Leserbrief

«Es geht nicht nur um Ungarn, es geht um Europa»

Ob in Ungarn oder anderswo, stets spricht Herr Barroso von Demokratie und europäischem Recht!

Nun hat der Kommissionspräsident Barroso am 5.1.2012 in Kopenhagen eine unmiss­verständliche Warnung an ein nach wirklicher Freiheit und Unabhängigkeit strebendes Ungarn erteilt. Selbstverständlich in die üblichen Floskeln von Freiheit und europäischem Recht verpackt. Also ein schroffer Mahnruf an ein Land, dessen Regierung –bzw. noch ausgeprägter das Volk – sich nicht bedingungslos an das Gängelband der Eurokraten nehmen lassen will.

Interessant übrigens ein Blick auf seinen Werdegang. Auf der Internetseite der EU ist über ihn zu lesen: «Am Anfang seines Werdegangs steht der Eintritt in die Sozialdemokratische Partei Portugals (PSD)». Also ein braver Sozialdemokrat, könnte man meinen. Doch schaut man sich anderswo etwas genauer um, stellt man fest, dass seine politische Karriere in der PCTP MRPP begann, deren Parteiführer er war, einer maoistischen, aber heute noch aktiven Linksaussen-Splittergruppe in seinem Heimatland. Ganz so wie in der Schweiz haben die Sozialisten auch dort übrigens alles aufgesogen, was links ist, Hauptsache, dass dies der Machterhaltung dient.

Ob Barroso seine maoistische Gesinnung – die wohl allergrausamste Erscheinung des Kommunismus, schlimmstenfalls noch von Pol Pot in Kambodscha übertroffen – über Bord geworfen hat, sei dahingestellt. Unverkennbar aber sein Drängen in Richtung einer europäischen Zentralregierung, also kein Staatenbund, sondern ein Bundesstaat, etwa nach Vorbild der Sowjetunion, mit all ihren schrecklichen Erscheinungen?

Werner Wassmer, Aarau