Hillary Clinton steht für Krieg

Hillary Clinton steht für Krieg

von Hannes Hofbauer

Wer dieser Tage das neue Buch von Diana Johnstone liest, bekommt mehr als nur ein ungutes Gefühl im Magen. Auf Hillary Clinton, die in Johnstones Werk politisch porträtiert wird, sollte man im US-Präsidentschaftswahlkampf nicht hoffen. Die ehemalige First Lady und Ex-Aussenministerin ist macht- und kriegsgeil, verdeckt dies hinter nichtssagenden Menschenrechts- und Frauenrechtsformeln, würde aber – so die Autorin – die ideale Frontfrau für den US-amerikanischen militärisch-industriellen Komplex abgeben.
«Die Chaos-Königin» nennt die in Paris lebende Amerikanerin Diana Johnstone ihre gründlich recherchierte Biografie der demokratischen Präsidentschaftskandidatin. Jahrelang hat sich die mittlerweile 82jährige Wissenschaftlerin mit den von Washington aus betriebenen Kriegen, besonders auch mit dem Nato-Angriff auf Jugoslawien, auseinandergesetzt. Zwei Legislaturen lang war Johnstone Pressesprecherin der Grünen im Europaparlament, bevor sie dort wegen ihrer unbeugsamen Anti-Nato-Haltung in Ungnade fiel. Mit der politischen Biographie der demnächst mutmasslich mächtigsten Frau der Welt lässt sie die LeserInnen in eine chaotische Zukunft voller Lügen und Kriege blicken.
Meisterhaft zeichnet Johnstone die Gedankenwelt Hillary Clintons nach, und wie es ihr schon als Aussenministerin gelang, zivilgesellschaftliche Gruppen rund um den Globus für die Interessen der USA zu vereinnahmen. So erinnert sie an den von Clinton Anfang 2011 initiierten «strategischen zivilgesellschaftlichen Dialog», mit dem sie die US-Botschafter auf die drei Säulen ihrer Politik einschwor: «eine ansprechbare Regierung, eine kraftvolle Privatwirtschaft und eine Zivilgesellschaft, die für alles andere steht, was im Raum zwischen Staat und Wirtschaft geschieht». Ideologisch wegweisend findet Johnstone den unter Clintons Führung eingeschlagenen Weg der liberalen Demokraten «von der Gleichheit zur Vielfalt». Damit gelang es auch in Eu­ropa bis tief in linke Kreise hinein, die Klassenfrage für obsolet zu erklären und durch das «Recht auf Anderssein» zu ersetzen. Die dominante gesellschaftliche Doktrin fusst dabei auf den Konzepten der Multikulturalität, der Sorge um Minderheiten und dem Antirassismus. Johnstone ortet darin ein neues Mantra, das Clinton immer dann vorbetet, wenn ihr unliebsame Regierungen den ökonomischen und/oder ­politischen Gehorsam verweigern. Während davon im Fall Saudi-Arabiens nie die Rede war (und ist), zogen die USA unter den beiden Clintons bei Jugoslawien oder Libyen die zivilgesellschaftliche Karte.
Der Angriff auf Gaddafis Libyen war, Johnstone zufolge, «Hillarys eigener Krieg». Das Pentagon und führende Militärs rieten von einem Kriegsgang in Libyen ab, die Aussenministerin Clinton boykottierte jedoch alle Versuche einer politischen Lösung. Nach dem Lynchmord an Muammar Gaddafi liess sie sich zur Cäsar paraphrasierenden Aussage hinreissen: «Wir kamen, wir sahen, er starb.» Dermassen brutale Verachtung für einen politischen Gegner ist öffentlich selten zu hören.
Folgt man der Argumentation Johnstones, dürften sich im wahrscheinlichen Fall einer Präsidentschaft Clintons die amerikanisch-russischen Beziehungen noch weiter verschlechtern. Johnstone ruft diesbezüglich die Kritik der «Chaos-Königin» an George W. Bush im Jahr 2008 in Erinnerung. Seine damalige kurzfristige Annäherung an den Kreml, die ihn zur Äusserung veranlasste, er habe Putin in die Augen geblickt und seine Seele gesehen, quittierte Hillary Clinton mit den Worten, dass ein «KGB-Agent keine Seele» habe.
Nach der Lektüre des Buches bleibt Angst zurück, denn die Autorin weist nach, wie Clinton ihr Weltbild als Aussenministerin aggressiv durchsetzte, und es gibt wenig Hoffnung, dass sich dies als Präsidentin ändern könnte.    •

Johnstone, Diana: Die Chaos-Königin. Hillary Clinton und die Aussenpolitik der selbsternannten Weltmacht. Frankfurt 2016

Quelle: www.ossietzky.net

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