Schatten am Elysee

von Willy Wimmer, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung a.D.

Es ist erst Tage her, dass in Berlin im Reichstag die ehernen Säulen der französisch-deutschen Zusammenarbeit beschworen worden sind. Diese Säulen sind nicht unerschütterlich, wie befürchtet werden muss. Das wiederum wäre verhängnisvoll. Es sei denn, Berlin ist so abgestumpft, dass man französisches Vorgehen einfach ignoriert. Die Bundeskanzlerin, Frau Dr. Angela Merkel, wurde zu einer Libyen-Konferenz mit anderen Staatschefs nach Paris durch Herrn Präsident Sarkozy eingeladen. Bevor die Luftwaffenmaschine in Paris landen konnte, waren die französischen Bomber in Richtung Tripolis schon in der Luft. Man hätte nicht mehr zusammenkommen müssen. Das französische Verhalten wurde weggelächelt. Es blieb nicht dabei. Alle am Einsatz gegen Gaddafi beteiligten Staaten haben das seitens des Sicherheitsrates erteilte Mandat gnadenlos überdehnt. Wo Menschen hätten geschützt werden sollen, wurden Zehntausende Libyer getötet. Auch in Zusammenhang mit den schrecklichen Ereignissen in Syrien ist das französische Verhalten bestenfalls unverständlich. Hier hat man innnenpolitische Feuer massiv angefacht. Dabei sollte das Zusammenleben der Staaten nach der Charta der Vereinten Nationen doch davon bestimmt sein, dass man sich eben nicht in die inneren Angelegenheiten einmischt. Es ist schon pervers, wenn Staaten im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Forderungen an die syrische Regierung stellen, die selbst alles getan haben, den Flächenbrand zu legen. Wenn das nicht hilft, ist man eben bereit, aus ganz anderen Gründen die Verbündeten wie Saudi-Arabien oder Katar von der Leine zu lassen. Das Ergebnis schon seit dem amerikanischen und britischen Krieg gegen den Irak wird sein, dass die Christen aus dieser Region demnächst in Lyon oder Köln leben, weil westliche Politik ihnen die jahrtausendelange Lebensgrundlage in dieser Region genommen hat.
Auch hier war die Berliner Reaktion ignorant. Statt Verträge zu bejubeln, sollte ein offenes Wort darüber gefunden werden, dass kein partnerschaftliches Nebeneinander ungefährdet bleibt, wenn ein Partner einen «Stich ins kriegerische Handeln» bekommt. In Frankreich hat sich etwas geändert, und wir können nicht sagen, dass es nicht aus prominentem Mund gleichsam avisiert worden ist. So liess sich im Vorfeld der Feiern zum Elysee-Vertrag der ehemalige EADS-Chef Galois im deutschen Fernsehen mit der neuen Aufteilung der Aufgaben zwischen Paris und Berlin vernehmen. Berlin hat danach für die Wirtschaft zu sorgen, während Paris sich auf Militäreinsätze kapriziert. Ist das die Marsch­richtung für die nächsten fünfzig Jahre Elysee? Oder der französische Militäreinsatz in Mali? Damaskus, Libyen und Mali als Muster für partnerschaftliches Verhalten, das letztlich seine Grundlage im Recht hat: der Charta der Vereinten Nationen. Niemand kann sagen, dass die Vereinten Nationen und auch die Europäische Union in Sachen Mali beiseite geschaut hätten. Hier waren die Dinge genau überlegt worden, und stabilisierende Massnahmen rollten bereits. Über Nacht kam der französische Einsatz, ausgerechnet garniert von dem Hilferuf einer zweifelhaften malischen Regierung nach dem sattsam bekannten Modell der «brüderlichen Hilfe». Dadurch wurde selbst der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen an die Wand gespielt und bequemte sich zu einer pflaumenweichen Unterstützung der französischen Intervention. Man kann von den afrikanischen Militäreinheiten halten, was man will, aber sie haben sich in afrikanischen Einsätzen als durchaus kompetent herausgestellt. Hier durften sie es nicht. Inzwischen wird in der Öffentlichkeit der französische Einsatz durchleuchtet, auch die Bedeutung dieser Region für die französische Nuklearindustrie. Es entsteht das übergreifende Bild, nach dem man mit den eigenen Ölförderstätten und den Rohstoffminen auch die genehme Regierung bekommt.
Und die Belange der Tuaregs, der Berber und anderer in dieser Region?
Warum sieht Berlin weg? Gewiss, kaum noch ein Berliner Ministerium ist in der Lage, einen Gesetzentwurf von Belang selbst zu erstellen. Dafür muss man die Hilfe meist angelsächsischer Anwaltskanzleien in Anspruch nehmen. Der Charakter und die Leistungsstärke der deutschen öffentlichen Verwaltung bleiben auf der Strecke. Aber noch arbeiten die deutschen Dienste mit Erfolg, auch was die Kenntnis von und über Nord­afrika anbelangt. Es sieht fast so aus, dass Berlin eine merkwürdige Form von Arbeitsteilung praktziert und deshalb Paris gewähren lässt, ohne in geeigneter Form auf die Folgen aufmerksam zu machen. Die bestehen auch darin, dass wir seit Jahren die Grundlage für unser Nebeneinander in der Staatenwelt zerstören, und die Bürger das nicht wollen. Sie gehen dafür nicht auf die Barrikaden, die uns immer an Paris denken lassen. Sie wenden sich ab, sind der Kriege müde und sehnen sich nach Politik und Diplomatie.    •