von Dr. rer. publ. Werner Wüthrich
Das Finanzsystem ist heute weltweit in einer schweren Krise. Die Situation ist unerträglich. Vor wenigen Tagen haben sechs grosse Notenbanken – darunter auch die Schweizerische Nationalbank – mitgeteilt, die Schleusen zu öffnen und den Banken unbegrenzt Geld zur Verfügung zu stellen. Es gibt die wildesten Gerüchte, warum sich die Notenbanken zu dieser dramatischen Gemeinschaftsaktion zusammen gefunden haben. Möglicherweise stand eine grosse Bank kurz vor dem Kollaps. Ein heisser Kandidat in der Gerüchteküche ist die italienische Unicredit.
So kann es nicht weitergehen. Die Notenpresse (bzw. ihr elektronisches Äquivalent) ist nicht die Lösung – das weiss jedes Kind. Wer nur ein bisschen im Geschichtsunterricht aufgepasst hat, weiss, was nach dem Ersten Weltkrieg in der Weimarer Republik passiert ist. Es ist an der Zeit, etwas zu tun.
Die Massnahmen, die in den letzten zwei Jahren diskutiert und zögerlich umgesetzt werden, sind zu begrüssen: Die Banken sollen mehr Reserven bilden und von den Aufsichtsbehörden besser überwacht werden. Übergrosse Banken sollen in kleinere Einheiten aufgeteilt werden, um das Risiko insbesondere für kleine Staaten zu vermindern. Banken sollen getrennt werden in solche, die das normale Bankgeschäft führen und solche, die spekulativen Geschäften nachgehen. – Das alles ist zwar sinnvoll (sofern es umgesetzt wird). Es reicht jedoch nicht, wie die aktuellen Ereignisse zeigen. Es braucht eine Art Wurzelbehandlung, um den Eiterherd zu erreichen, um einen Vergleich aus der Medizin heranzuziehen.
Wie bereits vor wenigen Wochen berichtet (vgl. Zeit-Fragen Nr. 39 vom 26. September, Nr. 40 vom 3. Oktober und Nr. 44 vom 31. Oktober), haben sich initiative Bürgerinnen und Bürger in der Schweiz zu einem Verein mit dem Namen «Monetäre Modernisierung» zusammengeschlossen. Bekannte Persönlichkeiten aus der Politik und der Wissenschaft gehören dazu. Der Verein verfolgt das Ziel, eine Volksinitiative einzureichen, um das Geldwesen auf eine stabilere Grundlage zu stellen. Ähnliche Bewegungen gibt es auch in Deutschland (woher der Begriff «Monetative» überhaupt stammt), in Grossbritannien, den USA und anderen Ländern. An den Zusammenkünften des Vereins fällt auf, dass sich die Bewegung aus Personen zusammensetzt, die politisch ganz unterschiedlich «ticken». Es sind Personen dabei, die eher «links» oder «grün» sind, und andere, die sich eher in der SVP oder FDP beheimatet fühlen. Sie eint der Gedanke, dass man etwas tun muss. Man kann nicht einfach wie in einem schlechten Theaterstück zuschauen, sich über die unhaltbaren Zustände aufregen und zuwarten, bis es immer schlimmer wird. Was tun? Als Bürgerinnen und Bürger der Schweiz haben wir das Instrument der Volksinitiative und können vorausgehen. Aber auch die Bürger der anderen Länder können etwas bewegen.
Professor Hans Christoph Binswanger hat es in seinem Vortrag auf den Punkt gebracht (siehe Zeit-Fragen Nr. 39 vom 26. September): Die Finanzkrise ist ohne eine Geld- und Währungsreform nicht lösbar. Diese Kernaussage soll hier nochmals veranschaulicht werden.
Wir leben heute in einem «Papiergeldsystem». Das Geld bzw. die Banknoten sind nicht oder nur unzureichend mit Sachwerten gedeckt. Es gibt zwar noch etwas Gold in den Tresoren der Notenbanken, aber bei weitem nicht mehr soviel wie früher. Heute ist die Auffassung massgebend, dass das Geld durch die Güter oder allgemeiner durch die Wertschöpfung gedeckt sei, die in einem Land erarbeitet werden. Jemand baut ein Haus und finanziert es mit einer Hypothek. Das Haus ist der reale Gegenwert des Geldes, das das Vorhaben ermöglicht hat. Die heute vorherrschende «Philosophie» ist, dass deshalb keine Golddeckung mehr nötig sei.
Die Notenbank ist zuständig für die Geldversorgung. Sie kreiert neues Geld und stellt es den Geschäftsbanken zur Verfügung. Dabei muss sie die Geldmenge steuern und schauen, dass nicht zu viel und nicht zu wenig Geld im Umlauf ist. Sie handelt im gesamtwirtschaftlichen Interesse und ist verantwortlich für die Preisstabilität.
