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Theresa Mays Irrtum

von Roland Hureaux, Frankreich

Immer mehr ähnelt der Brexit einer Fernsehserie voller überraschender Wendungen, deren Ende nicht absehbar ist.
Nach zweijährigen Verhandlungen glaubten beide Seiten, sie hätten eine Einigung über die Austrittsbedingungen für das Vereinigte Königreich aus der EU gefunden. Aber der entsprechende Vertrag, bei dem viele Briten der Meinung sind, dass ihre Premierministerin Frau May zu viele Zugeständnisse gemacht hat, wurde am 14. Januar mit 432 zu 202 Stimmen vom Unterhaus deutlich zurückgewiesen. Die Mehrheit bestand aus einer Koalition aus immer noch aktiven Brexit-Gegnern und jenen, die das Verhandlungsergebnis als für die britischen Interessen allzu ungünstig beurteilten.
Man fragt sich, weshalb Frau May sich auf etwas eingelassen hat, dass mehr und mehr einem wahren Kreuzweg gleicht.
Es gibt zwei Möglichkeiten, aus der Europäischen Union auszusteigen.
Die erste und einfachere ist schlicht und einfach die Aufkündigung des Beitrittsvertrages, was für jeden souveränen Staat möglich ist. Alle europäischen Regulierungen hätten für das Vereinigte Königreich weiterhin gegolten, bis die Regierung in London beschlossen hätte, sie zu modifizieren oder ausser Kraft zu setzen. Wenn diese Modifikation für die Europäische Union ein Problem dargestellt hätte, zum Beispiel wenn das Vereinigte Königreich Einfuhrabgaben auf Importe vom Kontinent gefordert hätte, obwohl es vorher keine gab, hätte dies bilateral verhandelt werden können. Wenn umgekehrt die Europäische Union das Vereinigte Königreich mit ungünstigen Beschlüssen konfrontiert hätte, wäre dies genauso möglich gewesen. Diese Verhandlungen hätten jedoch nach dem Austritt Grossbritanniens aus der Europäischen Union stattgefunden, in aller Freiheit. Die WTO-Verträge, denen sowohl die Europäische Union als auch Grossbritannien angehören, begrenzen von vornherein die wirtschaftlichen Druckmittel, die von Brüssel oder von London eingesetzt worden wären.
Was die Rechtssetzungsbefugnis der EU betrifft, so wäre sie an Grossbritannien übergegangen, gemäss der Theorie des Nachfolgestaates, ohne dass es notwendigerweise zu einer Überarbeitung aller früheren Reglementierungen kommen müsste. Die gleiche Theorie wäre bei Übereinkommen mit Drittländern anzuwenden, die so lange Geltung haben, als nicht einer der Vertragspartner (Vereinigtes Königreich oder Drittstaat) sie wieder in Frage stellt.
Der zweite Weg, die Europäische Union zu verlassen, ist die Anwendung des Artikels 50 des Vertrages über die Europäische Union, der das komplizierte Austrittsverfahren organisiert, und zwar unter Berücksichtigung, dass das Vereinigte Königreich Mitglied der EU bleibt, solange das Verfahren nicht abgeschlossen ist.
Warum eine einfache Lösung wählen, wenn es auch eine komplizierte gibt? Die britische Regierung hat den zweiten Weg gewählt, sehr wahrscheinlich, um den Bruch etwas weicher zu gestalten. Diese Entscheidung könnte auch damit zu tun gehabt haben, dass Frau May zu Beginn dem Brexit ablehnend gegenüberstand.
Falls die Briten es nicht wussten, haben sie inzwischen sicherlich verstanden, dass dieses komplexe Vorgehen darauf abzielte, den Rückzug eines Staates aus der EU so kompliziert wie möglich zu machen, damit dieser von vornherein entmutigt wird. Um den Austritt eines anderen Mitgliedes durch dieses Verfahren zu verhindern, haben die Verhandlungspartner auf seiten der Europäischen Union, in erster Linie der französische Kommissar Michel Barnier, auch nichts zu einer Erleichterung des Brexit beigetragen. Dazu wurden sie vom französischen Präsidenten Macron und etwas diskreter von der deutschen Kanzlerin ermutigt.
Das Ergebnis dieses schleppenden Vorgehens könnte sich jedoch auch anders auswirken: Wenn ein anderes Land sich entscheidet auszutreten, weiss es künftig, dass es besser ist, den direkten und kürzeren Weg zu nehmen, nämlich den der einseitigen Aufkündigung, weil die Verhandlungen dann nach dem Austritt stattfinden und nicht vorher.     •

Quelle: L'erreur de Theresa May. Boulevard Voltaire. 16.1.2019

(Übersetzung Zeit-Fragen)