Eine unabhängige, selbstbewusste, neutrale und weltoffene Schweiz steht nicht abseits!

von Gotthard Frick

Der Generalsekretär der Nato, A.F. Rasmussen, hielt an der Universität Zürich (siehe «Neue Zürcher Zeitung» vom 23. November 2012) eine Rede, in der er meinte, die Schweiz müsse mit der Nato zusammenarbeiten, damit sie nicht abseits stehe. Dieser Meinung muss widersprochen werden.
Die Welt ist im Umbruch. Eine neue Weltordnung ist im Entstehen. Wie sie aussehen wird, ist noch offen. Idealerweise wird sie aus einigen Supermächten bestehen, die zu einem globalen Gleichgewicht der Kräfte beitragen, wie es Europa einige Jahrhunderte lang kannte. Die USA werden weiterhin eine der Supermächte bleiben. Russland wird möglicherweise wieder dazustossen. Es wäre erwünscht, dass auch China zum erlauchten Kreis gehören wird. Vorher muss es noch seine gigantischen inneren Probleme lösen, sonst wird es daran zerbrechen. Bestehende oder möglicherweise noch entstehende Mittelmächte wie zum Beispiel Japan, Indien, Brasilien, Australien, Südafrika werden genügend Gewicht haben, um im engeren Kreis mitzureden. Ob Europa weltpolitisch zu einer eigenständigen, ernstzunehmenden Macht wird oder ob die meisten seiner Staaten weiterhin als Planeten um die amerikanische Sonne kreisen, ist heute noch offen.

Die Nato und ihre undefinierten «Werte»

Alle diese grösseren und alle die anderen, hier gar nicht erwähnten mittleren und kleineren Staaten sind Machtzentren, sind Parteien, die auf der Weltbühne ihre eigenen Interessen verfolgen. Die Nato ist das Machtmittel einer zwar grossen, aber eben nur einer dieser Parteien. Sie hat die Interessen der USA und, soweit mit deren Ansprüchen vereinbar, generell die des Westens durchzusetzen. Sie tut das, wie wir gesehen haben, auch mit Krieg, wobei zu dessen Rechtfertigung die von Herrn Rasmussen bemühten hehren Gründe genannt werden: unsere Sicherheit und Werte – Freiheit, Demokratie und Respekt für die Menschenrechte – zu verteidigen und weiter zu verbreiten, die libysche Zivilbevölkerung zu schützen, Afghanistan zu befreien, den befreiten Völkern im Mittleren Osten die Hand zu reichen, die friedliche Entwicklung Kosovos zu unterstützen usw. Gemäss Rasmussen muss die Nato bereit sein, sich über die Grenzen der westlichen Welt hinaus zu engagieren.
Die Bandbreite dessen, wofür diese «Werte» stehen, ist enorm. Je nach der Interessenlage der USA und des Westens (Gefährdung sprudelnder Ölquellen oder sich über Jahrzehnte hinziehende, schleichende Annexion eines Landes durch seinen Nachbarn) werden Argumente wie Menschenrechte, Selbstbestimmungsrecht der Völker, Schutz der Zivilbevölkerung usw. zur Begründung von Interventionen herangezogen, oder man schaut weg.
Es ist offensichtlich, dass diese Politik mit den Interessen anderer Mitspieler auf der Weltbühne im Konflikt steht. So hat zum Beispiel Russland sehr deutlich gesagt, dass es die Sicherheitspolitik der Nato als Bedrohung empfinde, und hat mit einseitigen militärischen Massnahmen gedroht. Und in der «Global Times», einer führenden chinesischen Parteizeitung, konnte man im November 2011 lesen, dass, obschon weder die USA noch China einen Krieg auslösen wollten, «ein militärischer Konflikt unvermeidlich sei, falls Chinas zentrale Interessen […] verletzt würden» («if China’s core interests such as its sovereignty, national security and unity are intruded on, a military conflict will be unavoidable»). Deshalb rüstet China massiv auf. Kaufkraftmässig übertreffen seine Verteidigungsausgaben bereits diejenigen der USA.

Die Schweiz, das friedliebende, neutrale, aber wehrhafte Land

Wahrscheinlich sind sich nur wenige Schweizer bewusst, wie positiv die meisten Menschen in allen Weltteilen unser Land sehen. Sie durchschauen die wahren Motive der Staaten. Sie wissen, dass immer handfeste Eigeninteressen hinter den militärischen Interventionen stehen, und sie würdigen deshalb die Schweiz als friedliebendes, neutrales Land, dessen Volk aber bereit ist, seine Unabhängigkeit und Werte zu verteidigen. Als ein etwa 55jähriger chinesischer Architekt den Verfasser vor einiger Zeit in der U-Bahn Beijings fragte, woher er komme, platzte es nach der Antwort aus ihm heraus: «Ah, die Schweizer, das friedliebendste Volk der Welt, aber jeder Mann, jede Frau ist bereit, Unabhängigkeit und Freiheit zu verteidigen.» Fast jeder Taxichauffeur zeigt mit dem Daumen nach oben, wenn er hört, der Fahrgast sei Schweizer. Viele sind sich bewusst, dass der Weltfriede gesichert wäre, folgten alle Länder unserer beispielhaften Aussenpolitik: Grundsätzlich nie an Kriegen teilnehmen, aber wenn man selber angegriffen wird, entschlossen kämpfen.

Welche Aussenpolitik soll unser Land in dieser Phase des Umbruchs verfolgen?

Wir haben ein weltweit einmaliges demokratisches System und ein wunderschönes, gut funktionierendes Land. Mit der Hälfte der Bevölkerung Beijings, ohne Rohstoffe und ohne Zugang zum Meer, sind wir eine der führenden Wirtschaftsmächte. Die Schweiz soll und darf auf der internationalen Bühne als unabhängiges, strikt neutrales, selbstbewusstes (aber nicht überhebliches und arrogantes), nach allen Seiten offenes und dem Frieden verpflichtetes Land auftreten.
Als Besitzer der Alpentransversalen halten wir ein Element in der Hand, das von gesamt­europäischer strategischer Bedeutung ist. Mit den Alpen haben wir auch noch ein militärisch leicht zu haltendes Bollwerk. Unsere Aufgabe ist es, unser Land mit allem, wofür es steht, auch seine Unabhängigkeit und territoriale Integrität, einschliesslich der zentralen europäischen Nord–Süd-Verbindungen, auch im Interesse des Westens und besonders Europas, mit einer starken Landesverteidigung aus eigener Kraft zu erhalten.
Diese Freiheit von Bindungen an eine der Parteien gibt uns einen ganz besonderen Status in der Welt. Die Schweiz kann auf der Weltbühne dort aktiv werden, wo andere wegen ihrer Bindungen nicht zugelassen werden oder sogar Konflikte auslösen würden.
Glaubt man den Ausführungen des Nato-Generalsekretärs, so will er die Schweiz dazu bringen, den Dialog und die Zusammenarbeit mit der Nato weiter auszubauen. Das dürfen wir nicht zulassen! Es entspricht weder unserem Staatsverständnis noch der Aufgabe der Schweiz in der Welt.    •