Professor Hans Christoph Binswanger kam in seinem Vortrag schnell zum neuralgischen Punkt, an dem die «Wurzelbehandlung» ansetzen müsste: Heute kreiert nicht nur die Notenbank neues Geld, sondern die privaten Geschäftsbanken tun es in zunehmenden Masse ebenso. Nur so ist zu erklären, dass zum Beispiel die Geldmenge in Deutschland in den letzten Jahren achtmal stärker gewachsen ist als die Wirtschaft. Wie ist das möglich?
Ein Beispiel: Jemand möchte ein Haus bauen und nimmt bei der Bank einen Hypothekarkredit von einer halben Million Franken auf. Die Bank prüft die Unterlagen und gewährt den Kredit. Was passiert nun? Es werden nicht 500 Tausendernoten ausbezahlt. Das ist heute nicht üblich. Sondern dieses Geld wird auf dem Bankkonto gutschrieben. Was heisst das konkret? Die Bank bezahlt kein Geld, sondern sie verspricht, bei Bedarf das Geld auszuzahlen. Dieses Versprechen muss die Bank in der Regel gar nicht oder nur selten einlösen. Warum? Der Bauherr bezahlt mit seinem Geld auf dem Konto den Architekten. Dabei wird das Zahlungsversprechen der Bank auf ein anderes Konto übertragen. Es wird nicht wirklich Geld verschoben. Und so geht es weiter. Der Architekt bezahlt so seine Mitarbeiter. Diese bezahlen auf diese Weise ihre Miete. Der Vermieter bezahlt damit seine Ferien. Das Zahlungsversprechen der Bank beginnt zu zirkulieren – wie richtiges Geld. Es ist aber nur fiktives Geld. Das wirkliche Geld in der Kasse der Bank wird gar nicht oder fast nicht gebraucht. Diese Art Geld, das Geschäftsbanken über ihre Kreditgewährung selber schaffen, macht etwa 90 Prozent der Geldmenge aus. Heute nehmen die Konsumenten beim Einkaufen kaum mehr Bargeld in die Hand. Alles kann per Plastikkarte oder sogar per Handy bezahlt werden – sogar in der Telefonkabine oder am Warenautomaten.
Der oben geschilderte Vorgang funktioniert auch in einem System mit verschiedenen Banken. Die Banken müssen sich am Abend ausgleichen, die Guthaben und Schulden miteinander verrechnen. Das geschieht heute alles über den Computer und über den Interbankenverkehr. Die Informationstechnologie hat diese Abläufe erleichtert und perfektioniert.
Wenn der Bauherr den Hypothekarkredit nach einigen Jahren mit Zinsen zurückbezahlt, dann verschwindet das Zahlungsversprechen aus der Bilanz der Bank. Das fiktive Geld wird wieder vernichtet und entsteht wieder neu, wenn die Bank einen neuen Kredit gewährt.
Früher war dies anders: Die Banken funktionierten nach dem Prinzip der Spar- und Leihkassen. Sie nahmen Spargelder entgegen und liehen einen Teil als Kredit zu einem höheren Zins wieder aus. Heute brauchen die Banken die Spargelder gar nicht mehr, weil sie das Geld für die Kredite gleich selber kreieren. Es gibt zwar Vorschriften, die diesen Vorgang begrenzen. So müssen die Banken wenige Prozente Reserven halten.
Insgesamt ist das System für die Banken sehr lukrativ. So ist das Lohnniveau – und nicht nur die Boni – in der Bankenbranche höher als in andern vergleichbaren Wirtschaftsbereichen. Aber das System ist gefährlich und gefährdet den Wohlstand weltweit. – Warum?
Wenn eine Bank das Geld für die Kredite gleich selber schaffen kann und die Spargelder gar nicht mehr braucht, so besteht die Gefahr, dass sie leichtfertig Kredite vergibt. Das heisst, dass sie nicht sorgfältig abklärt, ob der Kreditnehmer das Geld wieder zurückzahlen kann. Dies ist in der Hypothekarkrise der USA (die die globale Finanzkrise ausgelöst hat) millionenfach geschehen. Für den Erhalt eines Hypothekarkredites wurde praktisch kein Eigenkapital vorausgesetzt. Ähnlich verlief es, als Länder wie Griechenland von den Banken über viele Jahre hohe Milliardenbeträge Kredite bekommen haben, und zwar auch dann, als längst jedem Laien klar war, dass da etwas nicht stimmt.
