Goldfranken und Goldmark als Alternativen

von Bruno Bandulet*

Nationalrat Ulrich Schlüer fordert einen Goldfranken als Parallelwährung für die Schweiz. Warum nicht auch eine Goldmark für Deutschland?

Am 8. März hat Nationalrat Dr. Ulrich Schlüer (Schweizerische Volkspartei) im Parlament eine Initiative eingereicht, die zum Meilenstein auf dem Weg zu einer besseren Geldordnung werden könnte. Die Vorlage hat diesen Wortlaut: «Die Bundesverfassung sei wie folgt zu ergänzen: Artikel 99, Absatz 2: Der Bund schafft einen offiziellen Schweizer Goldfranken mit einem Satz von Münzen mit je fixiertem Gehalt an Gold. Er regelt die Konzessionierung der zu dessen steuerfreien Herausgabe berechtigten Institute.»
Konkret würde das bedeuten, dass erstens Goldmünzen mit verschiedenem Gewicht, zum Beispiel von l bis 50 Gramm, steuerfrei in Umlauf gebracht werden; dass nicht die Nationalbank für die Herausgabe zuständig ist, sondern diejenigen Geschäftsbanken, die daran interessiert sind; und dass ausser den Münzen auch Banknoten und Goldkonten angeboten werden, die zu 100 Prozent durch Gold gedeckt sein müssen.
Dadurch würden die Goldreserven der Schweizerischen Nationalbank nicht angetastet, denn die beteiligten Geschäftsbanken müssten die Nachfrage durch Goldkäufe am freien Markt decken. Der Bund würde lediglich darüber wachen, dass die Regeln eingehalten werden. Der Goldfranken würde neben dem ungedeckten Schweizerfranken als gesetzliches Zahlungsmittel und damit als Parallelwährung kursieren − aber eben nicht als staatliches Monopolgeld, sondern als freie, marktwirtschaftliche Währung im Sinne der Vorschläge von Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek. Die Schweizer könnten selbst entscheiden, welches Geld sie für den Zahlungsverkehr und welches sie zum Zweck der Wertaufbewahrung bevorzugen.
Und der Goldfranken könnte, besonders wichtig, den Aufwertungsdruck mindern, der auf dem Schweizerfranken lastet. Denn die äusländischen Anleger, die seit dem Ausbruch der Euro-Krise in den sicheren Franken-Hafen flüchten, könnten dann zum Goldfranken als Alternative greifen.
Die Initiative von Dr. Schlüer wurde von nahezu allen Parlamentariern der SVP mitunterzeichnet. Voraussichtlich nach den Sommerferien wird sich die Finanzkommission des Nationalrates mit der Vorlage befassen. 2012 könnte ein Gesetz folgen – und dann die erforderliche Volksabstimmung, weil die Einführung eines Goldfranken eine Verfassungsänderung voraussetzt.
Der deutschen FDP, der es bekanntlich an eigenständigen Themen mangelt, kann ich nur empfehlen, den schweizerischen Vorstoss aufzugreifen. Die Idee einer Goldmark hat noch mehr Charme als die eines Goldfrankens. Warum, leuchtet ein: Der Franken wird nicht verschwinden und in jedem Fall weniger inflationieren als die anderen Papierwährungen. Vom Euro weiss niemand, ob er in zehn Jahren noch existiert und was er dann wert ist. Gerade die Deutschen bräuchten eine wertbeständige Parallelwährung – dann wäre die Euro-Misere leichter zu ertragen.
In den USA wächst das Misstrauen gegenüber dem Papier-Dollar: Utah geht voran und votiert für Gold und Silber als gesetzliche Zahlungsmittel.
