Schweiz und Russland unterzeichnen ein Abkommen

thk. Als im September 2009 Dmitri Medwedew als erster Staatspräsident der russischen Föderation einen offiziellen Besuch in der Schweiz abstattete, wurden bereits verschiedene Abkommen, vor allem über wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit, zwischen beiden Ländern unterzeichnet. Schon damals war das ausgesprochen partnerschaftliche Verhältnis zwischen dem damaligen Bundespräsidenten Hans Rudolf Merz und dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew offensichtlich.

Am letzten Mittwoch nun trafen die amtierende Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey und Bundesrat Johann Schneider-Ammann im russischen Kolomna mit Präsident Medwedew zusammen. Neben den bilateralen Gesprächen wurde auch eine von der Schweizer Zementfirma Holcim gebaute Zementfabrik eingeweiht.
Bundesrat Schneider-Ammann, Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartements, der bereits drei Tage auf Wirtschaftsmission in der Russischen Föderation unterwegs war und sich am Mittwoch ebenfalls in Kolomna einfand, unterzeichnete mit seiner russischen Amtskollegin Elvira Nabiullina, Ministerin für wirtschaftliche Entwicklung, eine Gemeinsame Erklärung über die Zusammenarbeit bei der wirtschaftlichen Modernisierung, der auch Micheline Calmy-Rey und Dmitri Medwedew beiwohnten. Diese Gemeinsame Erklärung hat zum Ziel, die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen, gegenseitige Investitionen, die auf zukunftsorientierte Technologien ausgerichteten Innovationen, die Wettbewerbsfähigkeit sowie die Kontakte zwischen den Wirtschaftsakteuren der beiden Länder zu fördern.
Bereits im August 2010 unterzeichneten beide Staaten einen «Aktionsplan über die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Russland 2011 bis 2013», der bereits konkrete Bereiche definiert hat wie zum Beispiel Energieeffizienz, Gesundheit, Maschinenbau sowie Informations- und Nanotechnologien. Weitere Bereiche, die für die Zukunft geplant werden, werden von einer gemischten Kommission zusammengestellt und ständig weitergeführt.
Das Zusammentreffen der hohen Staatsvertreter hat eine wegweisende Bedeutung. Neben dem Ausbau der wirtschaftlichen Zusammenarbeit ist vor allem der bilaterale Austausch, der von beiden Staaten gewünscht wird, von grosser Wichtigkeit. Beide Staaten sind keine Mitglieder der Europäischen Union und der Nato und haben sich dadurch ihre Souveränität erhalten können. Wenn sich hier die Zusammenarbeit weiter vertiefen kann und beide Staaten zum Wohle ihrer Bevölkerungen zusammenarbeiten können, haben beide Staaten einen verlässlichen Partner an ihrer Seite. Das Abschlusstreffen in Kolomna, die bilateralen Gespräche, die Unterzeichnung der Gemeinsamen Erklärung und die Einweihung des Zementwerks sind Zeugen der schon heute bestehenden guten Zusammenarbeit.    •

Die russische Wirtschaft hat sich 2010 wieder von den Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise erholt und ist auf den Wachstumspfad zurückgekehrt.
Das BIP-Wachstum betrug 4% gegenüber dem Vorjahr. Die Zahlen des bilateralen Handelsaustausches haben beinahe wieder das Niveau von 2008 erreicht. Die Importe aus Russland (CHF 1,0 Mia., +41% gegenüber dem Vorjahr) und die Exporte nach Russland (CHF 2,6 Mia., +26% gegenüber
dem Vorjahr) haben beträchtlich zugenommen. Der positive Aussenhandelssaldo
mit Russland betrug CHF 1,6 Mia. Die schweizerischen Direktinvestitionen
in Russland per Ende 2009 betragen CHF 6,2 Mia. (2008: CHF 5,3 Mia.).
Damit beschäftigten Schweizer Firmen in Russland rund 75 000 Personen.

Quelle: www.admin.ch