Mancher Leser wird vielleicht denken: Warum ist es für eine Bank so gefährlich, wenn Kredite nicht zurückbezahlt werden, hat diese doch das Geld für den Kredit selber geschaffen und dafür keine Spargelder verwendet? – Wenn ein Schuldner einen Kredit nicht zurückbezahlen kann, dann entsteht für die Bank buchhalterisch ein Verlust. Es gibt in der Schweiz in Artikel 725 des Obligationenrechts eine eiserne Regel: Wenn die Verluste grösser sind als die eigenen Mittel bzw. vom Eigenkapital nicht mehr gedeckt sind, dann ist die Bank pleite und muss den Konkursrichter benachrichtigen. Dies gilt selbst dann, wenn die Bank noch ausreichend Geld in der Kasse hat und – wenn nötig – von der Notenbank noch mehr Gelder beziehen könnte. Dies zeigt, dass nicht das Geld das Problem ist, sondern die Schulden und die Verluste der Banken, die in ihrem heutigen, problematischen Geschäftsmodell nur allzu leicht entstehen. Die Schulden und die Verluste lassen sich mit der Notenpresse nicht aus der Welt schaffen, denn die Zuwendungen der Notenbank sind keine Geschenke, sondern müssen zurückbezahlt werden.
Es gibt allerdings eine Möglichkeit: Mit der Notenpresse lässt sich Inflation erzeugen, welche die Schuldenberge entwertet, die für die Banken Verluste zur Folge haben. Die Notenbank kann mit der Notenpresse die Schuldenpolitik von Staaten direkt finanzieren (indem sie ihre Staats-Obligationen aufkauft). Es gibt nicht wenige Ökonomen, die diesen Weg propagieren, obwohl er äusserst problematisch ist, weil Rentner und Konsumenten an Kaufkraft verlieren und mit ihrem Einkommen weniger kaufen können und auf diese Weise die Schulden der «Grossen» bezahlen.
Wie will der Verein «Monetäre Modernisierung» Abhilfe schaffen? Wo soll die «Wurzelbehandlung» durchgeführt werden? Der Verein will das Skalpell direkt am Punkt ansetzen, der das fahrlässige Schuldenmachen ermöglicht. Den Geschäftsbanken soll gesetzlich verboten werden, über ihre Kreditgewährung selber neues Geld zu schaffen bzw. zu schöpfen.
Nur noch die Notenbank soll befugt sein, neues Geld zu schöpfen. Die Initianten nennen dieses Geld Vollgeld, weil es nicht bloss ein Zahlungsversprechen der Banken ist, wie es beim Kreditgeld der Fall ist. Banken sollen künftig, wenn sie Kredit gewähren, Vollgeld der Nationalbank oder Spargelder verwenden, über die sie verfügen müssen. Damit würde das ganze Bankwesen wieder übersichtlich und kontrollierbar.
Der Verein «Monetäre Modernisierung» diskutiert auch, die Nationalbank umzuwandeln in eine vierte staatliche Gewalt – in eine Monetative – in Anlehnung an die Legislative, Exekutive und Jurisdiktion. Professor Mastronardi der Universität St. Gallen spricht auch von einem Service public im Geldbereich, meint damit aber nicht eine Verstaatlichung von Banken. Sondern das Geldwesen soll gesetzlich und demokratisch besser abgestützt werden, so dass es die Bürgerinnen und Bürger wieder in den Griff bekommen und nicht immer wieder mit neuen Katastrophen konfrontiert werden, für die sie letztlich als Steuerzahler aufkommen müssen.
Diskutiert wird auch über alternative Möglichkeiten, wie eine künftige Monetative neu geschaffenes Geld in Umlauf bringt. Wenn man in der Schweiz von einem Wirtschaftswachstum von 2 Prozent ausgeht und die Geldmenge in gleichem Umfange anwachsen lässt, so würde die Monetative etwa 10 Milliarden Franken neues Geld pro Jahr in Umlauf bringen. Ein Teil dieses Geldes könnte über den Staatshaushalt direkt zum Abbau von Schulden verwendet werden. Das wäre eine vernünftige und gangbare Perspektive für die Schweiz und für fast alle Staaten, um die Schuldenproblematik in den Griff zu bekommen. Es ist an der Zeit, die alten ausgetretenen Pfade zu verlassen und neue Wege zu beschreiten.
Die Gedanken und Vorschläge des Vereins «Monetäre Modernisierung» sind es wert, diskutiert zu werden – in der Bevölkerung, in der Politik und in der Wissenschaft – und zwar in allen Ländern. Das Geldwesen ist nicht einfach zu verstehen. Das Geld gehört jedoch zu unserem Leben und ist Angelegenheit von uns allen. Es ist hier hinzuweisen auf die Diplomarbeit von Olivier Kessler mit dem Titel «Vollgeldreform – Das Reformkonzept und die politische Umsetzung in der Schweiz»1 an der Universität St.Gallen. Olivier Kessler ist Sekretär der SVP im Kanton Schwyz.
Es ist den initiativen Bürgern des Vereins «Monetäre Modernisierung» zu wünschen, dass ihr Anliegen in der breiten Öffentlichkeit Aufmerksamkeit findet und dass sie das Projekt der Volksinitiative zügig an die Hand nehmen. •
1 Die Arbeit kann auf der Homepage des Vereins «Monetäre Modernisierung» abgerufen werden. (<link http: www.monetative.ch>www.monetative.ch )
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