Undenkbar in Deutschland, dass zum Beispiel der Freistaat Bayern die Initiative ergreift und Gold und Silber als gesetzliche Zahlungsmittel anerkennt. Genau dies hat jetzt das Parlament des amerikanischen Bundesstaates Utah per Gesetz beschlossen. Ähnliche Massnahmen werden in weiteren zwölf US-Bundesstaaten vorgeschlagen und diskutiert. Wenig bekannt: In Colorado gelten Gold und Silber schon seit Jahrzehnten als legale Zahlungsmittel.
Konkrete Auswirkungen hat der Beschluss von Utah mit seinen 2,7 Millionen Einwohnern zunächst nicht – abgesehen davon, dass die Kapitalgewinnsteuer beim Verkauf von Edelmetallen künftig entfällt. Lediglich an den Bundessteuern kann Utah nichts ändern. Immerhin haben die Parlamentarier ein Komitee damit beauftragt, weitere Schritte in Richtung eines formellen Goldstandards zu beraten. Die Chancen dafür sind freilich minimal, denn ein Goldstandard setzt voraus, dass die umlaufende Dollar-Geldmenge zu einem bestimmten Prozentsatz durch Gold gedeckt ist – und damit würden sich die Eliten in Washington selbst entmachten.
Bezeichnend für die Stimmung in den USA ist auch eine Meldung vom 17. April. Danach hat sich die Vermögensverwaltung der University of Texas, die 20 Milliarden Dollar kontrolliert, früher auf Papier gekauftes Gold im Wert von knapp 1 Milliarde Dollar physisch ausliefern lassen. Die Barren liegen jetzt bei der britischen Grossbank HSBC in New York – möglicherweise auch nicht die ideale Lösung, aber den ­Texanern fehlen die eigenen Tresore. Im Vergleich zu den 66 Milliarden Dollar, die 2010 weltweit von Anlegern in Gold investiert wurden, ist Gold für 1 Milliarde ein wirklich grosser Brocken. Dass eine so seriöse Institution der eigenen Währung nicht mehr traut, spricht Bände. Bleibt die Frage, ob die US-Notenbank demnächst nicht doch etwas tun muss, um den Dollar temporär zu stabilisieren.
Nach Martin Hohmann wollte jetzt auch Peter Gauweiler wissen, wo das deutsche Gold liegt. Und wieder mauert die Bundesregierung.
Im Gegensatz zu Devisenreserven, die nur auf dem Computer existieren und im Ernstfall blockiert und entwertet werden können, geht Gold nie pleite, weil es keine Forderung an einen Dritten darstellt. Gold ist damit die wertvollste «Deckung» der in der Bilanz der Bundesbank ausgewiesenen Euro-Geldmenge, Teil des Volksvermögens und ein nationaler Schatz, der grundsätzlich auf eigenem Territorium verwahrt werden sollte. Nur liegt leider seit den Zeiten des kalten Krieges der grösste Teil der deutschen Goldreserven im Keller der Federal Reserve Bank (FED) of New York in Manhattan. Ein Missstand, der schon vor Jahren den CDU-Abgeordneten Hohmann veranlasst hat, die Bundesregierung um Auskunft zu bitten. Vergeblich. Jetzt ist Dr. Peter Gauweiler (CSU) aktiv geworden. Es folgt eine Zusammenfassung seiner schriftlichen Fragen an die Bundesregierung samt Antworten:
Im November 2010 wollte Gauweiler wissen, wo die Reserven der Bundesbank derzeit liegen und ob diese ganz oder teilweise verliehen sind und wenn ja, an wen.
Antwort des Bundesfinanzministeriums (BFM) vom 17. November 2010: «Einen Teil der Goldbestände (von insgesamt 3 401,8 Tonnen) hält die Bundesbank in eigenen Tresoren im Inland. Weitere Bestände werden an wichtigen Goldhandelsplätzen bei den dort ansässigen Zentralbanken verwahrt (London: Bank of England, New York: Federal Reserve Bank).» Wieviel wo liegt, erfuhr Gauweiler nicht. Hinzugefügt wurde: «Aktuell ist kein Gold verliehen.»
