Es braucht einen Hayek für die Wasserkraft

von Dr.-Ing. Ernst Pauli

Nicolas Hayek hat der Schweizer Uhrenindustrie Auftrieb gegeben in einer Zeit, die durch Werksschliessungen und hohe Arbeitslosigkeit in den betroffenen Kantonen gekennzeichnet war. Ist es nicht auch so, dass die an sich gesunde Schweizer Wasserkraft Ideen und Zuversicht eines Nicolas Hayek braucht, um aus der gegenwärtigen Situation herauszukommen?
Nun, die Schweizer Wasserkraftwerke trugen immerhin 56,4 % zur Stromerzeugung in 2014 bei und brauchen neue Ansätze, um im jetzigen wirtschaftlichen Umfeld existieren zu können. Ideen und Zuversicht müssen von denen kommen, die für die Energieversorgung verantwortlich sind, nämlich von Kantonen und Gemeinden, die letztlich die Energieversorgungsunternehmen zu 88 % in ihrer Hand haben. Die typisch schweizerischen Werte, die Hayek in so dezidierter Weise vertritt, langfristig strategisches Denken vor kurzfristigem Profit, Arbeitsplatzsicherung in der Schweiz, eine «eigenständige Politik, die nicht nach dem Ausland schielt»¹, sollten auch in diesem für unser Land so entscheidenden Bereich angewendet werden.
Die Politiker in den Aufsichtsgremien der Stromversorger haben eine Aufgabe, nämlich die beschriebenen Werte in die Unternehmenspolitik miteinzubringen. Solange die Gewinne geflossen sind, hat man Unternehmen wie Alpiq, Axpo, BKW und andere gewähren lassen. Sie haben mit der von der SwissAir bekannten «Hunter-Strategie» unzählige Kraftwerke, vor allem im Ausland, zusammengekauft, die nun zu Zeiten des starken Frankens und tiefster Grosshandelspreise für Strom die Bilanzen der Energieversorger belasten. Der jetzt eingeschlagene Ausweg aus der gegenwärtigen Krise, nämlich inländische Wasserkraftwerke an möglicherweise ausländische private Investoren zu verkaufen, kann nur Kopfschütteln auslösen. Diese Investoren, auch ausländische, scheinen in der Schweizer Wasserkraft eine durchaus langfristige Perspektive zu sehen. Professor Anton Gunzinger stellt in seinem Buch «Kraftwerk Schweiz» eindrücklich dar, dass im Rahmen der Energiestrategie 2050 mit etwas Mut und unter cleverer Nutzung aller technischen Möglichkeiten eine Selbstversorgung der Schweiz nicht zuletzt mit Hilfe der Wasserkraft möglich ist. Seine Arbeitshypothese ist: «Wollen wir Energie-unabhängig sein können?» Das heisst doch auch, dass Selbstversorgung einen zumindest teilweisen Ausstieg aus dem im Moment so hoffnungslos dahintreibenden freien Markt bedingt, der mit Preisen, die nicht einmal die Gestehungskosten der etablierten Energieerzeugung abdecken, völlig in die Irre läuft.
Angeblich sind die Preise so tief, weil neue subventionierte Erneuerbare Energien vor allem aus Deutschland den Markt überschwemmen. Die laufende Fehlentwicklung, nämlich dass alte, längst abgeschriebene und aus Umweltgründen zu schliessende Kohlekraftwerke einfach weiter laufen gelassen werden, ohne dass die Politik etwas dagegen tut, wird angeprangert, aber nicht endlich beseitigt. Diese Entwicklung wird unhinterfragt hingenommen, als hätte ein Natur­ereignis stattgefunden. Auch absolut sinnvolle zukunftsweisende Konzepte wie der Ausbau der Kraftwerke rund um den Lago Bianco im Puschlav zu einer grossen Pumpspeicheranlage und viele andere Ansätze zur umweltfreundlichen Energieerzeugung, die die Schweizer Energieversorgung stärken würden, sind aus «wirtschaftlichen» Gründen zurückgestellt. Gleiches gilt für eine lange Liste von Wasserkraftanlagen, die in der Schweiz für die KEV (Kostendeckende Einspeisungsvergütung) angemeldet sind, deren Bau aber nicht die entscheidende ­politische und finanzielle Förderung erhalten.
Es sollten aus dieser Situation heraus neue Ideen generiert werden. Wenn es so ist, dass die Investitionsentscheide aus kurzfristigen Rentabilitätsüberlegungen nicht umgesetzt werden, dann muss man genau diese Überlegung in Frage stellen. Ist es nicht so, dass Geld im Überfluss im Umlauf ist, dass sogar Negativ-Zinsen zu zahlen sind ob all dem überflüssigen nicht investierten Geld? Denkt man dies nun zusammen mit der Tatsache, dass vor allem die Finanzierung der Neu­investitionen einen hohen Anteil an den Strom­kosten darstellt, und ohne diese Kosten ein wirtschaftlicher Betrieb der Wasserkraftanlagen möglich wäre, dann könnten die Kantone und Gemeinden mit politischen Entscheiden den Weg für strategische Investitionen wieder öffnen. Ein Verzicht auf diverse Steuern und Abgaben an Gemeinden und Kantone könnte die Wasserkraft wieder konkurrenzfähig machen. Ideen und Zuversicht sind gefragt.    •

_{1    Zeit-Fragen Nr. 8 vom 12.4. 2016, Auszug aus einem SRF-Interview mit Nicolas Hayek}