Bundespräsidentin Calmy-Rey traf Präsidenten Medwedew

Medienmitteilung

13.07.2011 – Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, hat am Mittwoch den Präsidenten der Russischen Föderation, Dmitri Medwedew, in der russischen Stadt Kolomna zu Gesprächen getroffen. Sie wurde begleitet von Bundesrat Johann Schneider-Ammann. Gemeinsam haben die beiden Präsidenten ausserdem die in Kolomna angesiedelte ­Zement-Fabrik der Schweizer Firma Holcim eingeweiht.

Das heutige Treffen war bereits das dritte zwischen der Schweiz und Russland auf präsidialer Ebene in den letzten drei Jahren. Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey bezeichnete die Beziehungen zu Russland als «hervorragend» und zeigte sich erfreut über die grosse Dynamik der Zusammenarbeit: «Seit Unterzeichnung des Memorandum of Understanding über das bilaterale Verhältnis im Jahr 2007 haben sich unsere Beziehungen auf politischer, wirtschaftlicher, wissenschaftlicher und kultureller Ebene beträchtlich intensiviert.»  
Neben regelmässigen Kontakten auf hoher Ebene finden jährlich Dutzende von bilateralen Konsultationen statt. In ver­schiedenen Dossiers seien grosse Fortschritte gemacht worden, sagte Bundes­präsidentin Calmy-Rey, beispielsweise mit dem Abschluss der Verhandlungen über
die Anpassung des Doppelbesteuerungs­abkommens im April, bei der Anerkennung der geografischen Herkunftsbezeichnungen oder bei der Intensivierung des Luftverkehrs.
Weiteres Entwicklungspotential sieht die EDA-Vorsteherin Calmy-Rey in den Bereichen Finanz, Wirtschaft, Technologie sowie Energie. In diesem Zusammenhang kamen der bilaterale Dialog mit Russland im Finanzbereich zur Sprache, ebenso die laufenden Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen sowie die Erklärung über die Zusammenarbeit bei der wirtschaftlichen Modernisierung.
Letztere wurde am Mittwoch von Bundesrat Schneider-Ammann und der russischen Ministerin für Wirtschaftsentwicklung, ­Elvira Nabiullina, unterzeichnet.
Diskutiert wurden auch Fragen der internationalen Gouvernanz des Finanzmarkts. Die Schweiz wünscht eine stärkere Assoziierung an die Arbeiten des G-20-Gipfels und engagiert sich entsprechend in der 3-G-Gruppe («Global Gouvernance Group»). Zur Sprache kam ebenfalls der WTO-Beitritt Russlands. In dieser Frage hat die Schweiz die Rolle der Vermittlerin zwischen Russland und Georgien. In den letzten Monaten hatten zwischen den Parteien im Beisein der Schweiz mehrere Treffen stattgefunden: «Die Diskussionen werden in konkreter, substantieller und konstruktiver Weise geführt», stellte Calmy-Rey fest.  
Weiteres Thema war der Südkaukasus, insbesondere die Schwierigkeiten im Annäherungsprozess zwischen der Türkei und Armenien nach der erfolgreichen Unterzeichnung der beiden Protokolle 2009 in Zürich. In bezug auf das Verhältnis zwischen Russ­land und Georgien kommt der Schweiz auf Grund ihres doppelten Schutzmachtmandats zudem eine besondere Rolle zu. Sie vertritt die russischen Interessen in Georgien und die georgischen Interessen in Russland.    •

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