Damit war der Abgeordnete nicht zufrieden, er fragte am 2. Dezember 2010: «Ist der Bundesregierung bekannt, wieviel Gold aus den Beständen der Bundesbank derzeit bei der Federal Reserve Bank in den USA gelagert ist?»
Antwort am 8. Dezember: «[…]kann ich Ihnen leider keine detaillierten Auskünfte geben.» Dann versicherte das BFM Gauweiler: «Das Gold der Deutschen Bundesbank wird in Form von einzeln identifizierbaren Barren verwahrt. Die Goldbestände werden im Rahmen der regulären Revisionstätigkeit überprüft.»
Auch das reichte Gauweiler nicht. Noch im Dezember wollte er wissen, in welchen Abständen das Gold bei der FED in Augenschein genommen wird – und wann zuletzt.
Antwort am 16. Dezember 2010: Mitarbeiter der Bundesbank hätten zuletzt am 11. Juni 2007 in Begleitung von Mitarbeitern der New Yorker FED die Tresoranlagen «betreten und besichtigt, in denen in 122 Gelassen Gold gelagert ist». Und zwar, so die Auskunft, getrennt von den Beständen anderer Notenbanken. «Der Leiter der Revision der FED NY hat den Bundesbank-Mitarbeitern eine Bestandsbestätigung ausgehändigt.»
Gauweiler war immer noch misstrauisch und fragte im Januar, ob dies den Grundsätzen ordnungsgemässer Buchführung genüge und ob die Bundesbank zu jedem Bilanz-Stichtag von der FED beziehungsweise von anderen Notenbanken eine Bestätigung erhalten habe, dass der deutsche Goldbestand auch vorhanden sei.
Antwort am 10. Januar 2011: «Dazu ist die jährliche Bestandsbestätigung der jeweiligen Lagerstelle ausreichend.»
Soweit, so schlecht. Unbeantwortet bleibt, warum soviel deutsches Gold in New York liegen muss – und wieviel. Und offenbar hat die Bundesbank nie darauf bestanden, die Nummern der Barren (von Stichproben abgesehen) zu prüfen und mit dem eigenen Bestandsverzeichnis abzugleichen. Unter amerikanischen Gold­experten, mit denen ich seit Jahren Kontakt habe, hält sich immer noch der Verdacht, dass die USA einen Teil des deutschen Goldes ausgeliehen haben, um den Geldmarkt zu manipulieren.
Ob das so ist, sei dahingestellt. Aber warum das Risiko eingehen? Im April traf ich einen früheren Mitarbeiter der Grossbank SKA (heute Credit Suisse) in Zürich zum Abendessen. Er erzählte folgende Geschichte: Eines Tages kamen die Leute von der Kuwait Investment Authority, einem der grössten Staatsfonds der Welt, nach Zürich und wollten das Gold sehen, das sie in ihr Depot gekauft hatten. Grosse Aufregung bei der Bank. Die Araber wurden erst einmal anderweitig beschäftigt und zum Mittagessen ausgeführt, und unterdessen mussten die Angestellten die benötigte Menge Gold in der Bank zusammenkratzen und aus dem Zollfreilager besorgen, schön aufeinanderstapeln und mit einem eiligst angefertigten Schild «Kuwait Investment Authority» versehen. Die Araber besichtigten ihren Schatz – und waren zufrieden.     •

Quelle: eigentümlich frei Nr. 112, Mai 2011

*     Der Verleger, Journalist und Buchautor Bruno Bandulet war unter anderem Chef vom Dienst bei der «Welt» und Mitglied der Chefredaktion der «Quick». Er ist Herausgeber des Informationsdienstes «Gold & Money Intelligence (G&M)». Von 1995 bis Ende 2008 war er Herausgeber des Hintergrunddienstes «Deutschland Brief», der seit Anfang 2009 als Kolumne in eigentümlich frei weitergeführt wird.