in den USA Folter und Todesstrafe drohen. Diese Befürchtung hat Assange selbst immer wieder seit seiner Flucht in die ecuadorianische Botschaft ge­äussert. In den Sozialen Netzwerken finden sich zahlreiche Artikel. Viele Mainstreammedien, die damals gerne das Material von WikiLeaks über Kriegsverbrechen auf der Frontseite veröffentlicht haben, demonstrieren nun eine allenfalls verhaltene Berichterstattung.
Aber es geht um mehr. Es geht um den Schutz der Menschen, die Kriegsverbrechen, schwere Völkerrechtsverletzungen von Regierungen für die Öffentlichkeit aufdecken, um das Recht auf öffentliche Teilhabe der Bürger. Es geht um den Schutz derjenigen, denen die Uno-Charta und die Menschenrechte noch etwas bedeuten. Um den Schutz der Demokratie und die Gefahren für den Weltfrieden. Das wird in dem Interview mit Alfred de Zayas, der Assange 2015 in der Botschaft besucht hat, deutlich. «In einer demokratischen Gesellschaft [muss] jeder Zugang zu verläss­lichen Informationen haben […], damit eine persönliche Meinung gebildet werden kann», hält Alfred de Zayas in seiner Forderung nach einer Charta der Rechte von Whistleblowern bereits 2016 fest. Und: «Die [allgemeinen] Gesetze sollten auf jene Personen angewendet werden, deren kriminelle Handlungen von den Whistleblowern aufgedeckt werden.»
Es geht auch und vor allem um Wahrheit und Gerechtigkeit für die zahllosen unschuldigen Opfer der Kriege. Nicht wenige dieser Opfer haben sich bei Assange dafür bedankt, dass er mit WikiLeaks die Wahrheit über den Krieg veröffentlicht hat, wie Mairead Maguire, die nord­irische Friedensnobelpreisträgerin (1976), in ihrem eindrücklichen Aufruf schreibt. Die Hetzjagd auf Julian Assange – wie die ausführliche Chronik deutlich macht –, Chelsea Manning, Edward Snowden und viele andere Whistleblower muss aufhören.

Eva-Maria Föllmer-Müller